Burgwindheim streicht Bürgermeisterposten
Autor: Anette Schreiber
Burgwindheim, Freitag, 16. Mai 2014
Mit einer Marathon-Sitzung hat der neue Marktgemeinderat seine Arbeit aufgenommen. Dabei wurde Johannes Polenz Zweiter Bürgermeister. Der Posten des Dritten wurde dann " gestrichen".
Dieser Auftakt hatte es in sich: Erst um 23.52 Uhr endete der öffentliche Teil der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderates. Zwei der anfangs vielen Besucher im Haus des Gastes hatten tatsächlich bis zum Schluss ausgeharrt. Nach 23 Uhr hatte der neue Zweite Bürgermeister Johannes Polenz (DLB) zur kurzen Erholung eine kurze Sitzungsunterbrechung, also Pause, beantragt. Auch das ein Novum.
Der wohl mit am meisten Spannung erwartete Tagesordnungspunkt betraf die Frage nach der Stellvertretung des Bürgermeisters. Davor waren jedoch die sechs neuen Marktgemeinderäte durch Ersten Bürgermeister Heinrich Thaler (CSU) zu vereidigen. Neu ins Gremium aufgenommen wurden Christiane Pfenning (CSU), Stefan Fuchs (CSU), Johannes Polenz (DLB), Rainer Firsching (DLB), Peter Thomann (DLB) und Oliver Dorn (CUW).
Dann war es an der Zeit, die Frage nach den Stellvertretern des Ersten Bürgermeisters zu klären.
Sebastian Loch (BBL) schlug vor, es künftig bei einem zu belassen. Ein Dritter werde nicht unbedingt gebraucht, argumentierte er. Viele Bürger seien auf ihn zugekommen und hätten befunden, dass man mit einem Stellvertreter zurecht komme. Dagegen sprach sich Stefan Fuchs (CSU) dafür aus, die bisherige Regelung mit zwei Stellvertretern beizubehalten. Weil es doch einige Termine gibt, bei denen es mit nur einem Stellvertreter kritisch werde. Sein Parteikollege Harald Pflaum dagegen schloss sich der Sichtweise Lochs an. Auch er sei angesprochen worden, dass nur noch ein weiterer Stellvertreter nötig sei, ließ er wissen. Wenn eine weitere Stellvertretung erforderlich werde, so bestünde die Möglichkeit, den dienstältesten Gemeinderat heran zu ziehen. Letztlich sprach sich das Gremium bei drei Gegenstimmen für nur einen Bürgermeister-Stellvertreter und die weitere Vertretung durch den dienstältesten Gemeinderat aus.
Für die Wahl des Zweiten Bürgermeisters musste ein Wahlausschuss ran. Den formierte Bürgermeister Thaler gemeinsam mit Franz Werner und Stefan Fuchs. Als Bürgermeister Thaler um Vorschläge bat, schlug Loch umgehend Johannes Polenz vor. Weitere Vorschläge wurden nicht gemacht.
Aus der geheimen Wahl ging Polenz dann mit 13 von 13 möglichen Stimmen hervor. "Ein klares Votum", befand Bürgermeister Thaler und fragte: "Bist Du bereit, die Wahl anzunehmen, so antworte mit ja - wie beim Standesamt." Das tat der neu Gekürte und bedankte sich für das überwältigende Vertrauen. "Ich hätte nicht gedacht, dass es so ausfällt", ließ er wissen. "Wir wollen mit allen zusammenarbeiten, am besten wir fangen gleich an." Thaler wiederum äußerte seine Freude über die Kooperation und wünschte Kraft und Energie.
Platzwechsel empfohlen
Abschließend merkte Franz Werner an, "selbst die größten Despoten schaffen keine 100 Prozent", und Sebastian Loch wies darauf hin, dass Polenz jetzt eigentlich einen neuen Platz (beim Bürgermeister) brauche. Er blieb jedoch sitzen und stand hier den Sitzungsmarathon durch. Bei den Regularien einigte sich das Gremium darauf, es den letzten Dienstag im Monat als Sitzungstag zu belassen. Allerdings wird künftig auf eine Differenzierung zwischen Sommer- und Winterzeit verzichtet und der Beginn immer 19.30 Uhr sein. Bescheiden bleiben die Mitglieder weiterhin beim Sitzungsgeld: 15 Euro.
Ein großes Anliegen, das Harald Pflaum in einem Antrag formulierte, war größere Effektivität der Ausschüsse. Um "Debattierclubs" vorzubeugen, müssen künftig Beschlussempfehlungen am Ende der Zusammenkünfte stehen.
"Sie müssen Ihren Bürgermeister handlungsfähig halten," mahnte Verwaltungschef Walter Hanslok nach diversen Bürgerblock-Anträgen zur Entscheidungskompetenz des Bürgermeisters an.
Als Gemeinschaft
Zusammen mit BBL und CUW bildet die Demokratische Liste Burgwindheim, die auf Anhieb mit drei Mitgliedern Einzug ins Gremium hielt, eine Ausschussgemeinschaft, wie Polenz mitteilte. Als damit größte Gruppe mit sieben Mitgliedern - die CSU hat inklusive Bürgermeister sechs - oblag ihr Vorschlagsrecht.Nach der Sitzungsunterbrechung wurden die aus jeweils fünf Mitgliedern (und ihre Stellvertreter) bestehenden Ausschüsse besetzt: Finanzausschuss, Grundstücks- und Bauausschuss, Spielplatz- Schul- und Kulturausschuss sowie Rechnungspürfungsausschuss - Vorsitzender Johannes Polenz zügig "bestückt". Wie man sich zuvor geeinigt hatte, hat die CSU in jedem Ausschuss zwei Sitze, DLB, BB und CUW jeweils einen.