BUB-Skandal in Bamberg: Eichfelder legt nach
Autor: Michael Wehner
Bamberg, Montag, 19. Mai 2014
Stadtrat Eichfelder wirft Daniela Reinfelder vor, bei der Wahl des Bürgermeisters die Ziele der Partei verraten zu haben. Ihn habe man aufgefordert, gegen seine Überzeugung für Lange zu stimmen. Reinfelder bestreitet dies und sieht persönliche Motive als Grund für seine Vorwürfe.
An provokanten Formulierungen fand Daniela Reinfelder schon immer Gefallen. "Wir sind die bessere CSU" spottete die Vorsitzende von "Bambergs unabhängigen Bürgern" im großen Interview mit unserer Zeitung. Das war vor der Wahl.
Zwei Wochen nach dem Start in die neue Wahlperiode scheint sich dieser Satz zu bewahrheiten, allerdings im verkehrten Wortsinne. "Die bessere CSU" liefert sich einen Hauskrach, der an Unversöhnlichkeit selbst die in dieser Beziehung wenig verwöhnte Bamberger CSU in den Schatten stellt.
Dabei ist es ein höchst brisantes politisches Thema, das die Schlammschlacht in der bis zum Wochenende existierenden Drei-Personen-Fraktion ausgelöst hat. Es geht um die Frage der Glaubwürdigkeit von Politikern im Allgemeinen und der von Daniela Reinfelder und Pankraz Deuber im Besonderen.
Für Hans-Jürgen Eichfelder, den 37-jährigen Bamberger Gärtner und bis vor kurzem dritten Stadtrat von BUB, ist die Sache klar: "Bambergs unabhängige Bürger haben sich vor der Wahl deshalb gegründet, weil sie den inneren Zustand der CSU, das System Lange, nicht in Ordnung fanden. Nun gibt es Grund zur zwingenden Annahme, dass zwei Mitglieder aus der BUB-Fraktion Herrn Lange ins Amt gehievt haben."
Die Konsequenz aus diesem "Vertrauensbruch", eine, wie Eichfelder sagt, "Abkehr von zentralen Wahlaussagen" hat er am Wochenende gezogen. Eichfelder erklärte bei OB Andreas Starke (SPD) seinen Austritt aus der BUB-Fraktion und den Wechsel in die Fraktion der Freien Wähler.
Was sagt Daniela Reinfelder dazu? Die Frau, die vor der Wahl jede Gelegenheit nutzte, um sich gegen den CSU-Kreisvorsitzenden zu profilieren, spricht vom "Vertrauensmissbrauch" Hans-Jürgen Eichfelders, von "Enttäuschung" und davon, dass sie froh sei, dass ihr Kollege jetzt diesen Schritt vollzogen habe.
Streit um Planungskosten
Die Vorwürfe ihres Ex-Kollegen, den Wähler getäuscht zu haben, lässt sie an sich abperlen. "Das war eine geheime Wahl und damit basta!" Eichfelders Trennung von der Fraktion sei in Wahrheit aus persönlichen Motiven erfolgt - wegen eines Streits mit ihr um die Planungskosten für dessen Haus.
Stimmt das? Eichfelder bestätigt, dass es Differenzen bezüglich eines Immobilienprojekts gab, die zwischenzeitlich aber bereinigt gewesen seien. Sollte er diesen Ärger zum Anlass für einen politischen Farbenwechsel mit hohem politischem Risiko genommen haben? Eichfelder bestreitet, dass es persönliche Motive sind, die ihn antreiben. Seine Enttäuschung sei politischer Natur: "Daniela Reinfelder hat gefragt, ob ich mir vorstellen könnte, Christian Lange zu wählen. Das war für mich nach diesem Wahlkampf unvorstellbar. Lieber hätte ich mir den kleinen Finger abgehackt."
Das Echo auf den ersten politischen Offenbarungseid dieser Wahlperiode ist verheerend. In der Öffentlichkeit spricht man von Kasperltheater und Wählerverarschung. Helmut Müller (CSU) fürchtet, dass unter dieser Affäre der ganze Ruf des Stadtrats leidet. Auch für Dieter Weinsheimer (Freie Wähler) steht fest, dass das ramponierte Ansehen der Bürgervertreter sinken wird. Aus seiner Sicht haben die Freien Wähler Eichfelder aber nicht abgeworben. Er sehe den Austritt als Konsequenz einer Entwicklung, die sich schon lange abzeichnete. "Das Verhalten von Frau Reinfelder war schon grenzwertig, als sie sich noch in der CSU-Fraktion befand."
Trotz der Querelen wird es auch für die Zweiergruppierung von BUB eine Zukunft geben. Reinfelder will mit Pankraz Deuber eine Ausschussgemeinschaft bilden, um auch ohne Fraktionsstatus Sitz und Stimme in allen Senaten zu haben. Über die Spekulationen, CSU und SPD hätten ihr die Zustimmung zu Lange mit politischen Versprechungen erleichtert, kann Reinfelder nur den Kopf schütteln: "Wir haben uns nicht verkauft und werden es auch nicht tun. Das wird sich spätestens erweisen, wenn die Aufsichtsratspositionen vergeben werden."
Müller: Keine Posten versprochen
Auch von der CSU kommt das Signal, dass der Vorwurf eines politischen Kuhhandels ins Leere geht. "Es wurden keine Posten versprochen", stellt Helmut Müller klar. Dennoch bleiben Zweifel. Anders, als Reinfelder es darstellt, ist Eichfelder kein Irrläufer ohne Rückendeckung. Mathias Zeck (BUB) kann den Schritt seines Kollegen sehr gut nachvollziehen.
Auch Konrad Wächtler war einer der BUBler, die nach der "Kehrtwende" ihrer Vorsitzenden enttäuscht feststellten, dass sie benutzt wurden. Die Konsequenz hat er nach der jüngsten Mitgliederversammlung gezogen. Er ist ausgetreten. Seine Prognose: "Ich werde nicht der letzte sein."
