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Bischberg bewegt heuer 14 Millionen Euro


Autor: Anette Schreiber

Bischberg, Montag, 11. Mai 2015

 Obwohl etliche größere Maßnahmen laufen oder in Angriff genommen werden, kommt die Gemeinde ohne Darlehensaufnahme aus. Allerdings geht's an die Rücklagen. Kämmerin Renate Heinz mahnt sparsames Wirtschaften an.
Die Ortsdurchfahrt und die Dorferneuerung in Tütschengereuth zählen heuer zu den großen Brocken im Gemeindehaushalt. Foto: Anette Schreiber


Wenn der Gemeinderat in den vielen Jahren nicht so besonnen agiert hätte, stünde man wohl nicht so gut da, befand Erster Bürgermeister Johann Pfister (BI) und dämpfte damit ein wenig die rigide Mahnung seiner Finanzministerin, Ausgaben doch noch kritischer auf den Prüfstand zu stellen. Eine Kämmerin, die nicht jammern würde, hätte wohl den falschen Job, zollte das Gremium der Hüterin der Gemeindekasse Tribut.

Gleichwohl gab Pfister durchaus zu verstehen, dass man bei manchen Maßnahmen wie etwa der Dorferneuerung, die derzeit im Gemeindeteil Tütschengereuth läuft, und solchen, die sich über Jahre erstrecken, nicht vor Überraschungen gefeit sei. Man habe hier über Jahre Verpflichtungen und müsse wohl auch an die Rücklagen ran.

Dank des sparsamen Wirtschaftens verfüge Bischberg jedenfalls über Rücklagen in der Höhe von gut sechs Millionen Euro.

Auf die, so rechnete dann auch Renate Heinz im Finanzplan vor, wird man im Laufe dieses und der folgenden Jahre kontinuierlich zurückgreifen muss. Im Detail erläuterte sie dann die Eckdaten des Etats. Dabei weist der Verwaltungsghaushalt (laufende Einnahmen und Ausgaben) ein Volumen von 9,8 Millionen Euro auf.

Gegenüber dem Vorjahr sind wesentliche Einnahmeposten wie Schlüsselzuweisung 1,4 Millionen Euro (2014: 1,1), Einkommensteuerbeteiligung 3 Millionen (2,9) und Gewerbesteuer 900 000 Euro (800 000) gestiegen. Gleichfalls gestiegen ist bei den Ausgaben die Gewerbesteuerumlage von 138 000 auf nun 155 300 Euro. Knapp 40 000 Euro weniger, also 1 930 600 Euro Kreisumlage muss Bischberg zahlen. Zum Verwaltungshaushalt merkte Heinz eine "lineare Steigerung" bei den Fixkosten und laufenden Betriebskosten wie etwa Heizung und Wartungsverträge an und betonte "wir müssen in den Unterhalt investieren."

Fortführung und Großprojekte

Den Vermögenshaushalt (investive Maßnahmen) mit einem Volumen von 4,3 Millionen Euro, wiederum prägt einmal die Fortführung begonnener Projekte wie etwa die Fertigstellung der (Außen-) Anlage von Grundschule und Kinderhort. Dazu gesellen sich größere Posten wie die Dorferneuerung und Ortsdurchfahrt Tütschengereuth, der Aufbau der Wasserversorgung und die Erschließung des Baugebietes "Himmelreich".

Der Vermögenshaushalt finanziere sich durch eine Zuführung von 1,3 Millionen aus dem Verwaltungshaushalt, der großen Rücklagenentnahme von 2,5 Millionen Euro, Zuschüssen (301 600) und Einnahmen wie Ausbaubeiträgen (167 000). Die Kämmerin zeigte sich froh, ohne Neuverschuldung auskommen zu können. Zugleich werden die Verbindlichkeiten weiter zurückgeführt und zwar auf 705 168 Euro zum Ende dieses Jahres. Pro Kopf entspricht das je 117,29 bei 6012 Einwohnern (Stand 1. Januar: 126,66 Euro).

Ihre Mahnung, manche Ausgabe noch intensiver zu überdenken, untermauerte Renate Heinz mit einem Verweis auf die zu erwartende Rücklagenentwicklung: Zum Beginn des Jahres hatte Bischberg 6 Millionen Euro, bis Ende 2018 werden sie voraussichtlich auf knapp 2,2 Millionen Euro geschmolzen sein. "Große Sprünge sind nicht drin", mahnte sie. "Wir müssen das, was uns die Planer vorschlagen, kritischer hinterfragen", befand dazu Bürgermeister Pfister. Geschlossen trägt der Gemeinderat das Werk mit.

Weniger geschlossen waren die Reihen dann allerdings, als es um die Art und Weise ging, wie Etats künftig vorbereitet werden sollen. Um zeitgemäß, umweltfreundlich und ressourcenschonend vorzugehen, soll vor der Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss der Entwurf digital zugesandt oder als Anlage ins Ratsinformationssystem eingestellt und nach der Beratung fortgeschrieben werden. Nach Verabschiedung des Haushaltes erhält jede Fraktion eine gedruckte Version des Werkes.

Keine Ausnahme

Es ging nun darum, zu Informationszwecken auf einzelne Anfragen hin Entwürfe auszudrucken. Entweder für alle oder keinen, war die mehrheitliche Meinung, die Pfister vertrat, Theo Schnörer (SPD) setzte sich für die eine oder andere Ausnahme ein.
Ohne Erfolg. Somit bleibt alles beim Alten, denn vier Gremiumsmitglieder stimmten dagegen.