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Bambergs Stadtrat stimmt für höhere Parkgebühren


Autor: Michael Wehner

Bamberg, Dienstag, 20. Sept. 2016

Der Umweltsenat stimmte mit großer Mehrheit für höhere Parkgebühren. Bereits im kommenden Jahr steigen die Kosten für das Abstellen von Autos in Bamberg.
Steuerung des Autoverkehrs: Parken in den Tiefgaragen der Stadtwerke wird künftig günstiger als Parken in der Innenstadt.  Fotos: Rinklef


Zum Aufschrei kam es nicht. Bisher zumindest. Nach unserem Bericht über die geplante Erhöhung der städtischen Parkgebühren vom Dienstag blieben die Reaktionen in den sozialen Netzwerken verhalten. Dort machten Einzelhändler ihrem Unmut Luft. Doch es gab auch positive Kommentare. Darüber, dass endlich etwas gegen den Parksuchverkehr in der Stadt getan wird.

Im Umweltsenat der Stadt war das Meinungsbild weniger geteilt. Mit großer Zufriedenheit billigten die Mitglieder des Ausschusses das Tarifkonzept mit höheren Preisen, das vom Baureferent Thomas Beese auch als "Harmonisierung" bezeichnet wurde. Nur Wolfgang Wußmann (BA) stimmte dagegen. Er bezweifelt, dass eine Gebührenanhebung zum gegenwärtigen Zeitpunkt das richtige Mittel sei angesichts des darbenden Handels. "Die Erhöhung kommt denkbar ungünstig."

Damit stand Wußmann freilich allein. Franz-Wilhelm Heller (CSU) eröffnete den Reigen der Zustimmung mit der Bemerkung, dass die Erhöhung nicht einmal annähernd die Inflationssteigerung der vergangenen 20 Jahre abbilde. Die Kritik sparsamer Bürger der Region, die behaupten, die Parkhäuser in Bamberg kosteten mehr als andernorts, versteht Heller nicht. "Ich beobachte, dass die gleichen Bamberger, die sagen, dass die Parkgebühren in Bamberg teurer sind etwa in Meran in Südtirol anstandslos 2,50 Euro für die erste Stunde bezahlen."
Dazu muss man wissen, wo die Preise in Bamberg liegen. Hier zahlt man 60 Cent für eine halbe Stunde. Künftig werden es 50 Cent für 20 Minuten sein. Die Kosten für eine Stunde Parkzeit etwa in der Tiefgarage Zentrum Nord (Georgendamm) addieren sich damit auf künftig 1,50 Euro (bisher 1,20 Euro).

Ziel der neuen Tarifstruktur ist es, höhere Einnahmen zu erhalten. Gleichzeitig soll aber auch der Parksuchverkehr aus der Innenstadt herausgeführt werden. Um das zu erreichen, werden auch die 20-Minuten-Tarife in der Innenstadt um zehn Cent angehoben, so dass die Kosten für die Stunde Parkzeit etwa in der Langen Straße von 1,50 auf 1,80 Euro klettern. Dazu der Kommentar von Heller: "Eine Steigerung von zehn Cent nach so langer Zeit - das ist fast geschenkt."

Es waren die Grünen, die dazu beigetragen hatten, dass sich die Stadt nach so vielen Jahren Sendepause wieder an das heiße Eisen Parkgebühren getraut hat. Wie Stadtrat Peter Gack hervorhob, hat die GAL-Fraktion in den vergangenen Jahren immer wieder Anträge gestellt, die Parkgebühren zu erhöhen und damit die Einnahmensituation der Stadt zu verbessern. Doch erst 2015 wurden sie erhört. OB Andreas Starke (SPD) reagierte auf den regelmäßigen Vorstoß mit der Gründung einer Arbeitsgruppe.

Deren Ergebnis stieß bei den Grünen nun naturgemäß auf Zuspruch. Allerdings wies Gack im gleichen Atemzug darauf hin, dass die Gebühren nur ein Puzzleteil des Parkraumbewirtschaftungskonzeptes gewesen seien. Ende letzten Jahrzehnts hatte man auch über großflächige Auflösung von Parkplätzen gesprochen, um die Aufenthaltsqualität in der Stadt zu verbessern. Darüber müsse man nun auch wieder reden können, sagte Gack.