Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland am Dienstag (11. Juni 2024) im Bundestag für die bisherige Unterstützung im Abwehrkampf gegen die russischen Angreifer gedankt. Selenskyj bat zugleich eindringlich um anhaltende Unterstützung. "Es ist unser gemeinsames Interesse, dass Putin diesen Krieg persönlich verliert", erklärter er in seiner Rede in Berlin. Der Termin sorgte gleichwohl nicht nur inhaltlich für Schlagzeilen. Großes Aufsehen zog auch das Fernbleiben von AfD und BSW im Parlament nach sich.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sowie die meisten AfD-Abgeordneten boykottierten Selenskyjs Rede. Eine öffentlichkeitswirksame Aktion, die auf vielen Seiten immenses Unverständnis und Kopfschütteln auslöst - etwa beim fränkischen SPD-Politiker Andreas Schwarz. "Der Präsident eines befreundeten Staates spricht im Deutschen Bundestag - und wo sind AfD und BSW: wahrscheinlich in einer Videoschalte mit Putin", hält der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Bamberg-Forchheim in einem Social-Media-Beitrag sarkastisch fest.

 Selenskyj-Rede im Bundestag: Bamberger SPD-Politiker Schwarz beanstandet Fernbleiben von BSW und AfD 

"Für diesen Auftritt kann man sich nur entschuldigen und schämen", erklärt Schwarz mit Blick auf die bewusste Abwesenheit der entsprechenden Abgeordneten. "Es geht um Freiheit und Demokratie." Aus diesem Grund werde man die Ukraine weiter unterstützen. "Es geht auch um Europa. Es ist unsere Zukunft", betont der oberfränkische SPD-Politiker in seinem Instagram-Post.

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Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (ebenfalls SPD) übte Kritik am Fernbleiben der AfD- und BSV-Vertreter bei der Bundestagsrede des ukrainischen Präsidenten. Dieses Verhalten sei eine "Respektlosigkeit", sagte ein Regierungssprecher dem ARD-Hauptstadtstudio. Laut einem dpa-Bericht sei Scholz darüber "sehr verstört, aber nicht überrascht".  Unmut äußerte auch die Opposition.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz beanstandete den Boykott scharf. "Man kann ja über die Hilfe für die Ukraine unterschiedlicher Meinung sein", sagte der CDU-Vorsitzende, wie die dpa berichtet. "Aber dass man als Abgeordneter im Deutschen Bundestag dem Staatspräsidenten dieses vom Krieg bedrohten Landes den Respekt versagt, ist ein wirklicher Tiefpunkt in der Kultur unseres Parlaments", konstatierte Merz. Er sei darüber einigermaßen entsetzt.

Bei der Europawahl 2024 verbuchte die AfD Zugewinne. In diesen fränkischen Regionen war die Partei besonders stark. Weitere aktuelle Nachrichten aus Bamberg gibt es in unserem Lokalressort.