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Bamberg: Politikexperte zu Koalitionen - Deutschland bekommt verspätet europäische Verhältnisse


Autor: Ralf Welz

Bamberg, Dienstag, 28. Sept. 2021

Wer regiert Deutschland künftig? Nach der Bundestagswahl zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab. Der Bamberger Politik-Professor Ulrich Sieberer erklärt, warum - obwohl solche Konstellationen doch anderswo in Europa längst Normalität sind.
Regierungsbildung nach Bundestagswahl: "Rechnerisch möglich sind im Prinzip drei Koalitionen", sagt Politikwissenschaftler Prof. Ulrich Sieberer von der Universität Bamberg.


Die Bundestagswahl 2021 ist beendet. Das vorläufige Endergebnis steht fest. Völlig ungewiss ist dagegen, wer Deutschland in der kommenden Legislaturperiode regieren wird. Der Grund: Es sind verschiedene Parteien-Konstellationen möglich. Für unsere Leserinnen und Leser scheint die Sache derweil klar - laut unserer Umfrage haben sie einen eindeutigen Favoriten. 

inFranken.de hat den Politikwissenschaftler Prof. Ulrich Sieberer von der Universität Bamberg gefragt, was eine Regierungsbildung so schwierig macht. "Rechnerisch möglich sind im Prinzip drei Koalitionen. Das ist zum einen Jamaika, zum anderen die Ampel.“ Darüber hinaus könnte es theoretisch weiterhin eine Große Koalition aus Union und SPD geben – wenngleich künftig "unter SPD-Führung". 

Bamberger Politik-Experte hält Große Koalition für unwahrscheinlich

Ulrich Sieberer betont zugleich: "Politisch, glaube ich, ist diese Große Koalition eigentlich ausgeschlossen.“ Sowohl die Union als auch die SPD hätten beide sehr deutlich gemacht, dass sie eine entsprechende Fortsetzung nicht wollten. "Nachdem, wie die letzten vier Jahre in dieser Koalition verlaufen sind, ist das wohl auch allseitiger Konsens, dass man so eine Große Koalition nicht mehr haben möchte.“ 

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In der Konsequenz bleiben Sieberer zufolge im Grunde nur ein Ampel- oder Jamaika-Regierung. "Das wird in den nächsten Wochen wirklich sehr spannend zu sehen, wie sich die beiden – in Anführungszeichen – kleinen Parteien, Grüne und FDP, verhalten.“ Beide Parteien könnten sich letzten Endes aussuchen, wen sie zum neuen Bundeskanzler machen. 

Obwohl die SPD bei der Wahl die meisten Wählerstimmen erhalten hat, sei eine unionsgeführte Bundesregierung grundsätzlich möglich. "Denkbar ist das. Es gibt keine Regel in Deutschland, wonach die größte Partei den Kanzler stellen müsste.“ In der Vergangenheit habe es bereits Fälle gegeben, in denen die zweitgrößte Partei den Kanzler gestellt habe. "Das war damals immer die SPD. Insofern ist es nicht ausgeschlossen, dass es diesmal anders herum möglich wäre“, hält der Bamberger Professor fest. 

Wahlsieger oder Wahlverlierer: Für wen entscheiden sich Grüne und FDP? 

Laut Sieberer komme es nun darauf an, wie sich die Dynamik in den nächsten Tagen im Zuge möglicher Sondierungsgespräche entwickelt. "Die Frage wird sein: Können es Grüne und FDP ihren Wählern verkaufen, mit dem eigentlich deutlichen Wahlverlierer zu koalieren – anstelle des deutlichen Wahlgewinners?“

Unter diesen Voraussetzungen hält es der Politologe für denkbar, dass für die jeweiligen Parteiführungen "ein gewisser Druck“ entstehe, mit der stärksten Kraft zu regieren – "und nicht mit einer Partei, die gerade acht Prozentpunkte verloren hat“.

Fest steht indes, dass die Annäherung der künftigen Koalition noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Wird die Regierungsbildung in der Folge zur vielfach befürchteten Hängepartie? Sieberer weist darauf hin, dass alle relevanten Akteure noch am Wahlabend signalisiert hätten, es nach der jüngsten Bundestagswahl schneller anzugehen als vor vier Jahren. "Und ich glaube auch, dass man das versuchen wird - weil eine Hängepartie niemand so richtig haben möchte.“ 

Politikwissenschaftler der Uni Bamberg sieht "schwierige Regierungsbildung"

"Gleichzeitig wird es eine schwierige Regierungsbildung.“ Es sei momentan völlig unklar, auf welches Programm sich die potenziellen Partner einigen würden. "Ich glaube, man versucht es zwar, schnell zu machen. Es würde mich aber nicht wundern, wenn es sich doch bis in die Weihnachtszeit oder sogar bis Anfang nächsten Jahres hinzieht." Doch was lässt eine Regierungsbildung eigentlich derart kompliziert werden. Liegt es an der steigenden Zahl der politischen Parteien – bei gleichzeitigem Bedeutungsverlust der einst so mächtigen Volksparteien? 

"Ob ich jetzt die Volksparteien gleich für tot erklären würde, weiß ich nicht“, sagt der Politik-Experte. Gleichwohl gebe es einen entsprechenden Trend, der im Übrigen in Deutschland erst relativ spät zu beobachten sei. „In den meisten europäischen Ländern gibt es schon lange keine Volksparteien dieser Größe mehr, wie wir sie in Deutschland immer noch haben.“ 

Dennoch gehe der Trend auch hierzulande hin zu stärkeren kleineren Parteien. In der Folge gebe es eine ganze Reihe von Parteien, die bei Wahlen bei 20 bis 30 Prozentpunkten landeten oder im Bereich von zehn bis 15 Prozent unterwegs seien. Die Folge: "Das erschwert natürlich die Koalitionsbildung. Wir sehen ja gerade, dass wir nun erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik der letzten sechzig Jahre realistischerweise eine Drei-Parteien-Koalition brauchen. Das hatten wir seit der frühen Adenauer-Zeit nicht mehr.“

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