Nach mehreren bayerischen Saturn- und Media Markt-Filialen wollen weitere Elektronikmärkte die 2G-Regel kippen. Darunter Expert Jakob, unter anderem mit Filialen in Bamberg/Hallstadt, Höchstadt, Lichtenfels und Bayreuth.
Media Markt und Saturn: Mehrere Filialen in Bayern heben 2G-Regel auf
Expert Jakob in Bamberg/Hallstadt und Höchstadt will ebenfalls reagieren
"In Absprache mit Ordnungsamt": Regionaler Elektronikmarkt-Händler äußert sich zu Plänen
Die Aussetzung der 2G-Regel bei Media Markt und Saturn in mehreren bayerischen Filialen hatte zum Jahresbeginn für mächtig Wirbel gesorgt. Hintergrund waren mehrere Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zu Kleidungs- und Spielwarenläden, die aus Sicht der Richter anhand der aktuellen bayerischen Corona-Verordnung zu Läden mit Waren des täglichen Bedarfs zählen. Auch weitere Elektronik-Händler, wie die Betreiber mehrerer Expert-Filialen in Franken, wollen nun reagieren.
2G bei Media Markt und Saturn ausgesetzt: Wann dürfen Ungeimpfte in die Filialen?
"Grundlage für unsere Entscheidung, dass die 2G-Regel in den Media Märkten und Saturn-Märkten in Bayern vorerst ausgesetzt werden darf, sind die jüngsten Urteile des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, dass auch Spielzeug- und Bekleidungsläden zum täglichen Bedarf gezählt werden", so eine Sprecherin von Media Markt-Saturn gegenüber inFranken.de.
Was tatsächlich als täglicher Bedarf gelte, sei "weder im Verordnungskontext der Bayerischen Staatsregierung, noch in der Begründung klar geregelt", so das Unternehmen. Aus Konzernsicht zählen "auch Elektronikprodukte und die dazugehörigen Services zur Grundversorgung", heißt es auf Anfrage. Man halte sich jedoch "selbstverständlich" an die gesetzlichen Bestimmungen. Media Markt-Saturn werde Anordnungen der jeweiligen Ordnungsämter Folge leisten, erklärt die Sprecherin.
Daher könne es zu "Abweichungen und kurzfristigen Änderungen in einzelnen Märkten kommen". Denn die Entscheidung, ob 2G oder nicht, treffe jede Filialleitung zunächst individuell. Es komme letztlich "auf die Geschäftsführung und das Ordnungsamt an", so die Sprecherin. Das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München hatte bei Kontrollen "festgestellt, dass in mehreren Filialen von Media Markt und Saturn in München Kontrollen von 2G-Nachweisen nicht stattfinden" - und Bußgelder angekündigt.
Expert bei Bamberg und in Höchstadt: Händler will 2G-Regel aussetzen - Ordnungsamt sieht Lage anders
Expert Jakob ist ein eigenständiger Händler unter dem Expert-Dachzusammenschluss mit fränkischen Filialen in Höchstadt (Aischpark-Center), Bamberg/Hallstadt (Market), Kronach (Hammersteig), Lichtenfels (Theodor-Heuss-Straße), Hof (Marktkauf), Bayreuth (Bindlacher Straße) und Münchberg (Stammbacher Straße).
Auf Anfrage von inFranken.de zu 2G-Zugangsbeschränkungen in den fränkischen Expert-Filialen heißt es, es handele sich "bei expert um einen Zusammenschluss von rechtlich selbstständigen Unternehmen", weshalb man kein pauschales Statement treffen könne. Genauere Aussagen gegenüber inFranken.de trifft allerdings der Gesellschafter Expert Jakob.
"Wir wollten die 2G-Regel zuerst aufheben, halten diese aber in Absprache mit Ordnungs- und Gewerbeaufsichtsamt aufrecht", so der Händler. Die 2G-Regel sei "in unseren Häusern weiterhin aktiv". Die Regel werde allerdings "ausgesetzt, sobald wir vom Ordnungs- oder Gewerbeaufsichtsamt bzw. Handelsverband Bayern grünes Licht bekommen".
Gehören Elektromärkte bald zu "Läden des täglichen Bedarfs"? Betreiber klagt vor Gericht
Auch die Fachhandelskooperation "Telering" beschäftigt sich mit der Rechtslage zur 2G-Regel und den Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte in fränkischen Elektronikfachmärkten. Unter dem Namen "IQ" firmieren verschiedene selbstständige Unternehmer mit Fachgeschäften, darunter etwa "Bauer im Sand" in der Bamberger Sandstraße oder "Fernsehtechnik Fischer" in Baiersdorf.
Telering hat deshalb beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof um eine Stellungnahme zu den Öffnungen der Filialen von Media Markt und Saturn ohne 2G angefordert, die inFranken.de vorliegt. Man könne mitteilen, dass "der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) bislang noch nicht über ein Normenkontroll-Eilverfahren eines Elektronikfachmarktbetreibers zur aktuell gelten 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) entschieden hat", heißt es in der Antwort.
Der VGH habe "somit noch keine Aussage dazu getroffen, ob Elektronikfachmärkte als 'Geschäfte des täglichen Bedarfs' einzuordnen sind und damit nicht unter die 2G-Regelung aus § 10 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 5 der 15. BayIfSMV fallen", heißt es. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, dazu gibt der VGH hier keine Antwort. Klar ist jedoch, dass Händler derzeit je nach Einschätzung der Ordnungsämter mit Bußgeldern rechnen müssen, wenn sie ohne 2G-Regel ihre Elektronikmärkte öffnen - auch wenn der VGH am Ende anders entscheiden sollte.
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Die Regelung in solchen Läden halte ich für übertrieben. Natürlich kann "ich mich dort anstecken". Aber dazu gehören mehrere. Ich muß erstens nicht den anderen auf die Pelle rucken, als wollten wir rumknutschen. Ich möchte in einem solchen Laden einkaufen. Also Abstand ist neben der Maske das wesentliche Element. Außerdem sind in diesen Läden auch nicht Massen an Menschen, da sieht es im Vergleich zu ALDI oder Kaufland usw. schlimmer aus. Und nicht zu vergessen so manche einheimischen Gastwirtschaften ... eng bei eng in bierseliger Laune mit einer Lautstärke, dass es den letzte Uhu vom Gehölz jagt. Dort wird richtig mit offenen Klappe molekülmässig ausgetauscht.
ArnoNym
Ja, am besten noch unübersichtlicher und noch verwirrender regeln, damit gar keiner mehr durchblickt. Nutzen tut es ohnehin nichts. Die Ansteckungen finden vor allem im privaten Umfeld statt, und da kontrolliert eh keiner. Aber man darf jetzt erst mal anrufen, was denn aktuell im angepeilten Geschäft/Gaststätte/Freizeiteinrichtung gilt und wie es umgesetzt ist. 2G, 2G+, müssen Kinder extra getestet werden, reicht bei ihnen der Schülerausweis, ist das Kind grad erst 12 geworden,... Und letztendlich ist das ganze nicht viel mehr als eine reine Marktetingmaßnahme für's Impfen. Denn spätestens seit Omikron im Umlauf ist, sollte jedem eigentlich klar sein, dass eine Impfung weder vor einer Infektion noch der Weiterverbreitung der Viren schützt.
dertom
Es wundert mich einfach immer noch, dass die Verbände und Läden weiterhin so mit sich spielen lassen und es keine Klagewelle gibt. Unser Handel vor Ort wird zerstört. Es stärkt nur den Onlinhandel, weil es auch mich als Geimpften nervt, ständig meinen Ausweis vorzeigen zu müssen. Wenn sich einer nicht impfen lassen will, dann macht er das auch nicht. Geht er halt online einkaufen. Bin mal gespannt, wie lange es nocht dauert, bis es der letzte begreift.
Die Regelung in solchen Läden halte ich für übertrieben. Natürlich kann "ich mich dort anstecken". Aber dazu gehören mehrere. Ich muß erstens nicht den anderen auf die Pelle rucken, als wollten wir rumknutschen. Ich möchte in einem solchen Laden einkaufen. Also Abstand ist neben der Maske das wesentliche Element. Außerdem sind in diesen Läden auch nicht Massen an Menschen, da sieht es im Vergleich zu ALDI oder Kaufland usw. schlimmer aus. Und nicht zu vergessen so manche einheimischen Gastwirtschaften ... eng bei eng in bierseliger Laune mit einer Lautstärke, dass es den letzte Uhu vom Gehölz jagt. Dort wird richtig mit offenen Klappe molekülmässig ausgetauscht.
Ja, am besten noch unübersichtlicher und noch verwirrender regeln, damit gar keiner mehr durchblickt. Nutzen tut es ohnehin nichts. Die Ansteckungen finden vor allem im privaten Umfeld statt, und da kontrolliert eh keiner. Aber man darf jetzt erst mal anrufen, was denn aktuell im angepeilten Geschäft/Gaststätte/Freizeiteinrichtung gilt und wie es umgesetzt ist. 2G, 2G+, müssen Kinder extra getestet werden, reicht bei ihnen der Schülerausweis, ist das Kind grad erst 12 geworden,... Und letztendlich ist das ganze nicht viel mehr als eine reine Marktetingmaßnahme für's Impfen. Denn spätestens seit Omikron im Umlauf ist, sollte jedem eigentlich klar sein, dass eine Impfung weder vor einer Infektion noch der Weiterverbreitung der Viren schützt.
Es wundert mich einfach immer noch, dass die Verbände und Läden weiterhin so mit sich spielen lassen und es keine Klagewelle gibt. Unser Handel vor Ort wird zerstört. Es stärkt nur den Onlinhandel, weil es auch mich als Geimpften nervt, ständig meinen Ausweis vorzeigen zu müssen. Wenn sich einer nicht impfen lassen will, dann macht er das auch nicht. Geht er halt online einkaufen. Bin mal gespannt, wie lange es nocht dauert, bis es der letzte begreift.