"Balkanzentrum" in Bamberg ist gut gefüllt
Autor: Klaus Angerstein
Bamberg, Montag, 25. Januar 2016
Die Ankunfts- und Rückführungszentren für Asylbewerber aus den Balkanländern in Bamberg und Manching sind immer besser ausgelastet.
Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis die in Bayern eingerichteten "Balkanzentren" in Bamberg und Manching ihre Kapazitätsgrenze erreicht haben. Derzeit sind in der Bamberger Einrichtung auf dem Gelände der ehemaligen US-Kaserne nach Aussage der Regierung von Oberfranken 1150 Menschen untergebracht, in Manching sind gut 1000 Plätze belegt.
Beide Zentren sind auf eine Kapazität von bis zu 1500 Personen ausgelegt. In die Zentren werden Asylbewerber aus den Balkanländern ohne große Chance auf ein Bleiberecht aufgenommen.
Durch die Konzentration aller notwendigen Verwaltungseinrichtungen sowie des Verwaltungsgerichts unmittelbar vor Ort soll das jedem Asylsuchenden zustehende rechtsstaatliche Verwaltungsverfahren beschleunigt durchgeführt werden und eine schnelle Rückführung erfolgen. So die Theorie. Die Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei einem Besuch in der Bamberger Einrichtung um die Bemerkung ergänzte, die Behörden würden "schnell, zügig und fair" arbeiten. Ob fair, steht dahin.
Inwieweit zügig und schnell gearbeitet wird, ließe sich natürlich am besten anhand der Zahl der inzwischen durch die "Balkanzentren" geschleusten Asylbewerber ermitteln. Hier wurden deshalb am Montag sowohl die Regierung von Oberfranken als die von Oberbayern um nähere Auskünfte gebeten. Das an sich ebenfalls zuständige Sozialministerium wollte nicht so recht. Eine Sprecherin verwies auf die Bezirksregierungen.
Kapazitäten in Bamberg könnten bis auf 4500 Asylbewerber erweitert werden
Ergebnis: Für Bamberg wies ein Sprecher der Regierung darauf hin, dass hier seit Inbetriebnahme der Einrichtung am 14. September etwa 2100 Personen aufgenommen und deren Asylanträge bearbeitet worden seien. Abzüglich des Iststands hätten demnach rund 1000 Flüchtlinge die Einrichtung wieder verlassen. Freiwillig, oder auch auf dem Weg der Abschiebung. Sollten sich mit Beginn der wärmeren Jahreszeit die Flüchtlingszahlen wieder erhöhen, will man gewappnet sein. So können in einer weiteren Ausbaustufe die Kapazitäten in Bamberg auf bis zu 4500 Asylbewerber erweitert werden. So der Plan.Andere Pläne bleiben dagegen bislang reine Gedankenspiele. So hatte die CSU den Vorschlag ins Spiel gebracht, in den "Balkanzentren" auch Flüchtlinge aus nordafrikanischen Staaten unterzubringen. Da sei nichts dran, ließ die zuständige Sozialministerin Emilia Müller (CSU) wissen. Es gebe keine derartigen Pläne, beruhigte die CSU-Ministerin die Kommunalpolitiker vor Ort. Ergänzend möchte man sagen: Zumindest vorläufig. Schließlich ändern sich in der Flüchtlingspolitik die Wasserstandsmeldungen nahezu täglich.
Info: Am Wochenende immer weniger neue Flüchtlinge
Niedrigste Zahl Erstmals seit Monaten sind in Bayern am Sonntag deutlich weniger als 1000 neu ankommende Flüchtlinge registriert worden. Nach Angaben einer Sprecherin der Bundespolizeidirektion München trafen am Sonntag im Freistaat 680 Migranten ein. Dies sei der niedrigste Wert seit Mitte September. Damals hatten die Behörden mit der Wiedereinführung der Grenzkontrollen angefangen, die Migrantenzahlen täglich zu erfassen.
Höchste Zahl
Zum Vergleich: Die meisten Flüchtlinge im ersten Monat dieses Jahres wurden am 4. Januar registriert - damals waren es binnen 24 Stunden 3380. Am gesamten Wochenende kamen nach Angaben der Bundespolizeidirektion rund 1840 Migranten in Bayern an. Im Vergleich zu den bisherigen Januar-Wochenenden ist dies ebenfalls ein deutlicher Rückgang. Jeweils waren mehr als 5000 Flüchtlinge registriert worden.
Null Flüchtlinge
In Kroatien und Slowenien, den zentralen Ländern auf der Balkanroute, ist am Montag bis zum Mittag nicht ein einziger Transitreisender registriert worden. Insgesamt wurden im Januar aber fast 48.000 Menschen gezählt, die nach Österreich und nach Deutschland weiterreisten, wie die Polizei berichtete. Während am Samstag in Kroatien noch rund 1 400 Migranten angekommen waren, traf von Sonntag bis Montagvormittag niemand mehr ein. mit dpa