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Bald 200 Flüchtlinge weniger in Bamberg?


Autor: Michael Wehner

Bamberg, Montag, 30. Januar 2017

Bamberg will sich von insgesamt sieben dezentralen Flüchtlingsunterkünften trennen. Das spart dem Freistaat Geld und soll die Flüchtlingszahl reduzieren.
Umstritten, aber für den Freistaat kostensparend: zentrale Unterbringung von Flüchtlingen wie in der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken  Foto: Ronald Rinklef


Sie stand lange Zeit im Schatten der Aufnahmeinrichtung Oberfranken (AEO): die gar nicht so kleine Zahl dezentraler Flüchtlingsunterkünfte, mit denen Bamberg auf das Anschwellen der Migrantenströme schon im Jahr 2012 reagiert hat. Von derzeit 529 in der Stadt außerhalb der AEO untergebrachten Flüchtlingen, leben knapp 200 in insgesamt sieben angemieteten Immobilien.

Doch nun soll diese Unterbringungsform auslaufen. Dies sagte auf Nachfrage Bambergs Sozialreferent Ralf Haupt. Haupt sprach davon, dass sich die Stadt von allen angemieteten Flüchtlingsimmobilien sukzessive trennen will. Auf Dauer sollen nur die vom Freistaat betriebenen drei Gemeinschaftsunterkünfte Bestand haben. Die Wohnungen und Häuser unter anderem in der Kaimsgasse, der Zollnerstraße oder der Baunacher Straße sind bereits gekündigt. Die ersten Verträge laufen Ende März aus.

Der Kurswechsel in der Unterbringung von Asylbewerbern hat mehrere Gründe: Die Stadt reagiert damit auf die zurückgehende Zahl von Asylbewerbern. Ebenso folgt der Rückzug der Tatsache, dass in der AEO an der Pödeldorfer Straße Unterbringungskapazitäten für 3400 Menschen geschaffen werden. "Bamberg übererfüllt damit sein Soll gemessen an anderen Städten, so dass wir die dezentralen Unterkünfte wieder abbauen können", argumentiert Sozialreferent Haupt. Sein Kollege Richard Reiser vom Sozialamt spricht von einer allmählichen Absenkung der Zahl der Flüchtlinge. Die Stadt entspreche damit dem vielfachen Wunsch in der Bevölkerung nach einer angemessenen Zahl von Flüchtlingen. Wichtig: Verbliebene Bewohner sollen beim Auslaufen der Verträge nicht in die AEO, sondern in Gemeinschaftsunterkünfte verlegt werden.


Keine weiteren Zuweisungen

Mit der Verringerung der Flüchtlingszahl wird auch eine Vereinbarung erfüllt: Als die Großunterkunft im September 2015 eröffnet worden war, hatten Stadt und Freistaat festgelegt, dass Bamberg keine weiteren Flüchtlingen mehr aufnehmen muss. Wichtig sind freeiliche auch die finanziellen Vorteile für den Freistaat: Der Abschied aus der Fläche spart dem Land viel Geld. Denn noch erhalten Vermieter 25 Euro pro Kopf und Tag für Kost und Logis. Bei 200 Personen kommen bereits in einem Monat sechsstellige Beträge zusammen. Dagegen stellt der Bund die Kasernengebäude dem Freistaat mietfrei zur Verfügung.


Der Gettobildung vorbeugen

Bisher galt die dezentrale Unterbringung in Bamberg als Mittel der Wahl, um Asylbewerber leichter in der Stadtgesellschaft zu integrieren und der Gettobildung vorzubeugen - ganz im Gegensatz zum Massenlager.
Bei den Bamberger Grünen steht man der Kurswechsel in der Bamberger Flüchtlingspolitik deshalb skeptisch gegenüber. "Die Flüchtlinge in diesen Wohnungen waren gut betreut. Man hat nichts Negatives gehört", sagt Ursula Sowa. Sie glaubt nicht, dass die Stadt gut beraten ist, ausgerechnet die dezentralen Unterkünfte aufzulösen.

Auch Heinz Kuntke von der SPD-Fraktion hat sich stets für dezentrale Unterkünfte ausgesprochen. "Es ist besser für die Sozialarbeit und die Integration. Und im Umfeld besteht mehr Akzeptanz", sagt Kuntke. Nur für den Fall, dass es keine Umverteilung von Flüchtlingen in Richtung AEO gebe, will der SPD-Stadtrat dem neuen Konzept zustimmen. Auch an der Forderung nach einer Grenze von 1500 Flüchtlingen in der AEO werde sich nichts ändern.


28 neue Wohnungen

Was aber wird aus den Häusern, die nun frei werden? Angesichts des angespannten Bamberger Wohnungsmarkts werden sie wohl auch in Zukunft als Wohnungen genutzt werden. Definitiv gilt dies für die drei Blocks an der Neuerbstraße, in denen einmal bis zu 80 Flüchtlinge lebten. "Wir verfolgen unseren ursprünglichen Plan und sanieren 28 Wohnungen umfassend, um sie dann dem Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen", sagt der Eigentümer auf Nachfrage. Im Besitz einer Baugenehmigung sei er bereits.