Druckartikel: Weniger Volumen, aber viele Projekte

Weniger Volumen, aber viele Projekte


Autor: Steffen Standke

Oerlenbach, Donnerstag, 26. März 2020

Der Oerlenbacher Haushalt schrumpft gegenüber den Vorjahren etwas. Das heißt aber nicht, dass nicht ordentlich investiert wird.
Im Vermögenshaushalt für dieses Jahr steht der komplette Ausbau ganzer Straßen, wie zum Beispiel bei der Eltingshäuser Straße in Oerlenbach, zwischen Hegler-Halle und Kreisverkehr, der ja schon vergangenes Jahr begonnen hat. Archivfoto: Michael Schmitt


Es ist das Haushaltsjahr eins nach der Wilhelm-Hegler-Halle. Die wurde bekanntlich mit großem finanziellen Aufwand saniert und teilweise neu gebaut. Dementsprechend groß war das Volumen der Haushalte 2018 und 2019. Jetzt stehen nur noch Restzahlungen aus. Die Mitglieder des Oerlenbacher Finanzausschusses berieten nun über ein leicht abgespecktes Zahlenwerk. Ordentlich investiert werden soll trotzdem.

Der Gesamthaushalt für dieses Jahr umfasst 11,982 Millionen Euro. Damit liegt er etwas unter denen vom vergangenen Jahr mit 12,489 Millionen Euro und 2018 mit 13,533 Millionen Euro. Im Verwaltungshaushalt für laufende Geschäfte sind 8,250 Millionen Euro aufgeführt. Der Vermögenshaushalt, aus dem im wesentlichen die Investitionen getätigt werden, summiert sich auf 3,732 Millionen Euro. Auch das sind geringere Zahlen, als sie für die vergangenen beiden Jahre berechnet wurden.

Zwar sagt Kämmerer Steffen Borst, dass Oerlenbach mitsamt seinen Ortsteilen "zu den finanzschwächeren Gemeinden" gehört. Doch zumindest war die Finanzkraft der vergangenen zwei bis drei Jahre so gut, dass die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat mit 1,757 Millionen Euro geringer ausfallen als vergangenes Jahr (1,789 Millionen Euro).

Den größten Posten bei den Einnahmen stellen die Zuweisungen aber nicht dar. Das sind die der Gemeinde zustehenden Anteile an der Einkommenssteuer mit rund drei Millionen Euro (2019: 3,075 Millionen Euro) sowie die Grundsteuern A und B mit 517 000 Euro.

Interessant: Der Kämmerer rechnet zunächst mit Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 750 000 Euro, was dem Ansatz des vergangenen Jahres entspricht. Allerdings wird sich das bei den corona-bedingt zu erwartenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten wohl kaum einstellen. Schließlich steht die Stundung oder auch Ratenzahlung von Steuerbeiträgen im Raum.

Bei den Ausgaben schlägt die Kreisumlage mit 2,171 Millionen Euro am stärksten zu Buche. Zwar bleib der Umlagesatz der gleiche wie vergangenes Jahr. Doch die Steuerkraft der Gemeinde hat sich laut Borst verbessert; also muss sie rund 150 000 Euro mehr zahlen.

Kredite wird Oerlenbach laut Haushaltsplan dieses Jahr nicht aufnehmen. Im Gegenteil: Die Verschuldung soll von einer Million auf 800 000 Euro am Jahresende schrumpfen. "Wenn nichts Außergewöhnliches passiert, ist das machbar. Die Zahl ist sehr vorsichtig kalkuliert", so der Kämmerer.

Borst hat errechnet, dass die Rücklage der Gemeinde um 1,7 Millionen Euro schrumpfen würde, sollten alle im Haushaltsentwurf aufgeführten Punkte 1:1 umgesetzt würden. Das geschehe aber praktisch nie. Derzeit beträgt die Rücklage rund 3,2 Millionen Euro. Laut Plan werden dem Vermögenshaushalt aus dem Verwaltungshaushalt dieses Jahr 652 000 Euro zugeführt.

Einen großen Anteil im Verwaltungshaushalt machen laut dem Kämmerer die Kosten fürs Personal aus. Wobei das nicht nur die Besetzung in Gemeindeverwaltung und Bauhof beinhaltet, sondern auch die der Schulen (inklusive Ganztagsschule) und der vier Kindergärten. Bei Letzteren muss die Gemeinde zumindest einen Anteil leisten, auch wenn sie selbst nicht Träger ist.

In diesem Jahr geplant sind viele kleinere Arbeiten, die mit reinem Straßenunterhalt und -reparatur zu tun haben. Um Setzungen, Risse und Schlaglöcher zu beseitigen, hat der Kämmerer 1,23 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt eingeplant.

Im Vermögenshaushalt hingegen steht der komplette Ausbau ganzer Straßen. Da geht es zum Beispiel um den Ausbau der Eltingshäuser Straße in Oerlenbach, zwischen Hegler-Halle und Kreisverkehr. Haushaltsansatz für dieses Jahr: 100 000 Euro.

Erschlossen werden soll heuer noch das Baugebiet Thüringer Straße II in Eltingshausen, zumindest der erste Abschnitt mit vorerst 16 Bauplätzen. Dafür will die Gemeinde 200 000 Euro investieren. Laut Borst will sie Ende des Jahres soweit kommen, dass diese Grundstücke vergeben werden. Ziel sei auch, nicht ziellos Baugebiete auszuweisen, sondern Lücken in der Bebauung zu schließen.

Mit 300 000 Euro steht die weitere Sanierung der Grundschule Rottershausen über ein Förderprogramm im Haushaltsentwurf und mit der gleichen Summe die Erneuerung des Daches der Oerlenbacher Mittelschule.

Bei Umbau und Erweiterung des Kindergartens Ebenhausen will die Gemeinde mit 400 000 Euro in Vorleistung - obwohl die Katholische Kirche Eigentümer ist. Da dort weitgehend Investitionsstopp herrscht, engagiert sich die Gemeinde über einen Treuhandvertrag. Das Projekt, für das im kommenden Jahr sogar 700 000 Euro bereitgestellt werden sollen, wird staatlich bezuschusst, weil auch Krippenplätze entstehen.

Schließlich steht als Umlage 300 000 Euro an den Abwasserzweckverband im Investitionsprogramm. Das deshalb, weil Oerlenbach über keine eigene Abwasserentsorgung verfügt. Dieses Jahr sei die Umlage besonders hoch wegen der Sanierung der Eltingshäuser Straße in Oerlenbach (mit Kanal) und dem Anschluss des geplanten Baugebietes in Eltingshausen.

Da der Finanzausschuss kein beschließendes Gremium darstellt, muss der Gemeinderat sich mit dem Haushaltsentwurf beschäftigen. Wann das sein wird, steht wegen Corona in den Sternen.