Was tut Europa für mich?
Autor: Ellen Mützel, Charlotte Wittnebel-Schmitz
Münnerstadt, Dienstag, 13. Sept. 2022
Der Ex-Münnerstädter Christian Mangold ist seit 25 Jahren in Brüssel. Seine Arbeit ist, die Arbeit des Europäischen Parlaments in die Wohnzimmer der Leute zu bringen.
In der ersten Geschichte mit Christian Mangold ging es um seinen Weg in die EU und seine Arbeit dort.
In der EU gibt es den Rat der EU, die Kommission, das Parlament und den Europäischen Rat. Wie kann man deren Aufgaben einfach erklären?
Deutschland hat die Regierung, das ist hier die Europäische Kommission. Etwas komplizierter wird es mit dem Rat der EU, bestehend aus den Ministern der Mitgliedsstaaten, der in zehn verschiedenen Formatierungen existiert - etwa als Transport-, Agrar- oder Justizratrat. Weil der Rat in der EU die Interessen der Mitgliedsstaaten vertritt, ist er mit dem Bundesrat vergleichbar, der in Deutschland die Interessen der Länder vertritt.
Der Bundestag ist das Europäische Parlament. Und der Europäische Rat, bestehend aus den Staats- und Regierungschefs, könnte wie eine kollektive Präsidentschaft gesehen werden. Sie geben Richtlinien und Impulse, machen aber keine Gesetzgebung.
Sie arbeiten etwa 25 Jahre beim Europäischen Parlament: Wie hat sich die Institution verändert?
Die Institution hat sich wahnsinnig geändert. Als ich angefangen habe, im September 1997, passten alle Mitarbeiter des Parlaments in ein Gebäude - in dem, wo jetzt der Ausschuss der Regionen drin ist (Anm. d. Red.: Heute sind es sieben Gebäude). Damals war das Parlament noch nicht so wichtig wie heute. Und es gab gerade mal zwei Abgeordnete, die eine Website hatten. Wenn ich die meiner Chefin updaten musste, war das Telefon belegt. Mail gab es nicht.
Physisch ist die Institution gewachsen, aber auch politisch. Wir hatten 1997 den Amsterdam-Vertrag, 2001 den Vertrag von Nizza. Aus einer geplanten, aber gescheiterten Verfassung für die EU wurde der Lissabon-Vertrag. Das war ein riesiger Schub: Das EP ist jetzt fast in allen Bereichen Mitgesetzgeber. Und es ist Haushaltsbehörde zusammen mit dem Rat.
Was hat sich dadurch geändert?
Mit den Kompetenzen bekam das Parlament mehr Gewicht: in Gesetzgebungsfragen, aber auch im Haushalt, und wie das Parlament auf die Kommission wirkt. Die Abgeordneten haben jetzt viel mehr Wirkkraft und Einfluss. Wir haben jetzt ein Gleichgewicht zwischen Rat, Parlament und Kommission.
Woran sehen die Menschen in Münnerstadt, dass das Europäische Parlament ihr Leben verbessert?
Es gibt eine Menge Vorteile. Die Entscheidungen des Europäischen Parlaments betreffen viele Lebensbereiche aller Menschen, auch in Münnerstadt, von den weggefallenen Roaming Gebühren bin hin zu sauberem Badewasser.