Wald ein wichtiges Kapital
Autor: Günther Straub
Oberthulba, Mittwoch, 27. März 2013
Der Oberthulbaer Gemeinderat beriet erstmals über den Etat 2013. Trotz eingeschränkter Möglichkeiten sprach sich niemand für die Anhebung der Steuerhebesätze aus.
"Bei allen Maßnahmen des Marktes muss man an der Kasse vorbei, das müssen wir den Bürgern sagen." Mit diesen Worten stieg Bürgermeister Gotthard Schlereth (CSU-FW) in die Haushaltsberatungen ein. Grund dafür war auch ein Prüfungsvermerk des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes. Der hatte auf die "bescheidene Bewegungsfreiheit" hinsichtlich der Oberthulbaer Finanzen hingewiesen.
Die Realsteuerkraft des Marktes Oberthulba liege unter dem
Mittelwert und auch die seit Jahren unveränderten Hebesätze seien unterdurchschnittlich, wird vermerkt. Dennoch werden dem Markt geordnete finanzielle Verhältnisse bestätigt. Oberthulba hat in allen Bereichen, wie Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer, einen Hebesatz von 300 Prozent. Die letzte Erhöhung war 2003.
"Nagen nicht am Hungertuch"
2. Bürgermeister Manfred Manger (BV Thulba) betonte, damit sei immer wieder Bürgerfreundlichkeit gezeigt worden. Und Hubert Fröhlich (FW Frankenbrunn) stellte fest: "Wir sind gut dabei und liegen nicht wesentlich unter den Sätzen der Nachbargemeinden. Wir sollten die Hebesätze belassen, denn unsere Leistungen werden honoriert."
Ihm pflichtete Walter Manger (BV Thulba) bei: "Noch nagen wir nicht am Hungertuch. Wir wollen die Infrastruktur erhalten und unsere Betriebe und damit die Arbeitsplätze fördern. Unsere derzeitige Situation halte ich für richtig." Auch wurde befürchtet, eine Erhöhung könnte sich negativ auf das Engagement der Bürger auswirken.
Kämmerin Nicole Wehner stellte den Verwaltungshaushalt vor, der 7,5 Millionen Euro umfasst. Im Vorjahr lag die Berechnung bei knapp sieben Millionen. In vielen Bereichen gab es keine großen Veränderungen. Die Personalkosten steigen um die Tariferhöhungen. Bessere Einnahmen verspricht die Bewirtschaftung des Waldes. Allerdings muss auch investiert werden. So sind zum Beispiel 110 000 Euro für Pflanzgut eingeplant. Ferner mussten auch die Energiekosten höher angesetzt werden. Bei der Bewirtschaftung gemeindlicher Gebäude sind noch einige Ergänzungen vorzunehmen.
Die Gewerbesteuer-Einnahmen werden mit einer Million Euro kalkuliert, die Einkommensteuerbeteiligung mit 1,67 Millionen, die Schlüsselzuweisung mit 1,024 Millionen. Die Kreisumlage wird sich bei 1,67 Millionen Euro bewegen. Dazu kommt die Gewerbesteuerumlage mit 270 000 Euro.
Nach derzeitiger Berechnung wird eine Zuführung von über 400 000 Euro in den Vermögenshaushalt möglich sein. "Damit liegen wir über der geforderten Mindestzuweisung von 197 000 Euro", hielt die Kämmerin fest.
Keine Einwände gab es zu zwei Anträgen auf wasserrechtliche Genehmigung. So soll das Abwasser des auf dem Dorfplatz in Frankenbrunn geplanten Brunnens dem Eichlingsgraben zugeführt werden. Zudem ging es um den Schulzengraben in Hassenbach. Sein Wasser soll in die Thulba fließen, was eigentlich bisher schon geschah. Neu ist, dass oberhalb des Friedhofs ein weiterer Erdwall entsteht. Er soll bei extremen Situationen das Wasser zusätzlich zurückhalten. Der Graben fließt am Ortsrand über Privatgelände und teils durch Gebäude. Mit den Anliegern dort werden wegen einer eventuellen Veränderung Gespräche geführt. Die Maßnahmen sollen im Zuge des Ausbaues der Schulstraße erfolgen.