Schule und Brücken sind marode
Autor: Thomas Ahnert
Großenbrach, Mittwoch, 03. April 2019
Der Markt hat einen hohen Investitionsbedarf. Das erklärte Bürgermeister Andreas Sandwall in der ersten Bürgerversammlung des Marktes in Großenbrach fest.
Bürgermeister Andreas Sandwall hatte gerade die Glocke geschwungen, um die erste Bürgerversammlung 2019 im Markt Bad Bocklet zu eröffnen, da tauchte mit Wucht ein Problem auf, mit dem niemand gerechnet hatte: die Uhrzeit! "Ich weiß, es ist noch Kirche", stellte der Bürgermeister fast erschrocken fest: "Jetzt kriege ich wieder die ganze Schelte ab." Die Sache ging glimpflich aus: Um 19.10 waren die letzten Kirchgänger eingetroffen. Und Andreas Sandwall konnte ("da lege ich Wert drauf") von und vor einer sehr gut besuchten Bürgerversammlung sprechen.
Der kombinierte Rückblick und Ausblick des Bürgermeisters konnte entspannt sein, weil es der Marktgemeinde, nicht zuletzt auch dank einer stabilen Gästestatistik (über 20 000) verhältnismäßig gut geht - auch wenn manches leicht im Sinken ist, wie etwa die Bevölkerungszahl: 2017 hatte die Gesamtgemeinde noch 4782 Einwohner, im vergangenen Jahr waren es 4778. Prozentual etwas größer war der Verlust in Großenbrach: 2018 waren es 467 Einwohner, im Jahr davor noch sieben mehr. 43 Geburten gab es 1018 in der Gemeinde, 6 davon in Großenbrach; bei den Sterbefällen waren es 74 beziehungsweise ebenfalls 6.
"Bad Bocklet hat eine unverändert hohe Steuerkraft", betonte Sandwall. Die Einnahmen aus der Grundsteuer A lagen mit 25 464 Euro in etwa so hoch wie im Vorjahr, aus der Grundsteuer B lagen sie mit 56 0671 Euro etwas über dem Vorjahresergebnis. Die Gewerbesteuer brachte 1,829 Millionen Euro, die Einkommensteuer 2,101 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2016 waren es noch 1,776 Millionen Euro. "Das tut uns gut. Der Grund ist die gute Arbeitsmarktsituation. Kaum jemand bei und ist arbeitslos", erklärte Sandwall. Die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat Bayern sind geringfügig auf 1,155 Millionen Euro gestiegen.
Kreisumlage gestiegen
Was allerdings auch gestiegen ist, ist die Kreisumlage, die die Gemeinden an den Landkreis überweisen müssen. Und das, obwohl der Kreistag sie um 1,5 Prozent abgesenkt hat. Aber sie berechnet sich halt nach der Steuerkraft, und deshalb müssen die Bockleter 1,882 Millionen - also 147 000 Euro mehr als 2017 - an die Kreiskasse überweisen. Der Fluch des Reichtums zeigt sich auch an anderer Stelle. Im Gegensatz zu den meisten bayerischen Kommunen bekommt Bad Bocklet aus München keinen Cent Stabilisierungshilfe, weil es Gemeindekämmerer Patrick Könen noch nicht gelungen ist, irgendeine plausible Form von Bedürftigkeit nachzuweisen.
Die Medaille hat allerdings auch eine glänzende Kehrseite: 1,079 Millionen Euro konnten dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, 1,562 Millionen Euro flossen in die Schuldentilgung. Der Schuldenstand der Gemeinde sank damit erstmals seit anno Tobak auf unter 1 Millionen Euro - 2003, im Jahr der Rekordhöhe, waren es 7 Millionen Euro. Es kann in der nächsten Zeit also guten Gewissens investiert werden. Aber Bürgermeister Andreas Sandwall hatte auch keine Mühe zu verdeutlichen, dass das nötig ist.
Etwa bei den Schulen in der Gemeinde, allen voran in Bad Bocklet. Sandwall: "Da ist die Schule in einem Alter, in dem sie fertig ist, wobei der Neubau noch problematischer ist als der Altbau." Eine Ertüchtigung sei nicht mehr möglich "Und auch die Turnhalle ist am Ende." Und das in einer Zeit, in der die Grundschule an Qualität gewinnt, der Raumbedarf steigt und die Mittagsbetreuung immer besser angenommen wird. Es wird nichts daran vorbeiführen, an anderer Stelle eine komplett neue Schulanlage zu bauen. Dann kann - störungsfrei - die Schule ins neue Domizil ziehen, die alte Schule kann zum Kindergarten umgebaut und bezogen werden ("die Ansprüche der Eltern werden wachsen") und der alte Kindergarten wäre dann abzureißen. Sollte die Schule in einem anderen Gemeindeteil errichtet werden, bräuchte Bad Bocklet aber trotzdem eine neue (Mehrzweck-)Halle. 15 bis 20 Millionen Euro stehen im Raum. Da ist die Ertüchtigung des Großenbracher Spielplatzes zur Erlebniswelt für junge Ritter und Burgfräulein mit 100 000 Euro ein echtes Schnäppchen.
1,5 Millionen Euro wird die Gemeinde in der nächsten Zeit für die Reparatur und Sanierung von Brücken ausgeben müssen. 800 000 Euro stehen bereits im aktuellen Haushalt; 250 000 Euro wurden bereits investiert. 16 000 Euro kostete die Erarbeitung eines Feuerwehrbedarfsplanes für die nächsten 10 Jahre. Die sind vermutlich das billigste daran, denn, so Sandwall, "wir haben einen hohen Investitionsbedarf für die Gebäude und Fahrzeuge." Schließlich gebe es immer wieder neue Vorschriften umzusetzen. Eine der neuesten: Die Wehrleute dürfen sich nicht mehr in den Räumen umziehen, in denen bereits die Motoren der Einsatzfahrzeuge laufen. Da ist bei manchen Spritzenhäusern guter Rat tatsächlich teuer. Kosten verursachen werden auch die Ergebnisse des Gutachtens im Rahmen des "Sturzflut- und Risikomanagements", in dem das Abflussverhalten bei Starkregenfällen im Außenbereich untersucht und erfasst wird, um Maßnahmen zu entwickeln.