Die Baukosten steigen und steigen: 29 Projekte plant die Stadt Schweinfurt in den nächsten Jahren für geschätzt 186 Millionen Euro. Doch schon jetzt weiß man, dass die Kosten um mindestens 33 Millionen Euro höher liegen werden, wie Finanzreferentin Anna Barbara Keck kürzlich im Stadtrat erläuterte. Kein Wunder also, dass alle Großprojekte auf dem Prüfstand stehen.

Eines, das besonders intensiv im Fokus steht, ist die Landesgartenschau 2026 in der Ledward-Kaserne, über die der Stadtrat ebenfalls diskutierte. Ein schon immer umstrittenes Projekt, das derzeit nur von CSU und den Grünen vorbehaltlos unterstützt wird. Oberbürgermeister Sebastian Remelé (CSU) und die Finanzreferentin schlugen vor, dass die Verwaltung im Herbst ein Konzept erarbeitet, welche Projekte priorisiert werden, was man verschieben kann und was vielleicht gestrichen wird.

Zur Frage, ob man aus der Landesgartenschau 2026 aussteigt, wäre dann aber eine erste wichtige Frist bereits abgelaufen. Aus dem Vertrag, den die Stadtverwaltung mit der Bayerischen Landesgartenschau GmbH schloss und der der Redaktion vorliegt, geht hervor, dass die Stadt ein Sonderkündigungsrecht besitzt. Das hatte Finanzreferentin Anna Barbara Keck auch immer öffentlich kommuniziert, nicht aber die Details, die dem Stadtrat schon vergangenes Jahr vorgestellt wurden.

Kündigung bis 30. Juni

Die sind wichtig zu wissen, um die Frage beantworten zu können, ob nicht wie von der SPD und anderen Parteien gefordert, eine schnellere Diskussion und Entscheidung pro oder contra Landesgartenschau als im Herbst nötig ist. In dem Vertrag sind drei Zeitpunkte definiert, zu denen die Stadt aussteigen kann und wie viel dann an Ausgleichszahlung an die bayerische Landesgartenschau-Gesellschaft zu leisten ist. Der erste Ausstiegstermin wäre zum 31. Dezember 2022, das würde einen niedrigen sechsstelligen Betrag an Kompensation abzüglich schon geleisteter Zahlungen kosten. Zwischen 2023 und Ende 2024 wird es teurer, ab 1. Januar 2025 könnte man immer noch aussteigen, allerdings zu einem hohen sechsstelligen Betrag.

Der wichtige Punkt: Entscheidet sich der Stadtrat mehrheitlich, doch auf die Landesgartenschau zu verzichten, muss die Kündigung für Ende 2022 sechs Monate vorher, also bis zum 30. Juni ausgesprochen sein. Danach wäre eine Kündigung natürlich auch noch möglich, es wäre aber deutlich teurer auszusteigen. Das Problem für den Stadtrat ist allerdings verzwickt. Das Planungsbüro und die Bauverwaltung ermitteln derzeit die aktuellen Kosten - für den Bau der Daueranlagen in der Ledward-Kaserne sowie die drei Projekte des Grünen Bandes, Schelmsrasen, Spitalseeplatz und Gutermann-Promenade. Außerdem geht es um die Panzerhalle 237, die als einzige Halle noch nicht abgerissen ist und durchaus in die Landesgartenschau integriert werden könnte.

Darüber hinaus gibt es demnächst ein Fördergespräch zwischen der Stadt, der bayerischen Landesgartenschau GmbH und den Fördergebern von der Regierung von Unterfranken, der EU und dem Freistaat Bayern. Erst wenn alle diese Informationen gesammelt sind, ist klar, was Stand 2022 die Landesgartenschau und das Grüne Band wirklich kosten sollen. All diese Informationen sind gleichwohl nicht bis zur nächsten Stadtratssitzung am 28. Juni zu bekommen. Mit einer seriösen Kostenschätzung für die Daueranlage rechnet Baureferent Ralf Brettin erst für September.

Bürgerpark mit Klimawald

Was würde die Stadt sparen, wenn sie keine Landesgartenschau veranstaltet? Mutmaßlich einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag. Natürlich kann in der Ledward Kaserne wie geplant ein Bürgerpark mit Klimawald in einer abgespeckten Version entstehen. Das Büro Planorama ist nicht mit der Durchführung beauftragt, sondern mit der Gestaltung der Daueranlagen.