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Hallenbadfrage macht den Stadtrat sprachlos


Autor: Heike Beudert

Münnerstadt, Dienstag, 27. Januar 2015

Die einen haben nicht das Sagen und für die andere Seite gibt es nichts mehr zu sagen. Sprachlosigkeit ist das Schlimmste, was einer Kommune passieren kann und an diesem Punkt ist Münnerstadt angekommen.
Stadtratssitzung in Münnerstadt.


Der Stadtrat, besser die zwei konkurrierenden Blöcke mit der CSU und ihrem Partner "Neue Wege" auf der einen und dem Rest der Fraktionen (SPD, Forum aktiv und Freie Wähler) auf der anderen Seite, haben sich tatsächlich nichts mehr zu sagen. Braucht es auch nicht. Das Abstimm-Ergebnis spricht für alle zusammen. 10:11 Stimmen gab es gegen den Vorschlag, das von Axel Knauff vorgestellte Konzept bei weiteren Planungen mit einzubeziehen.


Während die CSU diesen Abend einfach aussitzt, schweigt die Opposition, wohl ahnend, dass jeder Rede-Versuch ohnehin vergebene Liebesmüh´ist. Die vielen Zuhörer wollen nicht glauben, was ihnen an diesem Abend (nicht) geboten wird - und hätten es doch ahnen können.
Die Mehrheitsfraktionen wollen ja gar nicht mehr wissen, ob es vielleicht doch Alternativen zum Abriss gibt. Alles andere könnte so ausgelegt werden, dass der Abbruch-Beschluss im November vorschnell herbeigeführt worden wäre. Der Opposition wird an diesem Abend dagegen einmal mehr schmerzhaft vor Augen geführt, dass auch in einem durch und durch demokratisch gewählten Gremium die Minderheits-Meinung schnell das Nachsehen hat . Und trotzdem muss sie ungeliebte Beschlüsse wie einen Klotz am Bein mit sich herum schleppen. Die Politikwissenschaft kennt dafür mehrere Worte, eines heißt Konkurrenz-Demokratie. In Münnerstadt wird diese Politikform gerade ausgelebt und zeigt ihre Kehrseite. Sie lässt eine empörte, brüskierte und im wahrsten Sinne des Wortes machtlose knappe Minderheit zurück. Nie war deren Unzufriedenheit in den letzten Jahrzehnten wohl größer als heute.