Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly beim Neujahrsempfang des PD-Kreisverbandes Bad Kissingen
Autor: Dieter Britz
Bad Kissingen, Montag, 28. Januar 2019
Mehr Solidarität mit benachteiligten Menschen, mehr Gerechtigkeit und eine stärker ökologische Ausrichtung forderte Nürnbergs Oberbürgermeister.
Der Nürnberger SPD-Oberbürgermeister Ulrich Maly war Ehrengast beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Bad Kissingen in Burkardus-Wohnpark. Ulrich Maly, der beim SPD-Landesparteitag mit dem besten Ergebnis als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt worden war, begann mit "Tiefseeforschung in der deutschen Seele": Zur Zeit der Bundestagswahl 2017 sei es den Deutschen so gut gegangen wie nie seit der Wiedervereinigung. Doch die Gesellschaft sei gespalten, "denn es geht uns nur im Durchschnitt in den letzten elf Jahren seit Ende der Finanzkrise besser". Es gebe viele Haushalte, die gerade 100 Euro zu viel Einkommen hätten, um Sozialhilfe erhalten zu können.
Früher hätten zwei Drittel bis drei Viertel aller Deutschen die Demokratie als beste Staatsform angesehen. Aktuell seien es im Westen noch 52 Prozent, im Osten gar nur noch 43. Dass es eine unbekannte Macht gibt, die der Bundesregierung sagt, was sie zu tun hat, glaubten 30 Prozent.
Menschen würden Unbehagen und Angst empfinden und damit die Wirklichkeit verdrängen, zum Beispiel beim Thema Flüchtlingszuwanderung.
Der Nürnberger Oberbürgermeister räumte ein "wir haben die Deutungshoheit über die Steuerdiskussion verloren". Wenn die SPD hier Veränderungen und mehr Gerechtigkeit verlange, dann würde ihr von gewissen Kreisen eine Neiddiskussion vorgeworfen. Er betonte auch, dass menschliche Arbeit im Vergleich zu Maschinen zu hoch besteuert werde. Nach Wohnen und Arbeit sei die Umwelt das wichtigste für die Menschen, deswegen müsse die SPD ein Stück weit ökologischer werden.
Kreisvorsitzender Norbert Schaub erinnerte vor etwa 150 Gästen daran, dass am 27. Januar vor 74 Jahren das Konzentrationslager Auschwitz befreit worden war. Schaub betonte "wir müssen dafür sorgen, dass so etwas nie wieder passiert. Nie wieder Auschwitz, nie wieder Faschismus!"
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Dittmar, die gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, erinnerte an die Probleme im letzten Jahr bei der Regierungsbildung. Die Schwierigkeiten hätten nicht bei der SPD gelegen, dann habe es Streit innerhalb der Koalition gegeben, was nach außen keinen guten Eindruck gemacht habe. "Auch wenn es nicht richtig wahrgenommen wurde, haben wir eine verdammt gute Politik für die Menschen geleistet", so Sabine Dittmar weiter. Als Beispiele nannte sie das Pflegepaket, das Rentenpaket, die Verbesserungen bei der Erwerbsunfähigkeitsrente und die Wiedereinführung der paritätischen Krankenversicherungsbeiträge.
2019 sei durch die Europawahl im Mai ein Jahr wichtiger Weichenstellungen. "Wenn wir weiter mitreden wollen in der Welt, dann brauchen wir ein starkes Europa", sagte Sabine Dittmar.