Stadtrats-Sondersitzung in Münnerstadt war bereits nach 18 Minuten beendet
Autor: Dieter Britz
Münnerstadt, Sonntag, 13. Sept. 2015
Rekordverdächtig kurz war die jüngste Sitzung des Münnerstädter Stadtrates. Nach gerade 18 Minuten schickte Bürgermeister Helmut Blank die Stadträte am Freitagabend wieder heim.
Die Fraktionen der CSU und Neue Wege hatten wie berichtet einen Antrag vorgelegt, der in nicht-öffentlicher Sitzung beraten werden sollte. Der Grund: Seit der Aufstellung des Haushaltes 2015 hätten sich neue Gesichtspunkte ergeben, die sich entscheidend auf den aktuellen Haushalt und die Haushalte der kommenden Jahre auswirken würden. Beispiele seien der geplante Neubau eines Feuerwehrhauses und eventuell eines Lehrschwimmbades, die Karlsberg-Anbindung, die Sanierung der Zehntscheune, das Jugendhaus.
"Diese Vorhaben bedürfen unserer Ansicht nach angesichts der finanziellen Situation der Stadt dringend einer umfassenden Priorisierung durch den Stadtrat", heißt es in dem Antrag. Deshalb sei eine kurzfristige Sondersitzung notwendig. Der Antrag trägt das Datum vom 26. August.
In der Bürgerversammlung vom 4. September entschied die große Mehrheit der etwa 260 Anwesenden jedoch, dass der Beschluss des Stadtrates, das Hallenbad abzureißen, ausgesetzt werden soll. Stattdessen sollen die beiden Varianten "Sanierung des Bades" und "Abriss einschließlich Wiederherstellung des Geländes und Absicherung der Schützenstraße sowie Neubau eines Lehrschwimmbeckens" geprüft werden, wie es in einem Antrag von Wilhelm Schmitt heißt.
Mit großer Mehrheit war auch ein Antrag von Diethard Alzheimer angenommen worden, der eine Generalsanierung des vorhandenen Hallenbades und Entfernung der Altlasten nach dem Motto "so viel wie nötig und so wenig wie möglich" beantragte.
Das Votum einer Bürgerversammlung ist für den Stadtrat zwar keineswegs bindend, muss aber in diesem Gremium in absehbarer Zeit behandelt werden. Da dies noch nicht geschehen ist, zogen CSU und "Neue Wege" jetzt ihren Antrag zurück.
"Die Rücknahme fanden wir am Donnerstagmorgen um 8 Uhr in der Post", so Bürgermeister Helmut Blank am Samstag bei einem Gespräch mit der Zeitung, "hätten wir die Rücknahme des Antrags früher auf den Tisch bekommen, wäre es auch kein Problem gewesen, die Sitzung abzublasen".
Die Sitzung begann denn auch wie zu erwarten erst einmal nicht-öffentlich. Den zu erwartenden Antrag, die Öffentlichkeit herzustellen, nahm der Stadtrat bei einer Gegenstimme dann auch an, erklärte Bürgermeister Blank nach Sitzungsende. Außer dem Pressevertreter drängte allerdings niemand in den Sitzungssaal.
Zu beraten gab es sowieso nichts. Stadträte des Forum Aktiv, der Freien Wähler Münnerstadt und der SPD hätten gerne noch gewusst, warum die CSU und "Neue Wege" ihren Antrag zurückgezogen und damit nicht gleich in die öffentliche Sitzung gegangen sind. Der geschäftsleitende Beamte Stefan Bierdimpfl wandte ein, manche der Themen hätten nicht-öffentlich sein können, vor allem wenn es um Grundstücksangelegenheiten ge he. Leo Pfennig (CSU/fraktionslos) kritisierte, es sei Auftrag des Bürgermeisters, solche Anträge zu prüfen, denn mit wenigen Ausnahmen müsse grundsätzlich alles öffentlich beraten werden. "Wenn der Antrag zurückgezogen wird, müssen Sie die Sitzung ausfallen lassen. Sie stehlen uns hier die Zeit und das kostet Sitzungsgelder auf Kosten der Stadt."
Der Antrag sei einfach zu spät zurückgezogen worden, um die Sitzung noch abzusagen, antwortete Bürgermeister Blank. "Ich hätte es begrüßt, wenn ich per Mail eine Absage bekommen hätte", meinte dagegen Dritter Bürgermeister Axel Knauff. Er hatte seinen Urlaub in Südfrankreich extra einen Tag verkürzt. Andreas Trägner, der Fraktionssprecher der Freien Wähler Münnerstadt meinte noch: "Wenn ich so einen Antrag stelle, stehe ich auch dazu. Das kann ich nicht nachvollziehen."
In einer Kurzkonferenz vor dem Rathaus beschlossen Forum Aktiv, Freie Wähler Münnerstadt und SPD übrigens nach der Sitzung, ihre Sitzungsgelder (25 Euro pro Person) an Flüchtlingskinder zu spenden, informierte Rosina Eckert (Forum Aktiv).