Münnerstadt: Haushalt soll im Februar stehen
Autor: Thomas Malz
Münnerstadt, Montag, 14. Januar 2019
Dank der Stabilisierungshilfe und geringer Investitionen hat sich die Finanzsituation der Stadt deutlich entspannt. Nun werden die Vorhaben umgesetzt.
5,1 Millionen Euro sind in den letzten Jahren an Stabilisierungshilfe geflossen, etwa um diese Summe haben sich die Schulden seit 2014 auch reduziert. "Wir werden auch dieses Jahr einen Antrag stellen", sagt Bürgermeister Helmut Blank (CSU). "Ich mache mir große Hoffnungen." Die vielfältigen Aufgaben der Stadt Münnerstadt, das große Gemeindegebiet und die noch immer hohe Verschuldung der Stadt sind die Gründe dafür, dass das Stadtoberhaupt auf weitere Zuschüsse hofft. Denn trotz der Reduzierung der Verbindlichkeiten ist die Pro-Kopf-Verschuldung in Münnerstadt noch immer doppelt so hoch wie im Landesdurchschnitt.
"Die Stadt Münnerstadt kann für die Jahre 2018 bis 2021 die gesetzlich geforderter Mindestzuführung nachweisen", so der geschäftsleitende Beamte und Kämmerer Stefan Bierdimpfl im jetzt herausgegebenen Jahresbericht der Verwaltung. Und nicht nur das. Die eigentliche Kennziffer eines Haushalts, nämlich das Geld, das über die gesetzliche Mindestzuführung hinausgeht und als freie Finanzspanne bezeichnet wird, liegt in dem genannten Zeitraum laut Haushalt 2018 jeweils über einer Million Euro, teilweise sogar weit darüber. Erfreulich: das prognostizierte Einkommensteueraufkommen in 2018 von rund 3,7 Millionen Euro wird mit 3,75 Millionen Euro sogar leicht überschritten, auch die Gewerbesteuereinnahmen liegen mit knapp 1,5 Millionen Euro über dem Ansatz.
Unter diesen Vorzeichen geht es nun in die Haushaltsberatungen für das angebrochene Jahr. "Am 28. Januar wird sich der Stadtrat zu einem ersten Vorgespräch treffen", sagt Helmut Blank. Er geht davon aus, dass bereits im Februar ein Satzungsbeschluss steht. "Der Spielraum geht gegen null", meint Helmut Blank. Denn aus sämtlichen nicht getätigten Investitionen im Etat 2018 werden Haushaltsreste gebildet, die in den Etat 2019 übernommen werden. "Der Abriss des Hallenbades kommt noch hinzu, der ist noch nicht drin", ergänzt Stefan Bierdimpfl, der auch darauf drängt, dass der Haushalt so zeitnah wie irgend möglich aufgestellt wird.
Denn heuer stehen große Investitionen an. Derzeit wird die europaweite Ausschreibung für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses in der Äußeren Lache vorbereitet, sagt Helmut Blank. Gleichzeitig laufen die Vorarbeiten für die Ausweisung der äußeren Lache als Standort für das Feuerwehrgerätehaus, ein Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel und für stadtnahe Parkplätze. Bald werde der Feststellungsbeschluss dazu gefällt, so der Bürgermeister. Und damit herrsche Baurecht.
Er habe wegen des Regenrückhaltebeckens ein wenig umplanen müssen, sagt dazu Matthias Kirchner vom Planungsbüro Bautechnik Kirchner (Oerlenbach). Daraus resultiere die neuerliche Anerkennung des Planungsentwurfs und die öffentliche Auslegung nebst Befragung der Träger öffentlicher Belange. "Aber das geht jetzt zügig voran." Matthias Kirchner geht davon aus, dass spätestens im April vom Stadtrat der Beschluss gefällt werden kann, womit Bauantäge eingereicht werden können. Sobald ein genehmigter Bauantrag für das neue Feuerwehrgerätehaus vorliegt, kann die Stadt die dringend benötigten Fahrzeuge für die Münnerstädter Wehr bestellen.
Matthias Kirchner spricht von einer äußerst komplexen Planung für den Anschluss des neuen Gebietes durch einen Kreisverkehr auf der Entlastungsstraße. Die Höhenlage, Entwässerung und viele andere Dinge seien da zu beachten. Weil das einen längeren Zeitraum in Anspruch nehme, gebe es ja auch Überlegungen, die Erschließung des Gebietes und den Bau des Feuerwehrgerätehauses parallel durchzuführen. Dann müsste die Baustelle einen separaten Zugang erhalten. Ein konkretes Konzept gebe es dazu noch nicht.
Nach Jahren der Planung soll in diesem Jahr auch mit der Generalsanierung der Mehrzweckhalle begonnen werden. Die Kosten dafür sind während der Planungsphase erheblich gestiegen und belaufen sich inzwischen auf über acht Millionen Euro.