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Münnerstadt: Die Kandidatur von "Die Partei"steht noch auf der Kippe


Autor: Heike Beudert

Münnerstadt, Montag, 13. Januar 2020

"Die Partei" hat für Münnerstadt eine eigene Stadtratsliste und mit Sonja Johannes eine eigene Bürgermeisterkandidatin nominiert. Ob die Kandidaten überhaupt gewählt werden können, hängt davon ab, ob sie bis Februar genügend Unterstützerunterschriften bekommen.


Denn diese brauchen die vorwiegend jungen Leute von "Die Partei" , um zur Kommunalwahl zugelassen zu werden. Bislang reicht die Zahl der Unterschriften aber nicht aus.

"Wir bräuchten noch mindestens 80 Unterschriften", sagt Sonja Johannes. Langsam wird aber die Zeit knapp. Nur noch bis zum 3. Februar (12 Uhr) können Münnerstädter Wahlberechtigte sich auf der Unterstützerliste eintragen.

Geseztliche Vorgabe

Rund 40 Münnerstädter haben bislang ihre Unterschrift abgegeben, erklärt Sonja Johannes auf Anfrage. Das ist noch viel zu wenig. Denn ein Gesetz schreibt in Bayern vor, dass eine neue Wahlliste in Ortschaften zwischen 5000 und 10 000 Einwohner mindestens 120 Unterstützungsunterschriften benötigt. Unterschrieben werden muss in Münnerstadt sowohl für die Stadtratsliste von "Die Partei", als auch für deren Bürgermeisterkandidatin. "Wer mich nicht mag, kann auch nur für die Stadtratsliste unterschreiben", meint Sonja Johannes.

Die Münnerstädterin macht sich Gedanken, weshalb es so schwierig ist, die nötigen Unterschriften zu bekommen. Sonja Johannes glaubt, dass die meisten Bürger gar nicht wissen, dass neue Gruppierungen - gehören sie nicht ins bereits etablierte Spektrum - diese Hürde nehmen müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden.

Unterschriften nur im Rathaus

Erschwerend kommt nach Ansicht von Sonja Johannes hinzu, dass auch die Bürger der Stadtteile nicht in ihren Dörfern, sondern nur im Rathaus unterschreiben können. Stadtteilbürger müssten eigens für eine Unterschrift nach Münnerstadt fahren. Sonja Johannes ist realistisch genug, um zu wissen, dass vielen der Aufwand zu hoch ist. In Gesprächen hat die Bürgermeisterkandidatin aber auch erfahren, dass mancher vor einer Unterschrift zurückschreckt, weil er glaubt, damit schon eine Wahlverpflichtung einzugehen. Dem sei nicht so, betont Sonja Johannes. Ein Unterstützer könne am Wahltag wählen, wen er möchte. So hofft sie darauf, dass den Münnerstädtern die Vielfalt an Wahlmöglichkeiten am 15. März eine Unterschrift wert ist. Und Sonja Johannes wirbt noch mit einem weiteren Argument um Unterstützerunterschriften: "Nur wenn wir bei der Wahl antreten, können die Leute auch sehen, wie wir kläglich scheitern."

In Münnerstadt sind die Kandidaten von "Die Partei" die einzigen, die diese Unterstützerunterschriften benötigen, bestätigt Marina Härder vom Wahlbüro der Stadt Münnerstadt.Alle anderen Listen und Bürgermeisterkandidaten brauchen diese nicht, weil ihre Partei/Gruppierung bereits auf Kommunalebene oder bei Landtagswahlen vertreten ist. Damit entfällt bei diesen die Pflicht Unterstützerunterschriften nachzuweisen.

Die Unterstützerliste für "Die Partei" liegt noch bis 3. Februar im Rathaus (Bürgerservice/Wahlbüro) aus.