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Münnerstadt: Der neue Stadtrat kann loslegen


Autor: Thomas Malz

Münnerstadt, Mittwoch, 13. Mai 2020

Andreas Trägner und Axel Knauff sind bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats als 2. und 3. Bürgermeister bestätigt worden. Leo Pfennig vereidigte Bürgermeister Michael Kastl.
2. Bürgermeister Andreas Trägner, 3. Bürgermeister Axel Knauff und Bürgermeister Michael Kastl (von links). Thomas Malz


Die konstituierende Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend wird wohl in mehrfacher Hinsicht in Erinnerung bleiben. Und das liegt weniger an den außergewöhnlichen Hygienemaßnahmen wegen der Corona-Pandemie. Wie es sich der neue Bürgermeister Michael Kastl (CSU) gewünscht hatte, wurden sämtliche Beschlüsse, die das Gremium selbst betreffen, in dieser Sitzung gefällt, einschließlich der neuen Geschäftsordnung. Somit kann sich der Stadtrat ab sofort den anstehenden Problemen widmen.

Souverän schaffte es Andreas Trägner (Freie Wähler) im ersten Wahlgang zum 2. Bürgermeister, Axel Knauff (SPD) musste ein wenig zittern, stand aber nach dem zweiten Wahlgang als 3. Bürgermeister fest. Somit entspricht die Reihe der Bürgermeister exakt dem Ausgang der Kommunalwahl am 15. März.

Live-Übertragung

Und noch etwas war völlig neu: Wegen der Corona-Krise, der Abstandsregelung und der damit verbundenen geringen Anzahl von Zuschauerplätzen hatte sich Michael Kastl entschieden, die Sitzung erstmals elektronisch und live auf der Homepage der Stadt zu übertragen. Dort kann kann sie auch noch die nächste Zeit angeschaut werden (www.muennerstadt.de).

Traditionell nimmt das älteste Stadtratsmitglied einem neuen Bürgermeister den Diensteid ab. So wurde Michael Kastl von Leo Pfennig (Freie Wähler) vereidigt. Danach war es an Michael Kastl, den acht neuen Stadträten im Gremium den Eid abzunehmen. Er beglückwünschte die neuen Stadträte noch einmal zu ihrer Wahl.

"Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Münnerstadt haben bei der diesjährigen Kommunalwahl mit ihren Stimmen dafür gesorgt, dass der Stadtrat gründlich durchgemischt und um einiges bunter geworden ist", sagte Michael Kastl. Zu den etablierten Parteien sei die Fraktion der Grünen und ein Vertreter der PARTEI hinzugekommen. "Feste Mehrheiten gibt es nicht, sodass künftig in allen Fragen ein umfassender Konsens erzielt werden muss."

Das möge auf den ersten Blick der aufwendigere Weg sein. "Es erwächst hieraus aber auch eine große Chance für die positive Entwicklung der Stadt Münnerstadt mit ihren Stadtteilen", betonte Michael Kastl. Das stelle einerseits eine große Herausforderung an den Bürgermeister dar, der eine breite Unterstützung aus den verschiedenen Fraktionen braucht. Es brauche aber auch einen Stadtrat, der grundsätzlich an einem Strang ziehe und das Wohl der Stadt über persönliche und Parteiinteressen stelle. Was die Fachkompetenz und die individuellen Fähigkeiten der Mitglieder angehe, könne sich der Stadtrat mehr als sehen lassen. "Jetzt muss es nur gelingen, die vorhandenen Kompetenzen zu bündeln und gewinnbringend einzusetzen." Dabei dürfe in der Sache durchaus hart gefochten werden, der rege Diskurs sei unerlässlich und fruchtbar.

"In diesem Sinne reiche ich Ihnen die Hand und bitte Sie um folgendes: Lassen Sie uns anstatt Problemen Herausforderungen sehen", appellierte der neue Bürgermeister. Vermeintliche Nachteile sollten in Vorteile verwandelt werden. "Lassen Sie uns gemeinsam anpacken, damit die Stadt Münnerstadt in Zukunft wieder positive Schlagzeilen schreibt und zur alten Stärke zurückfindet."

Nachdem sich der Stadtrat einstimmig dazu entschlossen hatte, wieder einen 2. und einen 3. Bürgermeister zu wählen (vor zwölf Jahren wurde nur ein Stellvertreter gewählt), unterbreiteten die Stadträte Vorschläge, zunächst für den 2. Bürgermeister. Bei einer ungültigen Stimme entfielen bei der Wahl 14 Stimmen auf Andreas Trägner (Freie Wähler) und je drei auf Christine Martin (Grüne) und Klaus Schebler (Neue Wege). Anders sah es beim 3. Bürgermeister aus. Im ersten Wahlgang erhielten Axel Knauff (SPD) und Arno Schlembach (CSU) je neun Stimmen, Klaus Schebler drei. Bei der anschließenden Stichwahl hatte Axel Knauff mit elf von 21 Stimmen ganz knapp die Nase vorn.

Nachdem die drei Bürgermeister auch als Standesbeamte bestimmt wurden, ging es um eine Empfehlung des Innenministeriums. Diese beinhaltet, dass die Gemeinderäte wegen Corona ihre Entscheidungsbefugnisse vorerst einem Ausschuss übertragen, damit nicht so viele Personen zusammenkommen. Das würde aber bedeuten, dass mehr als die Hälfte der Stadträte in den nächsten Monaten außen vor wären, meinte Michael Kastl. Die Stadt habe die Alte Aula und damit genügend Platz für alle Stadträte. Das Gremium sah es genauso.

Breiten Raum nahm der Erlass der neuen Geschäftsordnung ein, die sich in einigen Punkten von der vorherigen unterscheidet. So haben die Ausschüsse weit mehr Befugnisse als zuvor, und der Bürgermeister kann über wesentlich höhere Summen selbst entscheiden. Ein Bericht dazu folgt.

Ausschüsse besetzt

Nach weiteren Regularien stand die Besetzung der Ausschüsse an. Der Haupt- und Finanzausschuss hat ebenso wie der Bau- und Umweltausschuss zehn Stadtratsmitglieder plus Bürgermeister als Vorsitzender. Neu ist, dass der Rechnungsprüfungsausschuss acht Stadträte hat (zuvor fünf). Völlig unproblematisch ging die Besetzung der Referate über die Bühne. Bei diesem Punkt hatte es vor sechs Jahren erhebliche Probleme gegeben. Schließlich wurden noch Vertreter in verschiedenen Verbänden, die Ortsreferenten und die Fraktionssprecher benannt.

Die Wahl der Ortssprecher für Brünn, Burghausen und Wermerichshausen soll zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen, weil dafür Bürgerversammlungen nötig sind. Nach gut zwei Stunden schloss der neue Bürgermeister Michael Kastl eine konstruktive und harmonische Sitzung. Die nächste wird bereits am Montag, 25. Mai, sein.

Ausschüsse, Referat, Ortsreferenten

Haupt- und Finanzausschuss Oliver Jurk, Jürgen Eckert, Torsten Harnus, Axel Knauff, Klaus Schebler, Andreas Trägner, Leo Pfennig, Rosina Eckert, Christine Martin; Vorsitzender: Michael Kastl.

Bau- und Umweltauschuss

Johannes Röß, Burkard Schodorf, Arno Schlembach, Britta Bildhauer, Fabian Nöth, Andreas Trägner, Günter Scheuring, Norbert Schreiner, Johannes Wolf; Vorsitzender: Michael Kastl.

Rechnungsprüfungsausschuss: Michaela Wedemann, Arno Schlembach, Britta Bildhauer, Klaus Schebler, Rosina Eckert, Johannes Wolf; Vorsitzender: Matthias Kleren.

Fraktionssprecher Torsten Harnus (CSU), Britta Bildhauer (SPD), Fabian Nöth (Neue Wege), Andreas Trägner (Freie Wähler), Rosina Eckert (Forum aktiv), Johannes Wolf (Grüne).

Referate Adrian Bier (Kinder, Jugend Familie), Leo Pfennig (Bildungseinrichtungen), Günter Scheuring (Sport und Sportstätten), Klaus Schebler (Umwelt und Natur), Rosina Eckert (Tourismus), Michaela Wedemann (Kultur), Fabian Nöth (Straßen und Verkehr), Torsten Harnus (Feuerwehr und Brandschutz), Jürgen Eckert (Ver- und Entsorgung, erneuerbare Energien sowie Digitales), Burkard Schodorf (Senioren), Christine Martin und Johannes Wolf (Wirtschaft und Gewerbe), Norbert Schreiner (Städt. Liegenschaften).

Ortsreferenten Matthias Kleren (Althausen), Jürgen Eckert (Fridritt), Arno Schlembach (Großwenkheim), Oliver Jurk (Kleinwenkheim), Fabian Nöth (Reichenbach), Burkard Schodorf (Seubrigshausen), Klaus Schebler (Windheim). Die Wahl der Ortssprecher folgt noch.