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Herkulesaufgabe fürs Wahlteam


Autor: Heike Beudert

Maßbach, Sonntag, 12. Januar 2014

Die VG Maßbach muss für drei Gemeinden die Kommunalwahl vorbereiten.
Eckhard Händel zeigt auf den aktuellen Fahrplan zur Kommunalwahl. Es gibt für die Verwaltung noch viel abzuarbeiten, bis im März endlich gewählt wird.  Foto: Heike Beudert


In den kommunalen Verwaltungen herrscht jetzt der Ausnahmezustand. Der erste große Fixtermin für die Kommunalwahl nähert sich. Am 23. Januar müssen alle Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen im März eingegangen und geprüft worden sein.

Für den geschäftsleitenden Beamten im Markt Maßbach, Eckhard Händel, hat die hektische Phase begonnen. Bald täglich kommen in der Verwaltungsgemeinschaft Maßbach die Wahlvorschläge. Wie es aussieht, wird es 2014 im Bereich der VG mehr Listen geben als vor sechs Jahren. Sicher weiß es Eckhard Händel noch nicht. Es stehen noch einige der angekündigten Wahlvorschläge aus.

Jede eingereichte Liste wird von Eckhard Händel im Beisein eines Vertreters der jeweiligen Wählergruppierung sofort auf Mängel geprüft. "Viele Formfehler sind möglich", weiß Eckhard Händel. Unterschriften können schnell einmal fehlen, erläutert er. Nach der Erstkontrolle wird jede Liste nochmals ganz genau unter die Lupe genommen.

Sollten Formfehler begangen worden sein, müssen diese korrigiert werden. Im schlimmsten Fall kann es passieren, dass eine Nominierungsversammlung wiederholt werden muss. Nach dem 23. Januar sind keine Korrekturen mehr möglich. Nachfristen gibt es nur, wenn in einer Gemeinde wirklich nur ein Wahlvorschlag existiert. Wie es aussieht, wird das nirgendwo in der VG Maßbach der Fall sein.

Die Kommunalwahlen haben ihre eigenen Gesetze, nicht nur politische, sondern auch verwaltungstechnische. An der Türe in Händels Büro hängt ein großer Kalender. Es ist der Fahrplan mit allen Fixterminen, die noch abgearbeitet werden müssen. Der Blick darauf zeigt Eckhard Händel jeden Tag, dass es noch viel zu tun gibt bis zum 16. März.

Für jede der eingereichten Listen muss die Verwaltung auch eine sogenannte Identitätsprüfung durchführen. Nur Alt-Listen, die sich schon bei der letzten Wahl um Mandate beworben haben, brauchen keine sogenannte Unterstützerliste. Doch wann ist eine Altliste wirklich alt? Das muss Händel feststellen.

Eckhard Händel spricht von einer "Herkulesaufgabe". Weil alles ziemlich kompliziert ist, wird in der Verwaltung nicht nur geprüft, sondern auch beraten. "Es kommen viele Anfragen im Vorfeld", weiß Händel. Für den Beamten erfordern diese Wochen viel Fingerspitzengefühl. "Wir dürfen nicht bewerten", betont Händel. Objektivität ist oberstes Gebot. Zeitaufwendig, aber auch sehr interessant sei diese Phase. Interessant auch deshalb, "weil man die Bewerber ja in der Regel persönlich kennt und man gewissermaßen mit den Gewinnern und Verlierern der Wahl Freud und Leid teilt", sagt Händel.

Der Markt Maßbach hat Eckhard Händel auch zum Wahlleiter ernannt. In Thundorf hat dieses Amt Bürgermeister Anton Bauernschubert, in Rannungen Roland Memmel. Doch beide können sich auf die Unterstützung der VG verlassen - gerade, was die gesetzlichen Vorgaben angeht. Auch für erfahrene Beamte wie Eckhard Händel sind Kommunalwahljahre besondere Jahre. Weil diese ja nur alle sechs Jahre stattfinden, müsse man sich jedes Mal wieder ganz neu in das Kommunalwahlrecht einarbeiten, sagt er. Er ist seit 1968 bei Wahlen dabei, seit 2005 an vorderster Front. Eckhard Händel überschlägt kurz im Kopf und kommt auf rund 15 Bürgermeister, die er in seiner langen Dienstzeit erlebt hat.

Das Besondere an der Kommunalwahl ist aber nicht nur die Nähe zum Wahlkampf selbst, sondern auch die Tatsache, dass die Verwaltung die gesamte Wahl eigenverantwortlich stemmen muss, von der Prüfung der Listen bis zum Druck der Stimmzettel. In der VG Maßbach gibt es deshalb ein eigenes Wahlteam mit fünf Leuten. Wahlamtsleiter ist Volker Heim. Diese Gruppe organisiert den gesamten Ablauf.
Im Februar gilt ein Augenmerk der Schulung der Wahlhelfer. "Heuer kommt uns der Fasching dazwischen", stöhnt Eckhard Händel. So müssen die Schulungen früher als gewünscht beginnen. Diese erst in den März zu legen, hält er für zu knapp.

Doch auch nach der Wahl wird es noch lange nicht ruhig werden in der Kommunalverwaltung. Schon jetzt ist sicher, dass es in der Verwaltungsgemeinschaft zwei neue Bürgermeister geben wird, nachdem sowohl in Maßbach als auch in Thundorf die amtierenden nicht mehr antreten werden. Die Neuen müssen sich erst einarbeiten. Anfang Mai sind die konstituierenden Sitzungen, Ausschüsse müssen gebildet, Geschäftsordnungen verabschiedet werden. Die Verwaltung ist hier immer mitgefordert. Eckhard Händel rechnet damit, dass es bis zum Spätherbst dauern wird, bis wieder normaler Geschäftsbetrieb herrscht.