Münnerstadt: Hallenbad bleibt vorerst stehen
Autor: Dieter Britz
Münnerstadt, Dienstag, 21. Juli 2020
Der Stadtrat wird heuer keine Mittel für den Hallenbadabriss einstellen, sondern erst im Jahr 2021. Die Gründe dafür wurden dem Gremium erläutert. Der Haushaltsplan 2020 wurde in der jüngsten Sitzung einstimmig genehmigt.
Als Bürgermeister Michael Kastl (CSU) in der jüngsten Sitzung des Stadtrates über den Tagesordnungspunkt "Erlass der Haushaltssatzung" abstimmen ließ, streckten alle 20 Stadträtinnen und Stadträte eine Hand in die Höhe. Der Haushalt für das laufende Jahr und die Finanzplanung bis 2023 waren damit einstimmig angenommen.
Im Vorfeld allerdings hatte es nicht unbedingt so ausgesehen, denn Klaus Schebler (Neue Wege) hatte beantragt, entgegen dem Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses Mittel für den Abriss des Hallenbades in den Haushalt 2020 aufzunehmen. Sie stehen nun in der Finanzplanung 2021, damit war er zufrieden.
Seit Mitte April hatte der Haushalt den Stadtrat in Vorberatungen beschäftigt. In seiner jetzt verabschiedeten Fassung umfasst das Werk 18,5 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 14,7 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. 4,3 Millionen Euro neue Schulden sollen aufgenommen werden.
Zwei Änderungsanträge hatte der Stadtrat in seiner Sitzung am Montag vorliegen. Arno Schlembach und Johannes Röß (beide CSU) beantragten eine Änderung des Stellenplanes. Die Stadt will einen hauptamtlichen Feuerwehr-Gerätewart einstellen. Der Änderungsantrag sieht vor, dass er nicht wie geplant nach Stufe acht des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst eingruppiert wird, sondern nur nach sechs, so wie vergleichbare Feuerwehrgerätewarte in Nachbarstädten. Der Antrag wurde ohne lange Diskussion mit 19 gegen zwei Stimmen angenommen.
Weit mehr Zeit erforderte der Antrag von Klaus Schebler, das zuvor gestrichene Geld für den Rückbau des Hallenbades doch noch in den Haushalt einzustellen. "Wir sind noch immer an den Bürgerentscheid ... gebunden", so Schebler. Der Bürgerwille zum Rückbau des Hallenbades habe weiterhin seine volle Gültigkeit. Ich muss gestehen, dass ich die Nullung in der Haushaltsmittelstelle des Schwimmbades übersehen habe", begründete er seinen Antrag.
Noch kein Förderbescheid
Dazu nahm der Bürgermeister ausführlich Stellung und bedauerte, "dass sich dieser neue, durchwegs konstruktiv agierende Stadtrat mit einem Thema befassen muss, das zu lösen die jeweiligen Stadträte und der frühere Bürgermeister in den letzten zehn Jahren nicht in der Lage waren." Der Abriss sei zweimal, jeweils mit einer knappen Mehrheit, im Stadtrat beschlossen worden. Gleichzeitig habe es zwei Bürgerentscheide gegeben - "von allen Seiten wurde hierbei mit harten Bandagen gekämpft". Nach dem Bürgerentscheid vom Oktober 2019 sei ein erneuter Förderantrag bei der Regierung von Unterfranken gestellt und ein Ingenieurbüro mit der Vorbereitung der Ausschreibung der Abrissarbeiten beauftragt worden. Bei seinem Amtsantritt im Mai habe er überrascht festgestellt, dass gar kein Förderbescheid für den Abriss vorlag. Daran habe sich bis heute nichts geändert. Kastl betonte: "Ohne Förderbescheid können wir nicht ausschreiben, und ohne Ausschreibung können wir keine Abrissarbeiten vergeben. Der Abriss ist daher momentan schlicht nicht durchführbar."
Allerdings scheinen laut Michael Kastl erst kürzlich noch weitere Probleme aufgetaucht zu sein, die die frühere Verfahrensweise betreffen und nun den Bescheiderlass und auch das Ausschreibungsverfahren weiter verzögern. Was sich dahinter verbirgt, blieb in der Sitzung unklar. Der Bürgermeister will den Bau- und Umweltausschuss in einer Sitzung am 3. August nichtöffentlich darüber informieren.