Kommentar gegen Fahrverbote von Johannes Schlereth

Jedes Jahr beginnt mit dem Start der Motorradsaison aufs neue die ewig gleiche Debatte: Die Bikes seien zu laut. Anwohner fühlen sich in ihrer Sonntagsruhe gestört. Heuer dann der Vorstoß aus der Politik: Fahrverbote an neuralgischen Punkten sollen das Problem lösen. Das ist Aktionismus und nichts anderes als Symbolpolitik eines Staates, der in diesem Fall keine Muse hat, eine konstruktive Lösung zu finden. Deutlich zeigt sich das am Beschlussvorschlag des Bundesrates. Ziel des Papiers: "Die berechtigten Interessen der Anwohner und die der Motorrad Fahrenden gilt es, in einen fairen Ausgleich zu bringen".

Motorradfahrverbot: Einseitig gedacht

Aber wo ist er, der "faire Ausgleich"? Im Beschluss hat der Bundesrat einfach die Forderungen der Initiatoren - verschiedene Kommunen - übernommen. Die Interessen der Motorradfahrer tauchen an keiner Stelle des Kataloges auf. Andere Lärmquellen wie Möchtegern-Auto-Tuner mit Ofenrohren als Auspuff, die nachts durch die Innenstädte brettern, finden ebenfalls keine Berücksichtigung. Es zeichnet sich das Bild einer Hexenjagd auf eine Verkehrsgruppe.

Forderungen sind irrsinnig

Auffällig ist, dass ein Großteil der Forderungen schlichtweg hanebüchen ist. Beispiele gefällig? Es soll möglich sein, zu laute Motorräder sofort noch vor Ort stillzulegen. Das ist bereits jetzt schon möglich. Weiter im Takt: Die Strafen für Manipulationen am Abgassystem sollen deutlich verschärft werden. Erwischt die Polizei bereits jetzt einen Lärmsünder ist das Ergebnis klar: Veränderungen dieser Art führen zum Erlöschen der Betriebserlaubnis. Eine mögliche Konsequenz neben einer Strafzahlung: Stilllegung der Maschine. Für den Biker folgen in diesem Fall langwierige Termine beim TÜV und der Zulassungsstelle.