Kläranlage auf dem Prüfstand
Autor: Björn Hein
Bad Bocklet, Freitag, 21. Februar 2014
Die Betriebserlaubnis der Kläranlage Nickersfelden läuft in diesem Jahr aus. Damit sie verlängert werden kann, muss eine Bestandsaufnahme gemacht werden.
In der Marktgemeinderatssitzung in Bad Bocklet beschäftigte sich der Rat mit der Verlängerung der Betriebserlaubnis der Kläranlage in Nickersfelden. 1986 wurde die wasserrechtliche Betriebserlaubnis für die Dauer von 20 Jahren erteilt. Seit 2006 wurde diese mehrfach verlängert. Bevor die Erlaubnis um weitere 20 Jahre verlängert werden kann, fordert das Wasserwirtschaftsamt nun die Bestandsaufnahme und Vermessung der Kanäle, Bauwerke und der Kläranlage
selbst.
Da dies die Verwaltung nicht selbst erledigen kann, wurde ein entsprechendes Angebot für diese Leistungen eingeholt. Nach eingehender Diskussion entschied sich das Ratsgemium dafür, weitere Angebote einzuholen. Dabei wurde beschlossen, dass die Vergabe der Ingenieurleistung an den Billigstnehmenden erfolgen soll, nachdem alle Angebote eingegangen sind.
Vorausschauend
Im Zusammenhang mit der Kläranlage informierte Kämmerer Könen, dass im Koalitionsvertrag der Regierung vorgesehen ist, die Klärschlammausbringung zu Düngezwecken zu beenden. Da die vorgesehene Entsorgung in Zukunft darauf hinauslaufen soll, dass der Klärschlamm entwässert, gepresst und thermisch behandelt werden muss, was größere Kosten verursache, schlug er vor, die Absetzbecken noch einmal abzupumpen, bevor die Gesetzesnovelle in Kraft tritt. Bei zwei Gegenstimmen wurde die Verwaltung beauftragt, die Klärschlammentsorgung der zwei Becken in der Kläranlage in Nickersfelden zeitnah in Auftrag zu geben.
Auf der Tagesordnung stand auch die Vergabe der Landschaftsbauarbeiten für den Dorfplatz in Großenbrach. Für die Landschaftsarbeiten für das Umfeld des Feuerwehrhauses / Haus der Dorfgemeinschaft war die Firma Herfurth GmbH aus Starbach mit einer Angebotssumme von 157 000 günstigster Anbieter, die auch den Zuschlag erhielt. Kämmerer Patrick Köhnen informierte, dass nach Ansicht des Landschaftsarchitekturbüros sogar noch Einsparungspotential vorhanden ist.
Einsparungsmöglichkeiten
So soll auf die Komplettesanierung der Rasenfläche innerhalb der Mauer verzichtet werden, was Einsparungen von rund 11 000 Euro mit sich bringt. Das Büro schlug zudem Einsparungen im Bereich der Brunnenanlage von rund 4000 Euro vor. Die Maßnahme kostet demnach rund 142 000 Euro.
Das Ratsgremium beschäftigte sich auch mit den Landschaftsarbeiten für den Dorfplatz, dem Abbruch des Feuerwehrbeckens und der Wegeverbindung. Die Arbeiten wurden in drei verschiedene Einzelbereiche aufgeteilt. Einstimmig wurde beschlossen, den "Dorfplatz" an die Firma Gartendesign Metz aus Stangenroth zu vergeben, die für die Maßnahme 65 000 Euro verlangt. Die Bereiche "Löschbecken" (Löschteichabbruch mit Verfüllung) und "Fußweg" werden von der Firma Müller-Bau GmbH aus Großenbrach rund 52 000 Euro erledigt.
Verkehrsüberwachung steht
Für die Schlosserarbeiten für das Umfeld des Hauses der Dorfgemeinschaft und den Dorfplatz bekam die Firma Heribert Albert aus Stralsbach für rund 34 000 Euro den Zuschlag. Die Steinmetzarbeiten für das Umfeld des Feuerwehrhauses bzw. des Hauses der Dorfgemeinschaft wird die Firma Hans Dittmeier aus Wenfeld übernehmen, die mit rund 10 000 Euro Wenigstnehmender ist.
Bürgermeister Wolfgang Back informierte, dass der Vertrag mit dem Verkehrsüberwacher geschlossen worden sei. Berthold Hümpfer regte an, dass der Bauhof so schnell wie möglich die Parkplatzmarkierungen erneuern solle, damit man mit der Überwachung beginnen könne. Back erklärte, dass dies der Bauhof so schnell wie möglich mache. Allerdings müsse dafür vorher gewährleistet sein, dass der Boden über mehrere Tage frostfrei ist, da sonst die Markierung nicht haftet.
Weiter ging es um die Feststellung der Jahresrechnung 2011 und 2012. Einstimmig beschloss der Marktgemeinderat auch hier die Entlastung. Marktgemeinderat Wolfgang Schultze lobte die hervorragende Arbeit von Kämmerer Patrick Könen.
Zwölf Prozent weniger Schulden
Auch wurde in der Gemeinderatssitzung die Jahresrechnung 2013 bekanntgegeben. Diese schloss mit einem Überschuss von rund 559 000 Euro. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt betrug dabei rund 728 000 Euro. Könen informierte, dass die im Haushaltsplan 2013 vorgesehen Kreditaufnahme in Höhen von 192 000 Euro nicht in Anspruch genommen wurde. Die Allgemeinen Rücklagen betrugen zum 31.12.2013 rund 252 000 Euro. Der Schuldenstand konnte auf rund 3,4 Millionen Euro verringert werden. Damit wurden 2013 rund zwölf Prozent Schulden abgebaut. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug Mitte 2013 758 Euro.
Die Rücklage für die Weitergabe der Zuschüsse an förderfähige Betriebe in den Gewerbegebieten "Mangelsfeld" in Großenbrach und "Eckartspfad" in Steinach betrug rund 571 00 Euro. Außerdem bestünde laut Könen aufgrund einer Spende aus dem Nachlass von Pfarrer Uhl noch eine Rücklage von rund 27 000 Euro. Da Uhl insbesondere zu dem Ortsteil Bad Bocklet eine sehr enge Bindung hatte, sollte diese Rücklage laut Bürgermeister Back entsprechend zweckdienlich für den Ortsteil verwendet werden.
Könen teilte mit, dass der vom Markt Bad Bocklet getragene Verlustausgleich für die Staatsbad und Touristik Bad Bocklet GmbH im Jahr 2013 260 000 Euro betragen habe. Von dieser Summe flössen rund 100 000 Euro wieder an die Gemeinde zurück, in Form von Personalkosten, Kosten für die Verwaltung und für Leistungen des Bauhofs.