Jetzt wird fleißig gebaut
Autor: Sigismund von Dobschütz
Oerlenbach, Freitag, 16. März 2018
Der Haushaltsplan 2018 ist genehmigt. Die Schule Rottershausen soll saniert werden. Am Kreisel wird ein Getränke- Fachmarkt gebaut.
Nach nur vereinzelten Zwischenfragen genehmigte Oerlenbachs Gemeinderat den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2018. Eine Woche zuvor hatte bereits der Haushaltsausschuss den Entwurf durchgearbeitet und dem Gemeinderat zur Genehmigung empfohlen. Demnach konnte der Verwaltungshaushalt mit knapp acht Millionen, der Vermögenshaushalt mit knapp vier Millionen Euro ohne Neuverschuldung ausgeglichen werden. Die Verschuldung pro Einwohner aus Restkrediten für die Generalsanierung der Wilhelm-Hegler-Halle, liegt bei 245 Euro. Der Haushaltsplan wird nun dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt.
Es war der letzte Haushaltsentwurf, den Kämmerin Johanna Schaumberg den Gemeinderäten in allen Einzelheiten erläuterte. Sie wird nach Aussage von Bürgermeister Franz Kuhn im Sommer das Rathaus in den Ruhestand verlassen. In weiteren Anmerkungen zum Haushalt verwies der Bürgermeister auf die noch ungeklärte Situation hinsichtlich der Straßenausbaubeiträge. Im aktuellen Gesetzentwurf der Freien Wähler, die mit ihrem geplanten Volksbegehren die Diskussion um die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung beschleunigt hatten, fordern diese von der Landesregierung die Rückzahlung aller bereits seit Januar 2014 von Bürgern gezahlten Ausbaubeiträge, doch sei seitens der Regierung noch nichts entschieden, informierte Bürgermeister Franz Kuhn die Gemeinderäte. Nach seinem Wissen sei eine Regierungsentscheidung erst für Juli angekündigt. "Das wird also noch spannend", sagte der Bürgermeister. "Wir haben alles eingeplant und können nach dieser Entscheidung weitermachen", erinnerte er an den vorläufigen Aufschub der eigentlich ab März vorgesehenen Baumaßnahmen in der Eltingshäuser Straße.
Ebenfalls im Haushaltsplan enthalten ist die Sanierung des Schulgebäudes in Rottershausen. Da das vor zwei Jahren von der Bundesregierung mit 3,5 Milliarden Euro eingerichtete Kommunale Investitionsprogramm (KIP) zum Jahresanfang um denselben Betrag für ein speziell auf die Sanierung von Schulen ausgerichtetes Investitionsprogramm (KIP-S) aufgestockt wurde, will die Verwaltung verschiedene Förderanträge einreichen - zwei Einzelanträge in Höhe von jeweils etwa 300 000 Euro für bauliche und energetische Maßnahmen sowie einen Gesamtantrag. Hintergrund dieses Vorgehens ist die Unsicherheit, in welcher Gesamthöhe Zuschüsse zu erwarten sind. "Im alten KIP entfielen auf den Landkreis sechs Millionen Euro, Anträge gab es aber für zehn Millionen Euro", erläuterte Kuhn sein Vorgehen. Zu erwarten sei eine Förderung von 90 Prozent aller förderfähigen Kosten. Kuhn: "Das sind umgerechnet etwa 70 Prozent der Gesamtkosten."
Zuschüsse von jeweils 4700 Euro sind auch für die Anschaffung der beiden Tragkraftspritzen für die Feuerwehren in Ebenhausen und Eltingshausen zu erwarten. Der Gemeinderat stimmte dem Ankauf zum Stückpreis von knapp 13 900 Euro zu. Die Firma Rosenbauer hatte damit in der vorangegangenen Ausschreibung das preisgünstigste Angebot abgegeben.
Zu den vom Gemeinderat verabschiedeten Bauanträgen und Bauvoranfragen gehörte auch die Verlängerung der bereits 2014 erteilten Baugenehmigung für den Anbau von fünf Wohneinheiten an dem von der Diakonie Schweinfurt betriebenen Seniorenhaus Kramerswiesen in Oerlenbach. Interessant für die Oerlenbacher ist auch der geplante Bau eines 400 Quadratmeter großen Getränke-Fachmarktes am Kreisel, der ebenfalls vom Gemeinderat einstimmig genehmigt wurde.
Nach Ostern will die Deutsche Bahn am Bahnhof Ebenhausen mit dem Bau des lange geplanten barrierefreien Zugangs zwischen Bushaltestelle und Bahnsteig beginnen. Für den zusätzlich von der Gemeinde gewünschten Bau einer Toiletten-Anlage und eines Parkplatzes sieht sich die DB wegen unzureichender Zug- und Fahrgastfrequenz nicht verpflichtet. Deshalb forderten einige Gemeinderäte den Bürgermeister auf, beides jetzt mit Förderungen aus dem Dorferneuerungsprogramm umzusetzen zu versuchen.