Windpark-Projekt geht weiter
Autor: Gerd Schaar
Sulzthal, Mittwoch, 21. Januar 2015
217 Unterschriften haben Anwohner gegen den geplanten Windpark dem Sulzthaler Gemeinderat übergeben.
Der geplante Windpark stand im Mittelpunkt der jüngsten Gemeinderatssitzung. Bürgermeister August Weingart (CSU) las seinen Räten den Brief der Sulzthaler mit den anhängenden 217 Unterschriften gegen den geplanten Windpark (Standort WK 76) vor. Seit November sei der Vertrag mit dem Windkraftbetreiber Enercon unter Dach und Fach, erinnerte Weingart an die vorangegangene Bürgerversammlung vom 20. November 2014. Damals seien etwa 130 Anwohner zur Versammlung erschienen, also bedeutend weniger als jetzt die Anzahl der Protestunterschriften.
Die 217 Sulzthaler hatten ihrer Marktgemeinde jetzt kundgetan, dass sie sich nicht ausreichend über möglicherweise negative Auswirkungen des Windparks wie zum Beispiel Geräuschbelästigung und Schattenwurf, informiert fühlen.
Rund ein Dutzend Anwohner spitzte als Zaungäste der Gemeinderatssitzung am Dienstag interessiert die Ohren.
"Information ist genügend geflossen", verwies Weingart nicht nur auf etliche Gemeinderatssitzungen schon 2013, als das vorherige Gremium noch die grundsätzlichen Weichen für den Windpark stellte. Außerdem habe im Frühjahr 2014 eine vor angegangene Bürgerversammlung stattgefunden, in der die Betreiberfirma Enercon sich schon den Fragen der Anwohner gestellt habe. "Freilich wurde in der zweiten Bürgerversammlung gründlicher informiert", gab Weingart zu. Außerdem habe es Ortstermine sowohl in Sulzthal als auch von Windkraftanlagen vergleichbarer Orte gegeben, und ein zweiter Investor sei im vergangenen Oktober in Betracht gezogen worden.
Von Unterschriften überrascht
"Es ist den Anwohnern zumutbar" sagte Weingart.
"Dieser Windpark ist eine privilegierte Maßnahme für Ökologie und Ökonomie, die in den Regionalplan passt", sagte er. Außerdem sei das Zeitfenster im ablaufenden Jahr 2014 recht eng gewesen, wollte man noch rechtzeitig vor der Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes reagieren und eine passende Antwort auf die ungeliebte Stromtrasse Südlink finden (wir berichteten). "Der alte Gemeinderat hätte damals die Weichen anders stellen können, jetzt ist es zu spät", zeigte sich die Zweite Bürgermeisterin Gabriele Dehmer (SPD) kompromissbereit. Sie sei ebenfalls überrascht von der großen Anzahl der Unterschriften. Im Vergleich zu einer ähnlichen Windkraftanlage bei Münnerstadt sei der geplante Sulzthaler Windpark erträglich, "weil hier viel Wald zwischen dem Ort und der Anlage ist". "Dieser Brief der Anwohner hat keine aufschiebende Rechtswirkung wie zum Beispiel ein Bürgerbegehren", stellte Dritter
Bürgermeister Johannes Büttner (CSU) fest. Dennoch sollte sich der Gemeinderat darüber Gedanken machen. Was Büttner an der ersten Bürgerversammlung störte: "Damals hätte man schon die Details der Planung genauer vorstellen können und Enercon hätte besser informieren sollen. Die erste Versammlung war ein Witz, und der Bürger fühlte sich glatt überrumpelt."
Keine weitere Versammlung
Büttners Antrag auf eine weitere Bürgerversammlung vor der Aufstellung des fälligen Bebauungsplans lief jetzt ins Leere. "Das Thema Bebauungsplan wird unseren Gemeinderat im März oder April beschäftigen", vertröstete Weingart. Verschoben wurde auch die Entscheidung über die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplans. Was das Projekt vorzeitig beenden würde, das wären negative Gutachten.
So könnte zum Beispiel der Rote Milan den Windpark kippen.
Grünes Licht erhielt die rund 2,2 Millionen Euro schwere Jahresrechnung 2013 der Marktgemeinde Sulzthal von der örtlichen Rechnungsprüfung. Allein die Unterdeckung der Friedhofskosten machten Prüfungsleiter Michael Hümpfner Kopfschmerzen: "Wir müssen weiterhin aufpassen, dass uns diese Kosten nicht davonlaufen." Auf Ablehnung stieß die Anfrage des AMSC Hammelburg nach einer Wertungsprüfung der Rallye "Fränkisches Weinland" im Sulzthaler Bereich. Ökologische Gründe und Sicherheitsüberlegungen gaben den Ausschlag. Positiv sprachen sich die Räte über ein Halteverbot an der Langenbergstraße während des kommenden Bergslaloms aus.