Stadtrat Hammelburg: Mehrheit will keine Resolution
Autor: Ralf Ruppert
Hammelburg, Mittwoch, 16. Februar 2022
Eine "Resolution zur pandemischen Lage" hatte CBB-Stadtrat Dr. Reinhard Schaupp vor der jüngsten Stadtratssitzung ausgearbeitet. Der Stadtrat strich das Thema aber von der Tagesordnung.
Auf vier Seiten geht der Mediziner auf zahlreiche Aspekte der Corona-Pandemie ein. Eine Abstimmung über seine Resolution stand zwar auf der Tagesordnung, wurde jedoch auf Antrag von CSU-Stadtrat Patrick Bindrum zu Beginn der Sitzung wieder gestrichen.
Schaupp wirbt für Abstimmung
"Viele sind aufgewühlt", sagte Bindrum zur Begründung seines Antrags. Es gebe viele Einschränkungen, aber aktuell auch die Aussicht auf Lockerungen. Deshalb sei es aus seiner Sicht der falsche Zeitpunkt, dass sich der Stadtrat zu dem Thema äußere. Während Bindrums Antrag kurz ausfiel, verteidigte Schaupp seine Position ausführlich: In mehreren Sitzungen sei immer wieder darüber gesprochen worden, dass der Stadtrat ein Zeichen gegen die regelmäßigen "Spaziergänge" in der Hammelburger Innenstadt setze. Selbst Bürgermeister Armin Warmuth (CSU) habe gesagt, dass es Zeit sei, "Farbe zu bekennen".
Keine Aktion des Stadtrates
"Es hat sich herauskristallisiert, dass keine gemeinsame Aktion zustande kommt", sagte Schaupp weiter. Die vorgeschlagene Resolution solle ein Signal für und an die "große schweigende Mehrheit" sein. In der Resolution stellt Schaupp die aktuelle Pandemie-Situation vor, danach wird die Solidarität mit Mitarbeitern aus der Gesundheitsbranche und mit Geimpften bekundet. Sein Text geht auch auf Gründe ein, weshalb sich Menschen bislang nicht hätten impfen lassen, am Ende geht es dem Mediziner aber vor allem um einen Appell fürs Impfen.
"Ich hätte mir eine bessere Abstimmung gewünscht", kommentierte Bürgermeister Warmuth die Resolution nur kurz. Mit 14:8 Stimmen wurde das Thema von der Tagesordnung gestrichen, für eine Abstimmung sprachen sich SPD, CBB und Bürgerliste aus. CSU, Grüne, Junge Liste und weitere Fraktionen lehnten die Beratung ab.