Ramsthal ist noch schuldenfrei
Autor: Andreas Lomb
Ramsthal, Dienstag, 21. April 2015
Im Gemeinderat erläuterte Kämmerer Norbert Winter den Haushaltsplan 2015, der mit einer Gegenstimme verabschiedet wurde. Handlungsbedarf besteht auf dem Friedhof, wo der Urnengrabschmuck neu geregelt werden muss.
Den Schwerpunkt der zusätzlich eingeschobenen Gemeinderatssitzung bildete die Beratung des Haushaltes. Hierdurch bestand ausreichend Zeit, sich mit verschiedenen Punkten des vom Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Euerdorf vorgestellten Entwurfs von Vermögens- und Verwaltungshaushalt zu beschäftigen. Norbert Winter erläuterte ausführlich verschiedene Posten des Haushalts und wies dabei auf die Unterdeckung der Gebühren im Bereich Friedhof und Abwasser hin. Hier muss der Gemeinderat möglicherweise noch in diesem Jahr entscheiden, ob eine Gebührenanpassung vorgenommen werden soll. Der Verwaltungshaushalt ist mit einem Volumen von 1 813 850 Euro (Vorjahr 1 641 070 Euro) in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen, ebenso auch auch der Vermögenshaushalt mit 555 010 Euro ( 415 740 Euro).
Erfreulich entwickeln sich auf Grund von Sondereinflüssen die Gewerbesteuereinnahmen mit 91 650 Euro
(22 330 Euro). Auch die Einkommenssteuerbeteiligung steigt im Vergleich zum Vorjahr von 396 870 Euro auf 440 860 Euro. Die Schlüsselzuweisungen erhöhen sich gegenüber 2014 um rund 8000 Euro auf 432 000 Euro. Dieser positiven Entwicklung stehen eine Erhöhung der Verbandsschulumlage auf 73 573 Euro (71 702 Euro) gegenüber. Ein Schüler in der Verbandschule kostet die Gemeinde 1988 Euro (1838 Euro). Auch die Kreisumlage steigt trotz gleichem Hebesatz von 359 518 Euro auf 386 350 Euro. Einen leichten Rückgang können die Umlagen für die Verwaltungsgemeinschaft mit 168 474 Euro gegenüber 174 502 Euro im Vorjahr verzeichnen. Die Verwaltung kostet jeden der 1111 Ramsthaler Bürger einschließlich einer Investitionsumlage 153,24 Euro (158,41 Euro) jährlich.
Eine Kreditaufnahme für 2015 ist nicht vorgesehen, und die Gemeinde ist nach dem vorgelegten Plan weiterhin schuldenfrei.
Kritik an der Darstellung
Die Darstellung der Gemeinde als schuldenfrei kritisierte Gemeinderat Roland Herterich. Er bemängelte, dass die Verpflichtungen der Gemeinde in Höhe von 475 000 Euro gegenüber dem Schulverband nicht als Schulden dargestellt werden. Die Gemeinde muss in den nächsten Jahren diesen Anteil von 24 Prozent an den Kosten der Schulsanierung zurückzahlen. Das Darlehen für die Maßnahme war nicht von der Gemeinde, sondern vom Schulverband aufgenommen worden. Winter stellte fest, dass die Darstellung der Schulden haushaltsrechtlich korrekt sei. Als Vergleich nannte er Schulden, die der Landkreis macht und die auch nicht dem Schuldenstand der Gemeinde zugerechnet werden.
Allerdings gibt es hier keine besondere Umlage zur Finanzierung von Investitionsumlagen sondern nur eine Kreisumlage.
Großposten Regenrückhaltung
Im Bereich der vorgesehenen Investitionen bildet der Bau eines Regenrückhaltebeckens einen großen Posten. Hierfür sind dieses Jahr 100 000 Euro vorgesehen und bis 2018 insgesamt 800 000 Euro. Die Sanierung der Kläranlage und der Anschluss an einen Abwasserzweckverband sind in 2015 mit 90 000 Euro eingeplant. Bis 2018 sind hierfür 1 200 000 Euro eingeplant. Die Ausgaben für Maßnahmen im Bereich Tourismus/Fremdenverkehr haben einen Kostenansatz von 18 710 Euro.
Eigene Haushaltsstelle
Die ehemalige Schule oder das heutige Haus Erlebenskunst hat nach Angaben von Winter jetzt eine eigene Haushaltsstelle.
Hierdurch sei ein besserer Überblick über Einnahmen und Ausgaben für das Gebäude möglich. Die von ihm ermittelte aktuelle Unterdeckung von 5000 Euro bei diesem Gebäude ist Basis für die Verhandlungen mit dem Verein, der das Gebäude nutzt.
In der letzten Sitzung hatte es Wünsche im Gemeinderat gegeben, eventuell ein Budget für die Vereinsförderung einzurichten. Nachdem Winter die Gemeinderäte damit überraschte, dass hierfür bereits ein Budget in Höhe 7000 Euro vorhanden sei und dies voll ausgeschöpft werde, interessierte sich niemand mehr dafür. Eine von Winter angebotene Darstellung der einzelnen Ausgaben in diesem Budget wurde von den Räten nicht wahrgenommen.
Später beschloss der Gemeinderat dann mit einer Gegenstimme die Förderung der Vereine wie bisher mit Einzelbeschlüssen zu entscheiden und keine einheitliche Regelung vorzunehmen.
Unbefriedigende Situation
Der Haushaltsentwurf wurde vom Gemeinderat mit einer Gegenstimme angenommen. Die Hebesätze für Grundsteuer A + B sowie die Gewerbesteuer bleiben unverändert.
Die Situation im Umfeld der Urnenwand am Friedhof wurde im Gemeinderat kritisiert. Mangels anderer Möglichkeiten werden Blumen, Laternen und Lichter auf einem Sockel unterhalb der Wand abgestellt. Hier herrsche ein großes Durcheinander. Da die einzelnen Sachen keinem Urnengrab zugeordnet werden können, ist es schwierig Ordnung zu halten und Verantwortliche zu finden wenn sich Abfall ansammelt.
Ortstermin vereinbart
Im letzten Gemeinderat war überlegte worden an den Platten der Urnengräber eine Möglichkeit zur Anbringung eines Grablichts oder einer Vase zu ermöglichen. Dies sei aber am Widerstand des damaligen Bürgermeisters gescheitert. Jetzt will der Gemeinderat diese Möglichkeit noch einmal aufgreifen. Außerdem sollen die Stelen vor der Urnenwand möglicherweise mit einem Grablicht und einem Weihwasserbehälter versehen werden. Der Bauausschuss wird sich demnächst vor Ort ein Bild machen. Der Gemeinderat wurde informiert, dass die Arbeiten im Vorlauf der Errichtung des Windparks von "Naturstrom" begonnen haben.