Mehr Geld für zusätzliche Rohre
Autor: Günther Straub
Oberthulba, Mittwoch, 10. Sept. 2014
Weil in Hassenbach und Oberthulba weitere Arbeiten erforderlich wurden, stiegen auch die Kosten. Der Marktgemeinderat stimmte den überplanmäßigen Ausgaben zu.
Eigentlich sollte der Abschnitt zwischen Kirche bis zur Schule in der Hassenbacher Schulstraße nur ausgebessert werden. Doch weil die Schäden so groß waren, wurde eine komplette Erneuerung der Straße, einschließlich Gehwege, notwendig. Die Gelegenheit der aufgegrabenen Straße wurde genutzt, auch gleich Leerrohre für künftige Erweiterungen zu verlegen.
Überplanmäßige Ausgaben wurden auch im Zuge der Arbeiten in der Kissinger Straße in Oberthulba erforderlich. Hier kamen unvorhergesehene Ausbaustrecken hinzu, die den zusätzlichen Einbau von Leerrohren nötig machten. Ursprünglich waren dafür im Haushalt 5000 Euro angesetzt. Die tatsächlichen Kosten erhöhten sich auf 16 738 Euro.
Wie Kämmerer Klaus Blum informierte, können diese Mehrkosten an anderer Stelle eingespart werden.
Diese Veränderung akzeptierte der Gemeinderat ebenfalls in seiner jüngsten Sitzung, die vom 2.Bürgermeister Jürgen Kolb (BV Thulba) geleitet wurde.
Mit fünf Prozent beteiligen
Aus rechtlichen Gründen musste die Straßenausbaubeitragssatzung des Marktes Oberthulba geändert werden. Der Gemeinderat gab seinen Segen dazu. Die Änderung betrifft land- und forstwirtschaftlich sowie gärtnerisch genutzte Grundstücke im Außenbereich an Erschließungsstraßen. Diese Grundstücke sollen bei Wiederherstellung der Straßen mit fünf Prozent der anteiligen Grundstücksfläche in die Verteilung einbezogen werden.
"Bisher waren solche Bereiche bei der Verteilung der Kosten nicht berücksichtigt worden, was rechtlich nicht in Ordnung ist", erklärte Geschäftsleiterin Nicole Wehner.
Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband habe darauf hingewiesen, dass die frühere Regelung nun im Widerspruch zur aktuellen Rechtsprechung stehe. Auch landwirtschaftlich genutzte Grundstücke im Außenbereich seien grundsätzlich in die Abrechnung einzubeziehen. Die Auswirkungen im Markt Oberthulba seien allerdings nicht gravierend. Dennoch wolle die Gemeinde die bestehende Satzung der neuen Situation anpassen.
Tourismus fördern
Der Vorsitzende des gemeindlichen Rechnungsprüfungsausschusses, Manfred Wehner (CSU-FW), berichtete von der Überprüfung der Jahresrechnung 2013. Der Verwaltungshaushalt schloss in Einnahmen und Ausgaben mit 8,385 Millionen Euro ab, der Vermögenshaushalt mit 3,282 Millionen Euro. "Es gab keine wesentlichen Beanstandungen", erklärte Wehner.
Akzeptiert hat der Marktgemeinderat auch die laut Artikel 102 Absatz 3 der Gemeindeordnung vorgesehene Entlastung der Jahresrechnung für 2013.
Durch eine Änderung des Flächennutzungsplanes will die Stadt Hammelburg den Tourismus in Frankens ältester Weinstadt fördern. Ein Hüttenkonzept in den Weinlagen soll dazu einen Beitrag leisten. Allerdings müssen solche Vorhaben im Flächennutzungsplan eingearbeitet sein.
"Als Angrenzer müssen wir uns zum Vorhaben äußern. Wir werden nicht von den betroffenen Bereichen tangiert und befürworten ein solches Vorhaben der Stadt, besonders auch, wenn es um mehr Tourismus geht", unterstrich 2. Bürgermeister Jürgen Kolb.
Allianz wird gegründet
Kolb informierte noch, dass am 30. September um 20 Uhr im Kursaal in Bad Bocklet die "Allianz Kissinger Bogen" als Verein gegründet wird.
Beteiligt sind die Kommunen Burkardroth, Bad Bocklet, Nüdlingen und Oberthulba.
Der vorgelegte Bauantrag von Josef Zink, Zu den Mühlen 6 in Thulba, betraf die Energetische Sanierung eines bestehenden Wohnhauses mit Abbruch und Neuerrichtung eines Dachgeschosses. Dazu kommt die Neuerrichtung einer Doppelgarage. Dem Antrag wurde zugestimmt.