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Keine Entscheidung über Zuschüsse


Autor: Nicolas Thoma

Ramsthal, Sonntag, 17. Juli 2016

Der Weinbauverein wünscht sich Unterstützung für die Präsentation des Ortes. Auf der ehemaligen Erdaushubdeponie soll Sonnenstrom erzeugt werden.
Der Weinbauverein leistet viel für die Gemeinde Ramsthal, welchen Zuschuss der Verein dafür bekommt, ist noch offen. Foto: Nikolas Thoma


Der Ramsthaler Weinbauverein hat an die Gemeinde zwei Zuschuss-Anträge gestellt, über die in der jüngsten Gemeinderatssitzung zwar diskutiert, aber nicht entschieden wurde. Da der Verein die Teilnahme am Rakoczy-Festumzug in Bad Kissingen Ende Juli nicht kostendeckend gestalten kann, soll die Gemeinde mit 300 Euro den Umzugswagen und die Trachtentruppe fördern. "Hier werden nicht nur die Winzer sondern der gesamte Ort vertreten", begründete Gemeinderat Markus Lomb die Initiative des Weinbauvereins.
In einer kontroversen Diskussion schlug Edwin Metzler vor, das Thema "Vereinszuschüsse" generell zu regeln: "Sonst kommt morgen der nächste und hält die Hand auf." Im zweiten Antrag forderte der Weinbauverein eine Aufwandsentschädigung für die Auslagen der amtierenden Ramsthaler Weinprinzessin Miriam I. Da der Antrag über den Verein und in Unkenntnis der Weinprinzessin gestellt wurde, solle zunächst einmal geklärt werden, wie andere Gemeinden dies handhaben. Im öffentlichen Teil der Sitzung kam der Gemeinderat zu keinem Entschluss über die Anträge des Weinbauvereins. Diese soll in der kommenden Gemeinderatssitzung debattiert werden.


Kleiner als zunächst geplant

Auf der Fläche der ehemaligen Erdhaushubdeponie soll eine Photovoltaikanlage entstehen. Dazu muss die Gemeinde Ramsthal den Flächennutzungsplan ändern und einen Bebauungsplan erstellen. Landschaftsarchitekt Martin Beil von "Dietz und Partner" aus Engenthal stellte in der jüngsten Sitzung die Pläne sowie die Stellungnahme der so genannten Träger öffentlicher Belange vor. Unter anderem Landratsamt, Landesamt für Denkmalpflege, Wasserwirtschaftsamt und Bund Naturschutz gaben ihre Stellungnahmen ab. Nach der jetzigen Planungsstand fällt die Anlage aufgrund des Naturschutzes deutlich kleiner aus als zunächst geplant. Dafür bleibt für den Bauhof ein kleines Areal auf dem Gelände. Lediglich seitens des Landesamtes für Vogelschutz wurden bei dem Bebauungsplan Bedenken für einige seltene Vogelarten und Fledermauskolonien vorgebracht. Da hier auf Vorschlag von Martin Beil nahe gelegene Ausgleichsflächen geschaffen werden könnten, gab der Gemeinderat einstimmig grünes Licht für das Projekt.


Gebührenkarussell dreht sich

Zum 1. Oktober sollen die Gebühren für Abwasser und Niederschlagswasser steigen und die für Frischwasser sinken. Das beschloss der Gemeinderat einstimmig. Für Abwasser werden ab Oktober 1,66 Euro je Kubikmeter, also 23 Cent mehr und für Niederschlagswasser zwölf Cent je Quadratmeter, also zwei Cent mehr fällig. Dagegen sinken die Gebühren für Frischwasser deutlich um 0,66 auf 1,60 Euro je Kubikmeter .
Die Gemeinde Poppenhausen fordert in einem Antrag die Gemeinde Ramsthal zur Stellungnahme zum Bau neuer Windkraftanlagen im Windpark "Maibacher Höhe" auf. Mit einer Gegenstimme wurde die Änderung des Flächennutzungsplans angenommen. "Die Ergiebigkeit der Windräder ist schon lange ausgeschöpft. Wenn man sieht wie oft die sich drehen. Des ist ein Witz", kommentierte Gemeinderat Erich Krebs das Anliegen der Nachbargemeinde.
Auf Antrag von Bürgermeiser Alfred Gündling (CSU) wurden zwei Ein-Euro-Jobbern vom Jobcenter in Bad Kissingen genehmigt. Diese sollen für gemeinnützige Arbeiten auf dem Gemeindegebiet eingesetzt werden. Das Wasserpumpwerk hat Mängel an der Anlage angezeigt, die zeitnah behoben werden sollen. Die Kosten für die Reparatur oder Erneuerung der Anlage sollen in den kommenden Haushalt übernommen werden.
Abschließend gab Bürgermeiser Gündling den 15. Oktober als Eröffnungstermin des "Terroir-f" Punktes bekannt. Hierbei handelt es sich um einen von 14 Aussichtspunkten im Weinland Mainfranken, der neben dem schönen Ausblick auf das Weindorf Ramsthal, dem Besucher etwas über die Tradition des Weinbaus vermitteln soll.