Druckartikel: Heuer keine Sanierung der maroden Kirchgaden

Heuer keine Sanierung der maroden Kirchgaden


Autor: Andreas Lomb

Ramsthal, Sonntag, 27. Juli 2014

Der Ramsthaler Gemeinderat stimmte dem Haushaltsplan erst nach einigen Änderungen einstimmig zu. Er verschob einige Posten und kritisierte, dass der Haushalt so spät vorliegt.
Eine für dieses Jahr vorgesehene Renovierung der Außenanlage der Ramsthaler Kirche mit 50 000 Euro wurde in das kommende Jahr verschoben. Einige Räte zweifelten bereits jetzt den Sinn einer solchen Investition an, wenn der Durchgang nicht überdacht wird. Foto: Andreas Lomb


Der vom Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Euerdorf, Norbert Winter, vorgestellte Haushaltsentwurf 2014 bildete den Schwerpunkt der Gemeinderatssitzung in Ramsthal. Da es viele personelle Änderungen im Gemeinderat gegeben hatte, erläuterte Winter ausführlich die Entwicklung des Planes und die Gliederung der Einzelpläne. Dass die Erstellung erst nach der Hälfte des zu planenden Jahres erfolgt, liegt nach seinen Angaben an der späten Vorlage der zu erfassenden Zuweisungen und Umlagen.

Kritik an später Planung

Für die neuen Gemeinderäte war dies nicht verständlich. Martin Thürmer der als zweiter Bürgermeister neu im Gemeinderat ist, stellte fest, dass er in der freien Wirtschaft die Budgets für das Folgejahr normalerweise bereits im September oder Oktober erstelle. Auch Neugemeinderat Markus Lomb meinte "Wenn ich rückwirkend plane, ist die Planung immer richtig".
Aus den Vorlagen des Kämmerers war ersichtlich, dass die Gemeinde auch 2014 schuldenfrei sein wird. Winter wies aber darauf hin, dass die Gemeinde als Teil der VG Euerdorf auch an den Kosten der Sanierung der VG-eigenen Einhard-Schule beteiligt sei. Hier habe Ramsthal in den nächsten Jahren einen Anteil von 479 600 Euro abzuzahlen.

Niedrige Steuereinnahmen

Der in der Vorlage auffallende Einbruch bei der Gewerbesteuer von 69 550 Euro im Vorjahr auf 22 330 Euro in 2014 war nach Angaben Winters vorhersehbar und ist Folge von geleisteten Vorauszahlungen und der späteren endgültigen Festlegungen der Steuern. Die Einnahmen der Gemeinde in diesem Bereich sind sehr niedrig. Die Rücklagen der Gemeinde lagen zum Jahresbeginn bei 201 000 Euro und gehen nach der vorgelegten Planung bis zum Jahresende auf 106 240 Euro zurück.

Kirchenrenovierung verlegt

Die Räte beschäftigten sich mit verschiedenen Planungsansätzen, die in Form eines fortgeschriebenen Investitionsplanes bis 2017 vorgelegt wurden. Hier wurden auf Anregung aus dem Gremium einige Änderungen vorgenommen. Eine für dieses Jahr vorgesehene Renovierung der Außenanlage der Kirche mit 50 000 Euro wurde weitgehend in das kommende Jahr verlegt. Einige Räte zweifelten bereits jetzt den Sinn einer solchen Investition an, wenn der Umgang um die Kirche im Bereich der Arkaden nicht überdacht werde. Mit diesem Thema will man sich aber gesondert befassen.
Die Ansätze für die Erschließung des nahe dem Kreisel liegenden Baugebietes "Am Wengert 2" in Höhe von 90 000 Euro wurden ebenfalls auf 2015 geschoben, da aktuell kein Bedarf besteht. Die Gemeinde verfügt noch über drei Bauplätze, die erworben werden können. Sorge bereiten die Betonmasten der Straßenbeleuchtung, die in den nächsten Jahren ausgetauscht werden müssen. Hier wurden für die beiden kommenden Jahre jeweils 10 000 Euro angesetzt.

Investition in Kläranlage

Die größten Posten fallen für die Erstellung eines Regenrückhaltebeckens an, für das in den nächsten Jahren rund 800 000 Euro vorgesehen sind. Ebenso wie die Aufwendungen für die Sanierung der Kläranlage oder den Anschluss an einen Abwasserzweckverband, für die 1 800 000 Euro in den kommenden Jahren angesetzt sind. Ein neues Mehrzweckgerät für den Bauhof wurde mit 50 000 Euro budgetiert.
Im ehemaligen Schulgebäude und jetzigen Haus Erlebenskunst soll ein Element im Eingangsbereich ersetzt werden. "Schlägt sich diese Investition auch auf die Miete oder Pacht des Gebäudes nieder?", wollte Gemeinderat Michael Günder wissen. Das Gremium erfuhr von Bürgermeister Alfred Gündling, dass es bislang noch keinen Pachtvertrag mit den Nutzern des Gebäudes gebe.
Edwin Metzler forderte, dass der Wegebau und die Ausgaben für Tourismus/Fremdenverkehr in die Planung aufgenommen werden. Winter erklärte, dass für die Tourismusförderung rund 18 000 Euro ausgegeben werden, die aber im Verwaltungshaushalt untergebracht sind. Günder wollte wissen, wofür dieses Geld ausgegeben wird. Hierzu soll nun eine Übersicht erstellt werden. Für den Straßenunterhalt stünden rund 15 000 Euro aus den anteiligen Zuweisungen der Kraftfahrzeugsteuern zur Verfügung. Der Gemeinderat hatte bei einer Begehung einigen Handlungsbedarf festgestellt.
"Warum werden verschiedene Posten aus dem Verwaltungshaushalt nur auf Rückfrage vorstellt?", wollten einige Mitglieder wissen. Der Kämmerer bietet an, mehrere Exemplare des umfangreichen vollständigen Haushaltsplanes zur Verfügung zu stellen. In Zukunft sollen die geforderten Informationen bereits in der Sitzungsvorlage eingearbeitet sein.