Haushaltssatzung gebilligt
Autor: Günther Straub
Oberthulba, Mittwoch, 13. Mai 2015
Die großen Investitionen tragen auch zur Stärkung der Infrastruktur des Marktes Oberthulba bei, erklärte Bürgermeister Gotthard Schlereth.
Der Beschlussfassung zum Haushalt 2015 gingen bereits zwei intensive Beratungen im April voraus. Die großen Investitionen tragen auch zur Stärkung der Infrastruktur des Marktes Oberthulba bei, erklärte Bürgermeister Gotthard Schlereth (CSU-FW). Überraschungen gebe es allerdings immer wieder. So war die Brückensanierung in der Kissinger Straße früher nie ein Thema. Nun ist aber der Abriss unvermeidlich und ein Neubau beider Bauten nötig geworden, was natürlich enorm Geld kostet. Mittlerweile seien die Brücken für Fahrzeuge über 7,5 Tonnen gesperrt worden.
Kostenfaktoren
Weitere Kostenfaktoren sind die Breitbandversorgung (400 000 Euro), die dem Markt "aufs Auge gedrückt" wurde, wie es Schlereth formulierte. Dazu kommen verschiedene andere notwendige Maßnahmen wie der Kindergartenbau in Thulba und auch die Sanierung der Thulbatalhalle.
Hier sucht die Gemeinde vernünftig und zukunftsfähige Konzepte. Es gebe vieles, was gemacht werden müsse, aber einiges wird auch aufgeschoben. Damit blickte der Gemeindechef auf die errechneten und jetzt in der Haushaltssatzung erwähnte Kreditaufnahme in Höhe von 1 890 000 Euro. Aufgrund von einigen Änderungen konnte die erste Errechnung mit 2,1 Millionen bereits verringert werden. Die Kreditsumme ist nur erforderlich, wenn alle Maßnahmen bis Jahresende abgeschlossen und abgerechnet werden. Das wird aber nicht der Fall sein. Kämmerer Klaus Blum, der den Marktgemeinderat mit übersichtlichen Informationsmaterial ausgestattet hatte, sagte dazu: "Wir hatten in früheren Jahren schon im Haushalt Kredite vorgesehen, die nicht oder nicht in voller Höhe gebraucht wurden.
Die Kredite werden erst dann abgerufen, wenn sie erforderlich sind".
Manche Maßnahmen machen im Baufortschritt Schwierigkeiten, so dass sie ins nächste Jahr hinein gehen, oder auch die Abrechnungen bzw. Schlussrechnungen erst später vorgelegt werden können, fügte der Bürgermeister hinzu. In erster Linie gehe es um die Festlegung von Prioritäten.
"Trotz und gerade vor diesen Herausforderungen werden wir weiterhin eine solide Haushaltspolitik betreiben. Haushaltsplanung ist immer auch ein Blick in die Zukunft, und die wollen wir mit Zuversicht für den Markt Oberthulba und seine Bürgerinnen und Bürger gestalten", versprach der Gemeindechef. Über alle Entwicklungen werde der Marktgemeinderat wie bisher zeitnah informiert.
Mario Götz (FWG Hassenbach) dazu: "Das ist wichtig, denn wir sollten unseren Bürgerinnen und Bürgern die Beschlüsse erklären können". Alexander Muth (BV Thulba) war der Meinung, was notwendig sei, müsse gemacht werden. Es sei bisher schon so gewesen , dass erst Gelder aufgenommen wurden, wenn es nötig war. "Die Diskussion ist wichtig", so der Bürgermeister, der auch erklärte "wenn wir die Fördergelder nicht holen, machen es andere." Ohne Gegenstimmen passierte anschließend die Haushaltssatzung das Gremium.
Ohne Gegenstimmen
Nun stehen im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben 8 172 100 Euro und im Vermögenshaushalt 4 441 000 Euro. Sowohl die Grundsteuer A wie B und die Gewerbesteuer bleiben bei 300 Prozent. Die Haushaltssatzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2015 in Kraft. Ohne Gegenstimmen wurde auch der Finanzplan, der die bereits bekannten Maßnahmen der kommenden Jahre beinhaltet, angenommen.