Für Vorhaben wird Kredit nötig

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Kanalbau unterer Graben in Oberthulba. Er gehört bereits zu der Sanierung der Unteren und Oberen Ecke. Foto: Günther Straub
Kanalbau unterer Graben in Oberthulba. Er gehört bereits zu der Sanierung der Unteren und Oberen Ecke.  Foto: Günther Straub

Ortssanierung, Kanal- und Straßenbau: Die Gemeinde muss für die vielen geplanten Maßnahmen mit einer Verdoppelung der Schulden rechnen. Das rief bei den Gemeinderäten ein unterschiedliches Echo hervor.

Die Beratungen zum Vermögenshaushalt der Marktgemeinde für 2015 waren Hauptthema bei der jüngsten Marktgemeinderatssitzung, die diesmal wegen Urlaub des Bürgermeisters vom Zweiten Bürgermeister Jürgen Kolb (BV Thulba) geleitet wurden. Kämmerer Klaus Blum hatte sich gut vorbereitet und für die Räte eine Arbeitsunterlage mitgebracht. Die Erläuterungen in der Sitzung zum Investitionsprogramm für die kommenden Jahre wurden mit viel Interesse aufgenommen.
Überraschend für die Räte war die Information über die, wenn alle Maßnahmen in diesem Jahr ausgeführt werden, notwendig werdende Kreditaufnahme von 2 170 000 Euro. Das würde, wie Kolb ausführte, zu einer Verdoppelung der gemeindlichen Schulden führen.

Pro-Kopf-Verschuldung steigt

Die Pro-Kopf-Verschuldung würde von 423 Euro auf 824 Euro ansteigen. Im Landesdurchschnitt liegt diese derzeit bei 770 Euro, und das bei Gemeinden über 5000 Einwohner. Wie Kolb weiter ausführte, zeige auch die Auflistung der für 2016 geplanten Maßnahme, dass man hier ebenfalls bei Zustandekommen nicht an Kreditaufnahmen vorbeikäme.
"Wir müssen uns schon überlegen, wie wir das umsetzen und ob wir nicht die eine oder andere Maßnahme verschieben können. Keinesfalls wollen wir, dass uns die Vorhaben überrollen." Besonders auf den Punkt brachte das auch Marktgemeinderat Holger Fröhlich (FW Frankenbrunn): "Wenn ich gewusst hätte, wie das aussieht, hätte ich sicher einigen Maßnahmen im Vorfeld nicht zugestimmt. Ein Kredit in dieser Höhe muss nach meiner Meinung abgespeckt werden. Das Jahr ist extrem und ich habe schon einige Bauchschmerzen."

Verschiebung gefordert

Die Diskussion im Ratsgremium zeigte, dass er mit dieser Aussage nicht allein steht. Auch Frank Mersdorf (CSU-FW) war der Meinung, dass einiges nach hinten geschoben werden müsse. Man müsse schon in einigen Fällen die "Handbremse" anziehen, war auch Michael Meindl (BV Thulba) der Meinung. Kämmerer Blum stellte heraus, dass die großen Maßnahmen mit Förderzusagen laufen, auch seien Bauzeitpläne einzuhalten. "Wir werden hier von der Gemeinde mit Zwischenfinanzierungen rechnen müssen. Die geförderten Projekte werden wir durchziehen müssen und uns als Gemeinde könne zugemutet werden, dass diese Zwischenfinanzierung der Fördersummen übernommen wird."
Der beratene, aber noch nicht endgültig beschlossene Vermögenshaushalt beträgt in den Einnahmen und Ausgaben 4 718 000 Euro. Enthalten sind darin in den Einnahmen bereits die 2 170 000 Euro Kreditaufnahmen, sowie 414 000 Euro Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und 1 453 000 Euro Entnahmen aus den Rücklagen. Die Hauptbrocken auf der Ausgabenseiten sind die Tiefbaumaßnahmen mit der bereits begonnenen Innerortssanierung "Untere und Obere Ecke in Oberthulba", den beiden Brückenneubauten mit Straßenaufbau in der Kissinger Straße in Oberthulba, die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges und auch der Austausch des Unimog für den Winterdienst ist vorgesehen. Ferner sind für dieses Jahr 330 000 Euro im Breitband-Ausbau. Die gleiche Summe ist im Investitionsprogramm für 2016 noch enthalten.
In Thulba handelt es sich um die Straße "Hinter der Mauer", mit der begonnen werden soll. Größere Restkosten sind noch aufzubringen für die Erneuerung der Trinkwasserbrunnen. Für Wittershausen steht noch in diesem Jahr der Ausbau der Schule und die Sanierung der Ortsbeleuchtung an. Berücksichtigt sind für weitere Maßnahmen in diesem Jahr Planungskosten, so beim Kindergartenbau in Thulba, die Sanierung der Thulbatalhalle und auch bei der Innerortssanierung mit dem Umfeld Propsteigebäude bleibt es zunächst bei Planungskosten.
Das vorgesehene Investitionsprogramm für 2016 weist derzeit bereits die beachtliche Summe von 3 942 000  Euro auf. "Wir dürfen auch unsere Möglichkeiten, bei den Steuererhöhungen nicht außer acht lassen, denn wir haben noch schwere Brocken vor uns", so Jürgen Kolb.