Druckartikel: Ergebnis des Hammelburger Bürgerentscheids sorgt für Verwirrung

Ergebnis des Hammelburger Bürgerentscheids sorgt für Verwirrung


Autor: Arkadius Guzy

Hammelburg, Dienstag, 16. Oktober 2018

Die Abstimmung über das Hammelburger Bürgerhaus war vertrackt. Ebenso kompliziert gibt sich die Lage danach.
Nach dem Bürgerentscheid am Sonntag bleibt die Frage, was mit dem früheren Kaufhaus (Bildmitte) passieren wird.Foto: Archiv/Arkadius Guzy


Beide Seiten geben sich überrascht: Die letzten Tage vor dem Bürgerentscheid am Sonntag habe sie Zweifel gehabt, ob sich die Bürgerinitiative durchsetzen könne, sagt ihre Vertreterin Elfriede Dickert. Auch die Mehrheit der Stadträte, die sich für die Bürgerhaus-Pläne einsetzten, hat das Ergebnis so nicht erwartet.

Die Vertreter der Bürgerinitiative sind glücklich, dass sie Erfolg hatten, und die Wähler die Bürgerhaus-Pläne abgelehnt haben. Bei denjenigen, die für das Vorhaben der Stadt geworben haben, ist dagegen von Enttäuschung und Frust die Rede. "Wir wissen nicht, wie wir mit dem Ergebnis umgehen sollen", sagt ein Stadtrat. Der Entscheid ist mit 169 Stimmen Vorsprung für die Bürgerinitiative nicht nur sehr knapp ausgefallen. Auch inhaltlich wirft der Ausgang der Abstimmung einige Fragen auf.

Mit ihrer Entscheidung zugunsten der Bürgerinitiative sprachen die Wähler sich dafür aus, dass Beschlüsse des Stadtrats aufgehoben werden, "mit der Zielsetzung, dass ein kostengünstigeres Bürgerhaus an derselben Stelle errichtet wird". Die Frage der Initiative zielte also alleine auf die Kosten ab.

Theoretisch könnte die Stadt nun versuchen, ihren Entwurf für das Bürgerhaus einfach billiger zu machen. Damit würde sie aber gegen die Gefühlslage vieler Bürger handeln: Den Gegnern der Bürgerhaus-Pläne ging es mindestens so sehr um die Architektur wie um die Kosten. Viele lehnten den Entwurf für das Bürgerhaus ab, weil er ihnen für den Marktplatz nicht passte. Eine Um- oder Neuplanung würde angesichts der bisherigen Vorleistungen nicht billiger werden - davon gehen alle Bürgerhaus-Befürworter aus.

So bleibt die Frage, wie das Vorhaben gerettet werden kann, zumal die Bürgerinitiative immer wieder betonte, nicht prinzipiell gegen ein Bürgerhaus zu sein. Eine Lösung hat momentan keiner.

"Ich weiß derzeit nicht, wie es weitergehen soll", erklärt Bürgermeister Armin Warmuth (CSU). Er müsse das weitere Vorgehen erst mit dem Stadtrat besprechen. Das soll in der nächsten oder übernächsten Sitzung passieren.

Warmuth und einige Stadträte sehen die Bürgerinitiative in der Verantwortung, einen Vorschlag zu machen. Der Bürgermeister signalisiert Gesprächsbereitschaft.

Doch bisher hat die Bürgerinitiative keinen eigenen Gestaltungsvorschlag vorgelegt. Auf die Frage, ob sich die Bürgerinitiative bei der Suche nach einer Lösung einbringen würde, sagt Dickert: "Wir warten ab, ob die Stadt Schritte auf uns zu unternimmt." Wenn es gewünscht werde, werde die Bürgerinitiative mit der Stadt sprechen.

"Wir müssen erst einmal schauen, wie es weitergeht", sagt Architekt René Rissland. Auf Nachfrage bestätigt er, dass sein Büro einen kompletten Auftrag für das Bürgerhaus habe. Die weiteren Gespräche müssten zeigen, was damit passiert.

Mit dem Bürgerhaus ist noch ein anderes Vorhaben verknüpft: Die Stadt gehört zu den Kommunen im Landkreis, die sich für die Außenstelle des Naturerlebniszentrums beworben haben. Die Stadt setzt dabei auf das Kellereischloss. Das Gebäude im Eigentum des Freistaats wäre nach dem geplanten Umzug von Bücherei, Touristinfo und Ratssaal ins neue Bürgerhaus frei. Die Stadt will nach wie vor an ihrer Bewerbung festhalten. Auf Nachfrage verweist Warmuth auf den einstimmigen Beschluss des Stadtrats. Mehr könne er im Augenblick nicht sagen.

Am Mittwochabend trifft sich der Abstimmungsausschuss, um das endgültige Ergebnis des Bürgerentscheids festzustellen. Dieses zeigt einige Auffälligkeiten. So ist die Zahl der ungültigen Stimmen recht hoch, wie Stefan Stöth von der Stadtverwaltung bestätigt. Das dürfte an der komplizierten Abstimmung liegen. Auf dem Stimmzettel waren gleich drei Fragen zu beantworten: Die Frage des Bürgerbegehrens, des Ratsbegehrens und eine Stichfrage. Das erschwerte auch die Auszählung.

Das Gesamtergebnis fiel knapp aus. In einzelnen Stadtteilen gab es allerdings deutliche Mehrheitsverhältnisse. Bei der Stichfrage entfielen in Obereschenbach rund 67 Prozent der gültigen Stimmen auf das Bürgerbegehren. In Morlesau waren es rund 61 Prozent und in Feuerthal sogar fast 80 Prozent. Nur in Obererthal und Pfaffenhausen fand das Ratsbegehren eine Mehrheit: in Obererthal mit rund 60 Prozent deutlich, in Pfaffenhausen knapp mit nur einer Stimme Vorsprung.