Druckartikel: Entschädigung bei Kalkulation nicht berücksichtigt

Entschädigung bei Kalkulation nicht berücksichtigt


Autor: Andreas Lomb

Ramsthal, Donnerstag, 27. März 2014

Mit dem Kauf eines zweiten Defibrillators beschäftigte sich der Ramsthaler Gemeinderat in seiner Sitzung. Bürgermeister Franz Büttner (Interessengemeinschaft und Aktiver Bürgerblock) hatte sich bei den heimischen Unternehmen für eine Spende starkgemacht und erhielt rund 350 Euro.
Einen solchen Defibrillator hat die Gemeinde Ramsthal zwar bereits, jetzt will sie jedoch einen zweiten anschaffen. Dazu haben Bürgermeister und Gemeinderätin Karin Schmitt Spenden gesammelt, den Rest zahl t die Gemeinde. Foto: Archiv


Die Abstimmung mit den Vereinen hatte Gemeinderätin Karin Schmitt (Interessengemeinschaft und Aktiver Bürgerblock) übernommen, die auch im Vorstand der Vereinsgemeinschaft aktiv ist. Sie konnte 525 Euro an Spenden ankündigen. Die Anschaffung des Gerätes soll zwischen 1500 und 2000 Euro kosten. Gemeinderat Bernhard Stark meinte, dass das Gerät bei der Feuerwehr ausreiche und nur an einem anderen Platz untergebracht werden müsse.
Mit drei Gegenstimmen entschied sich der Gemeinderat für die Anschaffung des Gerätes und die Übernahme der Restkosten durch die Gemeinde. Auf Anregung des Feuerwehrkommandanten Stefan Sixt soll geklärt werden, ob ein Zuschuss von der Björn-Steiger-Stiftung beantragt werden kann.

Rat fordert Stellungnahme

Bei der Rechnungsprüfung für das Jahr 2011 war aufgefallen, dass das Abrechnungsbüro entgegen dem Beschluss des Gemeinderates keine anteiligen Kosten der Bürgermeisterentschädigung in der Kalkulation der Wasser- und Kanalgebühren berücksichtigt hat. Der Gemeinderat missbilligte diese Verfahrensweise. Es war festgelegt worden, dass fünf Prozent der Bürgermeisterkosten umgelegt werden sollten. Dies würde einen Aufpreis von sechs bis sieben Cent pro Kubikmeter Wasser ausmachen.
Das Gremium beschloss diese Kosten ab dem Abrechnungsjahr 2013 wieder umlegen zu lassen. Da frühere Jahre bereits rechnungstechnisch abgeschlossen sind, wird hier keine Nachkalkulation erfolgen. Aus dem Gemeinderat wird eine Stellungnahme des Abrechnungsbüros gefordert, warum man den Beschluss missachtet hat.

Geschäft schließt

Der Gemeinderat wurde informiert, dass der Betreiber des Lebensmittelgeschäftes an der Hauptstraße dieses im Laufe des Jahres aufgeben will. Die Hauseigentümerin sucht einen Nachfolger. Der Holzzaun am Kindergarten ist defekt, eine Reparatur scheint nicht sinnvoll. Es werden Angebote eingeholt, eine Entscheidung fällt der neue Gemeinderat.
Bürgermeister Büttner informierte über das Konzept "Terroir F - die magischen Orte des fränkischen Weines" . Bei einem Treffen der Verantwortlichen aus der Region und den heimischen Winzern wurden mögliche Maßnahmen besprochen.
Gemeinderat Bernhard Gößmann-Schmitt (Interessengemeinschaft und Aktiver Bürgerblock) meinte: "Für Ramsthal wäre diese Aktion eine Bereicherung". Für Erich Krebs (CSU-Wählergruppe) war es unverständlich, dass der Gemeinderat hier nicht ausreichend eingebunden wird, obwohl er später die Aktion finanziell unterstützen soll. Er wollte wissen, welchen Anteil die Winzer an den Kosten tragen werden. Der Bürgermeister will dafür sorgen, dass bei neuen Terminen auch eine Einladung an den Gemeinderat erfolgt.

Förderantrag nicht gestellt

Für reichlich Unklarheit sorgt die Anfrage von Erich Krebs nach dem aktuellen Stand der Photovoltaikanlage auf dem Sportheimdach. Der Antrag sollte eigentlich nach einer Sitzung im Dezember gestellt werden, um eine höhere Förderung zu sichern. Warum diese Antragstellung bis heute nicht erfolgt ist und dadurch möglicherweise Zuschüsse verloren gegangen sind, konnte nicht abschließend geklärt werden. Die Antragstellung soll nachgeholt werden.