Hammelburg: Truppe muss mit Bestand arbeiten

Autor: Ralf Ruppert

Hammelburg, Montag, 31. Oktober 2022

Im Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl taucht auch die Saaleck-Kaserne auf. Laut dem Staatlichen Bauamt ist der Planungsprozess für Bundeswehr-Liegenschaften "über weite Teile dynamisch".

Unter anderem für das Training im militärischen Nahkampf benötigt die Infanterieschule Hammelburg Sportstätten. Hier ein Foto vom Kommando Spezialkräfte (KSK), für das die Infanterieschule seit 2021 fachlich zuständig ist. Foto: Bundeswehr/Jana Neumann

Seit 2020 ist Eva Högl Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages. Jede Soldatin und jeder Soldat kann sich an die SPD-Politikerin wenden, einmal im Jahr fasst die Wehrbeauftragte alle Beschwerden und Auffälligkeiten in einem schriftlichen Bericht zusammen. In der jüngsten Ausgabe geht es unter anderem um langwierige Bauvorhaben, konkret wird eine neue Schwimmhalle in der Hammelburger Saaleck-Kaserne genannt: "Die Entwurfsplanung für die Halle gibt es seit 2005, deren Fertigstellung ist nach jetzigem Stand 19 Jahre später, also 2024, vorgesehen", heißt es darin.

Zudem spricht Högl weitere Projekte auf dem Lagerberg an: Zwei Unterkunftsgebäude würden seit 2012 geplant und sollen zwischen 2024 und 2025 fertig werden. Beim neuen Wirtschaftsgebäude dauere es ebenfalls 20 Jahre vom ersten Plan bis zur geplanten Inbetriebnahme. Die Redaktion hat bei der Bundeswehr und dem Staatlichen Bauamt Schweinfurt nachgefragt, warum das so ist.

Ein großes Problem sei die hohe Auslastung der Staatlichen Bauämter.

Geplant wird von den Bundesländern

Das Problem: Bei Bundeswehr-Liegenschaften zahlt zwar der Bund die Baukosten, geplant und koordiniert werden die Baumaßnahmen jedoch von den Bundesländern, in denen die Kaserne oder der Truppenübungsplatz liegen. Alleine für die beiden Standorte Hammelburg und Wildflecken belaufe sich der "zu realisierende infrastrukturelle Gesamtbedarf" aktuell auf rund 540 Millionen Euro. Allein für die Saaleck-Kaserne gebe es derzeit 17 große Baumaßnahmen mit zu erwartenden Kosten von jeweils mehr als sechs Millionen Euro und weiteren 22 Projekten mit geringeren Kosten. "Eine gleichzeitige Realisierung aller Baumaßnahmen ist nicht umsetzbar", stellt das Staatliche Bauamt Schweinfurt klar.

"Die Priorisierung der Baumaßnahmen kann sich für den Nutzer geändert haben", kommentiert die Behörde zudem den Bericht der Wehrbeauftragten. Deshalb gebe es eine jährlichen Priorisierungsbesprechung mit der Bundeswehr und dem Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr. Dabei seien Projekte vorgezogen worden, die "zwingend für die Ausbildung benötigt werden", für die es aber bisher keine Möglichkeiten gebe.

Zudem soll durch den regelmäßigen Bauunterhalt ältere Infrastruktur länger nutzbar bleiben.

Für die Baumaßnahmen auf dem Lagerberg verantwortlich ist bei der Bundesweswehr in erster Linie der Standortälteste Oberst Stefan Josef Leonhard. Ihm sei der aktuelle Planungsstand bekannt, betont Leonhard auf Nachfrage, schränkt aber auch ein: "Nutzerseitig sind die Möglichkeiten der Einflussnahme, um Baumaßnahmen zu beschleunigen, stark begrenzt." Der Standortälteste verweist zudem darauf, dass sich im Laufe der Planungen Bestimmungen ändern und deshalb immer wieder Anpassung erforderlich seien, als Beispiel nennt das Staatliche Bauamt Regelungen zum Brandschutz. Bis dahin müsse die Bundeswehr mit dem auskommen, was vorhanden ist. Allerdings hätten in der Saaleck-Kaserne bereits größere Baumaßnahmen begonnen oder ein Baubeginn stehe "kurz bevor".

Zum Teil aus den 1960er Jahren

Konkret entstehen bereits die ersten neuen Unterkunftsgebäude, bis dahin müssten sich die Soldatinnen und Soldaten mit den Gebäuden aus den Baujahren 1963/64 und 1974/78 behelfen. Das neue Wirtschaftsgebäude sei nach wie vor "in der Planungsphase beim Staatlichen Bauamt". Der Bestand sei im Jahr 1967 gebaut worden. Bei der neuen Schwimmhalle habe "die Realisierung des Neubaus für die Ausbildung nicht die höchste Priorität", noch sei das alte Schwimmbad aus dem Jahr 1975 nutzbar. Leonhard geht davon aus, dass das auch ohne größeren Bauunterhalt noch mindestens acht Jahre so bleiben kann.

Die langen Realisierungszeiten der Projekte aus dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten haben laut dem Standortältesten "bisher keinen Einfluss auf die Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten, da die in die Jahre gekommene Infrastruktur für die Ausbildung derzeit noch nutzbar ist". Ähnlich lange Verzögerungen seien ihm sonst nicht bekannt.

Laut dem Staatlichen Bauamt habe es bei der Schwimmhalle und beim Wirtschaftsgebäude zunächst nur den Auftrag gegeben, die Technik zu erneuern. Erst im Laufe der Planungen habe sich der Bedarf bis hin zu einem Neubau weiterentwickelt, was auch haushaltsrechtlich neu abgestimmt werden müsse. Bei der Schwimmhalle sei das 2016, beim Wirtschaftsgebäude 2021 erfolgt. Auch wegen Bedarfsänderungen verlaufe der Planungsprozess für Bundeswehr-Liegenschaften "über weite Teile dynamisch". Auf alle Fälle würden die bestehende Schwimmhalle, die Unterkunfts- und das Wirtschaftsgebäude betriebsfähig gehalten. Neben der Schwimmhalle stehe auch ein Freibad für Übungen zur Verfügung.

Behörde sucht weitere Mitarbeiter

"Die aktuelle Situation in der Baubranche, mit einer hohen Auslastung der Bauwirtschaft und weiter herrschenden Fachkräftemangel, ist auch weiterhin sehr fordernd", heißt es aus dem Staatlichen Bauamt. Bereits 2021 sei damit begonnen worden, "zusätzliches Personal für die Bundeswehrprojekte zu generieren". Als weitere Maßnahme gibt das Staatliche Bauamt Schweinfurt Projekte an das Staatliche Bauamt Würzburg ab. Mit im Boot sei auch die Landesbaudirektion als zuständige Mittelbehörde. Und: "Rund 90 Prozent der Planungsleistung bei den Bundeswehrprojekten sind derzeit an private Ingenieurbüros vergeben", heißt es aus Schweinfurt. Allerdings seien auch Ingenieurbüros und Bauunternehmen stark ausgelastet.