Der Gemeinderat Bad Bocklet genehmigte den Haushaltsplan 2019. Dieser kommt ohne Kreditaufnahme und ohne Rücklagenentnahme aus.
- In seiner öffentlichen Sitzung am Montag genehmigte der Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung und den von Kämmerer Patrick Könen in wichtigsten Punkten mündlich vorgetragenen Haushaltsplan 2019 der Marktgemeinde Bad Bocklet. Vorausgegangen war eine nichtöffentliche Klausur des Gremiums, in der die einzelnen Positionen des Haushalts beraten worden waren. Zum Haushaltsausgleich ist weder eine Kreditaufnahme noch eine Rücklagenentnahme nötig.
Mit der Gesamtsumme von 13,3 Millionen Euro übersteigt der Plan um 900 000 Euro das Jahresergebnis 2018. Der Verwaltungshaushalt liegt mit 8,6 Milllionen Euro um vier Prozent über dem Vorjahresergebnis, der Vermögenshaushalt mit 4,7 Millionen um knapp 14 Prozent. Die freie Finanzspanne für 2019 gab der Kämmerer mit 576 000 Euro an, damit nur noch halb so hoch wie im Vorjahr. Der Schuldenstand der Gemeinde zum Jahresende 2018 in Höhe von 895 000 Euro verteilt sich auf alle Einwohner mit jeweils 214 Euro pro Kopf (2019 geplant 195 Euro).
"Der Landesdurchschnitt bei größenmäßig vergleichbaren Gemeinden wird momentan mit 603 Euro angegeben", machte Könen den Gemeinderat auf den geringen Schuldenstand Bad Bocklets aufmerksam.
Allerdings wird sich dies in kommenden Jahren ändern. Wegen des Wegfalls der früher von den Anliegern zu zahlenden anteiligen Straßenausbaubeiträge geht die Sanierung der Hennebergstraße in Aschach mit Kosten von 2,4 Millionen Euro fast vollständig zu Lasten der Gemeinde. Lediglich ein Zuschuss von 500 000 Euro vom Amt für ländliche Entwicklung werde erwartet, berichtete der Kämmerer in seinem Vortrag. Größter Investitionsposten in kommenden Jahren wird aber der geplante Neubau einer Schule mit Turnhalle und der Umbau der Steinacher Schule in einen Kindergarten sein. Hierfür rechnet Könen mit einem Gesamtinvest von etwa 14 Millionen Euro. "Dies wird das finanziell bedeutendste jemals zu stemmende Bauvorhaben des Marktes Bad Bocklet." Deshalb sei trotz einer aktuell entspannten und geordneten Haushaltslage eine sparsame Ausgabenpolitik nötig - vor allem in Hinblick auf "die enormen Kreditaufnahmen, mit denen hierfür in kommenden Jahren zu rechnen ist". Dieses Mammutprojekt werde die Haushaltslage der Marktgemeinde "in Zukunft gravierend verändern".
Frischwasser teurer
Beim Abwasser rechnet Kämmerer Könen mit einer Gebührensenkung im nächsten Kalkulationszeitraum ab 2020. Möglich werde dies durch einen aus dem vergangenen Zeitraum 2017 bis 2019 verbleibenden Überschuss trotz zusätzlicher Kosten von 75 000 Euro für die Aufnahme und Digitalisierung des Kanalnetzes ins neue Geoinformationssystem (GIS). Bei der Frischwasserversorgung ergab sich dagegen durch gestiegenen Verwaltungs- und Betriebsaufwand entgegen damaliger Kalkulation für den Dreijahreszeitraum ein bisheriges Defizit von mehr als 50 000 Euro, das ab 2020 durch höhere Gebühren wieder ausgeglichen werden muss.
Gebührenanpassung
"Auch im Bestattungswesen kommen wir um eine Gebührenerhöhung nicht herum", informierte der Kämmerer den Gemeinderat. 2006 hatte sich die Gemeinde eine Kostendeckung von wenigstens 60 Prozent (vorher 45 Prozent) als Ziel gesetzt. Tatsächlich erreicht wurden zwischen 2016 und 2018 sogar nur eine Spanne zwischen 25 und 40 Prozent. Das jährliche Defizit betrug 2018 schon 81 000 Euro. Für das laufende Haushaltsjahr erwartet der Kämmerer sogar eine Kostendeckung von nur noch 22 Prozent und ein Defizit von über 110 000 Euro. Eine Gebührenanpassung sei also dringend erforderlich. Nach Aufnahme des Friedhofs ins digitalisierte Geoinformationssystem soll deshalb noch 2019 eine Neukalkulation unter Einarbeitung der naturnahen Erdbestattung (Bäume mit Urnenfeldern) erfolgen.
