Finanzspritze für Bad Kissingen nicht vor Jahresende
Autor: Benedikt Borst
Bad Kissingen, Freitag, 19. Juni 2015
Ob und wenn ja in welcher Höhe erhält Bad Kissingen die beantragten Stabilisierungshilfen? Eine Entscheidung in München fällt erst zum Jahresende.
Die Stadt hat bei den Haushaltsberatungen Ende März ein Sparprogramm verabschiedet und außerdem erstmalig Stabilisierungshilfen beim Freistaat beantragt. Die städtischen Finanzen sollen so langfristig konsolidiert werden. Zuletzt hatte die Verwaltung zunehmend Probleme, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Ob der Stadt die Zuschüsse zugewiesen werden - und wenn ja in welcher Höhe - steht allerdings noch nicht fest.
Es handelt sich um ein langwieriges Verfahren, erklärt Kämmerer Gerhard Schneider. Er rechnet mit einer Entscheidung aus München gegen Ende des Jahres. Es geht für Bad Kissingen um einen sechsstelligen Förderbetrag.
Der Freistaat verteilt nicht leichtfertig seine Gelder, die Anträge wandern vorher über viele Schreibtische. Die Stadt hatte sie zunächst beim Landratsamt eingereicht. "Unsere Anträge werden derzeit von der Regierung geprüft und dann an das Finanzministerium weitergegeben", berichtet Schneider. Danach gehen sie in einen Verteilungsausschuss, der darüber berät, welche Gemeinde eine Zuweisung erhält.