CSU hält an Neugestaltung des Berliner Platzes fest
Autor: Benedikt Borst
Bad Kissingen, Sonntag, 09. Oktober 2016
Die CSU-Stadtratsfraktion hat ihren Antrag für den Haushalt 2017 eingereicht. Hauptanliegen ist nach wie vor die Neugestaltung des Berliner Platzes.
Die CSU-Stadtratsfraktion hat ihren Antrag für den Haushalt 2017 eingereicht. Die Forderungen haben sich inhaltlich kaum verändert. Hauptanliegen ist neben der notwendigen Haushaltskonsolidierung nach wie vor die Neugestaltung des Berliner Platzes. Die bereits geplanten und überfälligen Arbeiten sollten vorgezogen werden, "da es offensichtlich zu weiteren Verzögerungen bei der Erneuerung der Fußgängerzone kommt", schreibt CSU-Fraktionssprecher Michael Heppes.
Es sei nicht nachvollziehbar, dass der für 2016 von mehreren Fraktionen gewünschte Planungsansatz aus dem Haushalt gestrichen wurde.
Stadt solle nicht nur sparen
Notwendige Investitionen dürften nicht unter Hinweis auf gewährte Stabilisierungshilfen geschoben werden. "Der Sinn der Stabilisierungshilfen ist, die Kommunen zu unterstützen, damit sie wirtschaftlich stärker werden und finanziell handlungsfähig
bleiben", sagt Heppes. Die Stadt dürfe sich nicht kaputt sparen. Investitionen seien nötig, um Bad Kissingen sowohl für Gäste als auch für Bürger attraktiver zu gestalten. "Ohne Investitionen ist Bad Kissingen ein Auslaufmodell", meint Heppes. Die CSU verweist in vielen Forderungen auf ihren Antrag aus dem Vorjahr. "Es ist festzustellen, dass bis auf die Punkte Hallenbad sowie Rosengarten und Springbrunnen keine der von uns aufgeführten Themen tatsächlich angegangen worden sind", schreibt Heppes. Der Rosengarten samt Fächerbrunnen wurde im ersten Halbjahr für rund drei Millionen Euro erneuert, ferner hat der Stadtrat den Weg frei gemacht für einen Neubau des Hallenbades an der KissSalis-Therme durch die Stadtwerke Bad Kissingen.
Heppes betont, dass Maßnahmen aus dem Gemeindeentwicklungskonzept zügig entwickelt und realisiert werden müssen. Viele Stadtteile warteten auf Investitionen. "Wir wollen Ergebnisse sehen", fordert er.
Weitere Forderungen der CSU-Fraktion sind unter anderem die Sanierung des Terrassenschwimmbades, die Projektierung eines Thermenhotels im Bereich der KissSalis-Therme, die konsequente Umsetzung zugesagter Straßensanierungsmaßnahmen, etwa die Erhardstraße, sowie der Bau eines "Neuen Reiterstegs".