Bad Kissingen: 30 Cent mehr pro Tag für Kurtaxe?
Autor: Charlotte Wittnebel-Schmitz
Bad Kissingen, Donnerstag, 27. Januar 2022
In Bad Kissingen, Bad Brückenau und Bad Bocklet wird voraussichtlich ab 2023 eine höhere Kurtaxe erhoben. Der Kissinger Stadtrat stimmte zu. Es gab aber auch Kritiker in den Reihen des Gremiums.
Das Bayerische Finanzministerium plant, die Kurtaxe 2023 in allen Staatsbädern um 30 Cent zu erhöhen. Die endgültige Entscheidung liegt damit nicht bei der Stadt Bad Kissingen, sondern beim Bayerischen Landtag. Bevor dieser abstimmt, werden die bayerischen Staatsbäder und Verbände wie der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband Dehoga oder Fremdenverkehrsvereine angehört. Das passiert gerade, der Bad Kissinger Stadtrat diskutierte am Mittwochabend im Rossini-Saal über die Erhöhung der Kurtaxe.
Kurtaxe: Das müssen die Gäste zahlen
Wenn sie kommt, bedeutet das, dass Gäste ab Januar statt 3,60 dann 3,90 Euro zahlen müssen. Menschen, die zu einer ermäßigten Personengruppe gezählt werden, müssten statt 1,80 nur 1,95 Euro zahlen. Dazu zählen etwa Tagungs- und Seminargäste oder Menschen, die beruflich bedingt zu Gast sind. Schwerbehinderte würden 3,40 Euro statt 3,10 Euro zahlen. Die letzte Anhebung sei 2019 geschehen, als damals die Kurtaxe um 10 Cent erhöht wurde, berichtet Gerhard Schneider, geschäftsführender Beamter im Rathaus. "Im Jahr 2007 lag die Kurtaxe noch bei 3,40 Euro."
Hohe Energiekosten
Sylvie Thormann, Geschäftsführerin der Staatsbad Bad Kissingen GmbH, sagte: "Wir wissen schon jetzt, dass in diesem Jahr die Energiekosten um eine Größenordnung steigen werden, die durch die Kurtaxeerhöhung erwartet wird." Die Energiekosten würden gerade so abgedeckt, Kostensteigerungen in anderen Bereichen seien da noch nicht drin. Das heißt: 300 000 Euro gibt es durch die Erhöhung der Kurtaxe voraussichtlich mehr, 200 000 Euro fressen die Energiekosten direkt wieder auf.
"Es ist eine irrige Annahme, dass alles aus der Kurtaxe gezahlt wird, es bleibt ein riesiges Loch und das stopfen der Freistaat und wir", sagt Oberbürgermeister Dirk Vogel (SPD). "Wir haben im Jahr 2020 den Zuschuss von einer Million, der an die Staatsbad GmbH geht, um rund 700 000 Euro erhöht." Auch vergangenes Jahr habe die Stadt zu den ohnehin schon vorhandenen 1,1 Millionen Euro noch 589 000 Euro dazu gegeben. Das sind wieder knappe 1,7 Millionen für die Staatsbad. Für das Jahr 2022 seien 623 000 Euro zusätzlich zu der Million einzuplanen. "Wir kommen in drei Jahren auf 1,9 Millionen Mehrausgaben, die die Stadt in die Stadtbad GmbH abfließen lässt."
Oberbürgermeister Dirk Vogel dafür
Die Haltung des Oberbürgermeisters ist klar: "Ich komme zum Urteil, dass ich es vertreten kann und auch muss. Wir haben ein ganz klares Signal in der Corona-Pandemie gesendet, niemanden mehr belastet." Aber so könne es nicht weitergehen, es müsse irgendwann auch einen Niederschlag in der Kurtaxe finden.
Alternativ müsse man über Leistungseinschränkungen sprechen. Bei der Erhöhung der Kurtaxe handele es sich um eine Erhöhung um ungefähr 15 Prozent (jeweils Zeitraum bis 2007). "Wenn man sich die Inflationsrate im gleichen Zeitraum anschaut, kann man noch nicht einmal davon sprechen, dass wir die Inflation voll mitgehen." Diese liege bei 24 Prozent.
Bad Reichenhall, Bad Brückenau, Bad Brückenau
Sylvie Thormann nannte die Beträge, die Gäste in anderen Orten zahlen. Nach einer Erhöhung würde Bad Reichenhall bei 3,60 Euro liegen, Bad Steben bei 3,30 Euro, Bad Brückenau bei 3,20 Euro und Bad Bocklet bei 2,70 Euro. Bad Kissingen liegt mit seinen 3,90 Euro also etwas über den anderen Staatsbädern. Woanders kommt aber noch ein Fremdenverkehrsbetrag dazu.
