In Motten: Einwände der Bürger gegen Kindergartenstandort erfolglos
Autor: Stephanie Elm
Motten, Mittwoch, 29. Mai 2019
Der Mottener Kindergarten im "Leimersfeld" beschäftigte die Gemeinderäte. Die Gemeinde sieht sich in ihrer Standortwahl grundsätzlich bestätigt.
Der Mottener Kindergarten am Kirchberg stößt an seine Grenzen, dies ist der Kindergartenleitung, den Eltern und der Gemeinde hinlänglich bekannt. Auch Mottener Bürger haben Verständnis für die unbefriedigende Situation und gönnen den Mottener Kindern ein neues Kindergartengebäude, einige jedoch nicht an dem von der Gemeinde vorgesehenen Standort. Der Kinderspielplatz in der Dalherdaer Straße, oder im "Leimersfeld", ist seit mehreren Wochen Gegenstand teils heftiger Diskussionen.
Die "Bürgerinitiative Leimersfeld" hatte sich mit dem Ziel gegründet, für den Erhalt des Spielplatzes in seiner jetzigen Beschaffenheit zu kämpfen. Ihre Einwendungen sowie 49 Unterschriften hatte sie bereits Ende März der Gemeinde übergeben. Weitere Bedenken und Anregungen sowie ein Widerspruch von Bürgerinitiative und Bürgern wurden in der jüngsten Gemeinderatsitzung behandelt.
Matthias Kirchner von Bautechnik Kirchner aus Oerlenbach, der bereits im Februar das beschleunigte Verfahren zum Flächennutzungsplan erläutert hatte, verlas, wie die Gemeinde auf die Einwände reagierte. Bedenken bezüglich der Verkehrsbelastung im Wohngebiet, der verbleibenden öffentlichen Spielfläche, der Transparenz, der Beteiligung der Anwohner und des vorgesehenen Standortes sowie des Bedarfs wurden von der Gemeinde zur Kenntnis genommen, jedoch als nicht relevant eingestuft.
Alternativstandorte durchgefallen
Grundsätzlich sehe sich die Gemeinde "in der Pflicht, im Rahmen ihrer städtebaulichen Überlegungen im Sinne des Allgemeinwohls und einer zukunftsfähigen Dorfentwicklung zu entscheiden". Nach Prüfung und Abwägung "liegen in der Gesamtbetrachtung die am geeignetsten infrastrukturellen Voraussetzungen hierfür (Anm. d. Red. Standort Leimersfeld) vor", heißt es in der Beschlussvorlage. Aus Gründen von noch zu tätigendem Grunderwerb, steile Hanglage oder Überschwemmungsgebiet, waren die vorgeschlagenen Alternativstandorte Streitenbergsmühle, Fuldaer Straße und Frühlingstraße/ Am Pfarracker durchgefallen. Auch der Vorschlag, den neuen Kindergarten im Außenbereich Mottens am Sportheim zu bauen, sei nicht durchführbar. Die hinführende Straße "Mühlpöde" werde als Erschließungsstraße vom Landratsamt nicht akzeptiert. Darüber hinaus wolle man den neuen Kindergarten nicht "an den Rand der Bevölkerung schieben".
Am Leimersfeld entstünden sogar Synergieeffekte durch die angrenzenden Spielplätze für Kita, Kindergarten und Öffentlichkeit. Die hierfür verbleibende Restfläche Spielplatz mit 900 Quadratmetern werde von der Gemeinde "auch zukünftig als ausreichend betrachtet". Durch erhöhtes Verkehrsaufkommen seien weder nachteilige Auswirkungen auf Wohn- oder Arbeitsverhältnisse zu erwarten, noch eine Wertminderung der Grundstücke. Gleichwohl sei sich die Gemeinde der einhergehenden Konsequenzen im Wohngebiet bewusst. Bereits im vergangenen Jahr geäußerte Wünsche habe die Gemeinde "soweit als möglich und vertretbar" zu berücksichtigen versucht. Durch zusätzliche Parkplätze sei den Anforderungen in den Hol- und Bringzeiten Rechnung getragen. 13 Parkplätze sollen auf dem Grundstück des Kindergartens eingerichtet werden. Das wären zehn mehr, als die Garagen- und Stellplatzverordnung vorschreibe.
Entschieden wehrte sich die Gemeinde gegen den Vorwurf der Intransparenz. Frühzeitig habe man die Bevölkerung beteiligt. Öffentliche Gemeinderatssitzungen, Aushänge, Protokolle im Gemeindeblatt und die Berichterstattung haben die "Planungsfortschritte für die Öffentlichkeit nachvollziehbar" gemacht.
Bereits im Bebauungsplan hatte die Gemeinde den Bedarf und die Gründe für den Kindergartenneubau in der beabsichtigten Art nachgewiesen. Zudem sieht sich die Gemeinde durch den Ausgang des Bürgerentscheids bestätigt, eine U3-Betreuung für die Mottener Kleinkinder nur in Motten anzubieten. Die Mottener Bevölkerung hatte sich mehrheitlich gegen die Einrichtung einer U3-Betreuung im Kothener Kindergarten ausgesprochen.