In der vergangenen Stadtratssitzung sprach Heribert Uebelacker (CSU) das Thema Internet-Hotspots an, nachdem es lange nicht - zumindest nicht öffentlich - diskutiert wurde. Konkret geht es um den Ausbau eines Open WLANs, also eines frei zugänglichen Internetzugangs im Innenstadtgebiet. "Ich möchte wissen, wo wir stehen", fragte Uebelacker.

Aus persönlicher Erfahrung wisse der Christdemokrat, dass Internet in der Innenstadt nur äußerst schlecht funktioniert. "Als Kurstadt bietet es sich an, in eine frei zugängliches WLAN zu investieren", fügt Hartmut Bös (Fraktion Grüne/Bündnis 90), Referent für Digitales und Wirtschaft, auf Nachfrage hinzu. In den vergangenen Jahren hätte sich hier seines Wissens nach nichts getan.

Rechtliche Überarbeitung

Seit 2017 haben sich die rechtlichen Bedingungen für Anbieter öffentlicher Hotspots verbessert. Die sogenannte Störerhaftung, also die Haftung des Anbieters bei Vergehen von Nutzern im Internet, ist im wesentlichen weggefallen. Unmittelbar danach errichtete die Stadt nach eigener Aussage im Alten Rathaus mit Tourist Information und Stadtbibliothek einen Internet-Hotspot.

Im Innenstadtbereich allerdings ist noch keiner vorhanden. Auf Nachfrage schreibt Geschäftsleiter Michael Worschech: "Der Bedarf und die Möglichkeit zur Errichtung eines weiteren WLAN-Zugangs am Marktplatz wird aktuell geprüft."

Freifunk Initiative

Der ehemalige SPD-Stadtrat Benjamin Wildenauer hatte das Thema eines Hotspots am Marktplatz mit einer Freifunk-Initiative vor über fünf Jahren auf den Plan gebracht. Damals gab es noch die streng geregelte Haftung für Anbieter von Hotspots. Stadt und Forum (Vorgänger der Brückenauer Werbegemeinschaft) seien damals wegen der Installation eines Hotspots angefragt worden, blickt Wildenauer zurück.

Doch wegen rechtlichen Bedenken von Seiten der Stadt sei der Vorschlag nicht weiter verfolgt worden. "Aufgrund der Restriktionen unseres Behördennetzes gab es jedoch zu diesem Zeitpunkt keine Freigabe", schreibt der Geschäftsleiter als Begründung.

Die Initiative des ehemaligen Stadtrates scheiterte schließlich an der fehlenden Beteiligung. "Als Einzelperson ist das nicht möglich, denn die Wartung und die Installation der Geräte nehmen zu viel Zeit in Anspruch", so Wildenauer.