"Das ist ein Hammer. Das ist einfach so nicht nachvollziehbar. Für uns als Bauherren ist das eine Katastrophe." Wildfleckens Bürgermeister Gerd Kleinhenz (PWW) suchte in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats nach den passenden Vokabeln. Denn die Sanierung von Grundschule, Turnhalle und Hallenbad in Wildflecken wird noch einmal deutlich teurer als geplant.

Mit rund 5,3 Millionen Euro rechneten die Planungsbüros im Jahr 2013, rund 5,6 Millionen Euro waren es dann im März 2015. Und nun liegt die aktuelle Kostenschätzung bei mindestens 7,9 Millionen Euro.

Eigentlich hatte die Gemeinde angesichts der Fördermittel gehofft, dass sie "nur" 1,7 Millionen Euro Kredit aufnehmen muss, um den verbleibenden Eigenanteil zu stemmen. Die neue Kostenschätzung bedeutet aber, dass mindestens 3,1 Millionen Euro mit Hilfe von neuen Krediten gedeckt werden müssen. "Das ist eine Überschuldung, die ich nicht mittragen kann. Ich kann das mit meinem Gewissen nicht verantworten", sagte Bürgermeister Kleinhenz sichtlich geknickt. "Wir würden uns vollkommen die Luft zum Atmen nehmen. Bis zu einer gewissen Größe wollten wir uns den Luxus leisten. Nun muss ich aber feststellen: Das wäre grob fahrlässig", sagte der Rathauschef.

Gesamtprojekt auf Prüfstand

Konkret bedeutet das: Die Gemeinderäte müssen das Gesamtprojekt erneut auf den Prüfstand stellen. "Das Projekt kann ich nach heutigem Stand den Bürgern gegenüber nicht mehr verantworten. Wir würden uns Hals über Kopf in eine Überschuldung stürzen", so der Bürgermeister.

Gerd Kleinhenz machte am Rande der öffentlichen Sitzung am Dienstagabend deutlich, dass ihn die unerwartete Kostensteigerung bei der geplanten Sanierung von Grundschule, Turnhalle und Schwimmbad ganz persönlich tief betroffen macht. Noch im Juli hatte er auch gegenüber dem Bayerischen Rundfunk erklärt, dass die Gemeinde mit dem Erhalt des Hallenbades ein Zeichen setzen wolle, entgegen dem Trend. Doch wie kommt es nun überhaupt zu einer solchen Kostensteigerung? Architekt Heiner Schubert erläuterte den fassungslosen Räten in nichtöffentlicher Sitzung die Details. So mussten beispielsweise das Brandschutzkonzept neu auf die Beine gestellt, die Badewassertechnik ganz anders geplant und die Art der Schwimmbeckensanierung ebenfalls überdacht werden. "Alles zusammen hat im Endeffekt zu einer Kostensteigerung geführt. Aus 5,6 Millionen sind fast acht Millionen Euro geworden", sagte Schubert.

Noch begrenzten Spielraum

"Das große Glück für die Gemeinde ist, und das meine ich gar nicht zynisch, dass diese Kostensteigerungen in dieser Phase entdeckt worden sind. Jetzt ist die Gemeinde noch nicht vertraglich gebunden. So kommen keine Schadenersatzforderungen oder Nachträge auf die Gemeinde zu. Die Kommune hat also noch begrenzten Spielraum, um reagieren zu können", betonte Schubert. Dass er überhaupt nachträglich ins Spiel gekommen ist, liegt an einem komplizierten Ausschreibungsverfahren, das bei einem geförderten Projekt dieser Größenordnung notwendig wird. So mussten die Kostenschätzungen der Planungsbüros komplett überprüft werden.

Kämmerer Dieter Feller machte deutlich, dass man um eine Sanierung von Grundschule und Turnhalle nicht herumkommen wird, weil man sonst gar keine Fördermittel erhalten würde. Doch was passiert mit dem Schwimmbad?

Schule und Turnhalle unberührt

Feller entwickelte ein mögliches Szenario, das von den ursprünglichen Planungen völlig abweicht. "Wenn man davon ausgeht, dass man das Schwimmbad ohne die geplante Sanierung weiterlaufen lässt, dann wird es irgendwann schließen müssen. So lange der Betrieb eben ohne Bedenken irgendwie weitergeführt werden kann." Bürgermeister Kleinhenz stimmte zu, dass Grundschule und Turnhalle nicht zur Debatte gestellt werden können. Denn die Gemeinde will so früh wie möglich aus der ehemaligen US-Schule in der Rhönkaserne ausziehen, weil die Energie- und Unterhaltungskosten dort angesichts der gesunkenen Schülerzahlen längst untragbar geworden sind. "Wir müssen uns Gedanken über das Hallenbad machen."

Architekt Heiner Schubert aus Würzburg hatte in den zurückliegenden Wochen zahlreiche Lücken in den Kostenschätzungen der beauftragten Planungsbüros offen gelegt. So musste beispielsweise bei der Turnhalle die Kostenschätzung um 385.000 Euro nach oben korrigiert werden. Beim Hallenbad fehlten sogar 635.000 Euro. Beim Verbindungsbau der Grundschule werden 320.000 Euro zusätzlich benötigt, beim Seitenflügel kommen 77.000 Euro oben drauf. Warum die jeweiligen Planungsbüros so weit daneben liegen konnten, kommentierte Schubert zumindest in öffentlicher Sitzung nicht. Am Rande der Sitzung ließ Schubert allerdings verlauten, dass er persönlich die früheren Kostenschätzungen aus den Planungsbüros keinesfalls als Glanzleistungen bewerten würde.

Fassungsloser Bürgermeister

Bürgermeister Kleinhenz jedenfalls zeigte sich fassungslos: "Wir haben mehrmals und immer wieder nachgefragt. In den Planungen müssen doch alle Eventualitäten berücksichtigt sein. Ich verstehe das nicht. Wir haben Begründungen bekommen, aber das sind alles keine Gründe für so eine Kostensteigerung." Schon jetzt machte Kleinhenz deutlich, dass das Projekt nicht in dieser Größenordnung weiterverfolgt werden kann: "Wir hätten ständig nachfinanzieren müssen. Das wäre absolut unser Untergang gewesen."

2. Bürgermeister Wolfgang Illek (PWG) pflichtete bei, dass man die gesamte Maßnahme niemals so durchführen kann, wie das ursprünglich geplant gewesen war. "Aber wie sieht die weitere Vorgehensweise aus?"
Kleinhenz teilte mit, dass man so schnell wie möglich bei der Regierung von Unterfranken vorstellig wird, die über die Förderung des Projekts entscheidet.

Zudem verwies der Bürgermeister auf das Konsolidierungskonzept des Haushalts. Die Gemeinde könne sich daher nicht noch stärker verschulden, weil sonst die Genehmigung des Haushalts durch das Landratsamt auf der Kippe stehen werde.

Selbst wenn man von einer 80-prozentigen Förderung der förderfähigen Kosten ausgehe, würde die Kommune zum Beispiel beim Hallenbad auf einem Eigenanteil von 1,5 Millionen Euro sitzen bleiben. Bei der Turnhalle würde sich der Eigenanteil auf rund 850.000 Euro Eigenanteil belaufen. "Beim Hallenbad liegt die größte Kostenüberschreitung", so Kleinhenz.

Termin bei den Fördergebern

Kämmerer Feller teilte mit, dass die Gemeindeverwaltung Alternativen mit der Regierung durchsprechen müsse. Auch bei diesem Gespräch werde wohl die Frage aufkommen, ob man das Hallenbad so lange wie möglich offen lassen will. Oberste Priorität hat laut Kleinhenz nun der Termin in Würzburg bei den Fördergebern.