Michael Hofmann: "Ich habe den Auftrag, zu nerven"

Der aus Neuses (Gemeinde Eggolsheim) stammende Landtagsabgeordnete Michael Hofmann (CSU) hat einen neuen Auftrag: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat ihm zum Bürgerbeauftragten berufen. Was das für seine Arbeit im Stimmkreis Forchheim bedeutet und was auf ihn zukommt, darüber spricht Hofmann im FT-Interview.

Jetzt sind Sie Bürgerbeauftragter. Sollte das nicht grundsätzlich jeder Abgeordneter sein?

Michael Hofmann: Im Idealfall schon. Aber ein Abgeordneter muss auch Parlamentsinitiativen vorantreiben und er muss sich in Gesetze einarbeiten. Natürlich ist jeder Abgeordneter im Auftrag der Bürger unterwegs, aber es ist nochmal etwas Anderes, wenn du von der Staatsregierung dafür beauftragt wirst.

Was ist anders?

Als Abgeordneter bin ich zu allererst für den Stimmkreis Forchheim da. Die Aufteilung in Stimmkreise ist ja genau dafür gedacht. Als Bürgerbeauftragter dagegen muss ich das Große und Ganze sehen. Jeder Bürger aus Bayern kann sich an mich wenden.

Das Amt des Bürgerbeauftragten hat Ministerpräsident Markus Söder 2018 eingeführt. Weil die

Kommunikationslust der Bürger neuerdings gestiegen ist?

Durch die Digitalisierung hat sich die Kommunikation stark verändert. Sie ist sehr schnell und sehr direkt geworden. Gleichzeitig sind die Ansprüche der Leute gewachsen. Immer mehr Bürger wenden sich nicht mehr an die Abgeordneten, sondern direkt an den Ministerpräsidenten. Viele wundern sich, wenn sie keine inhaltsschwere Auskunft bekommen. Die Grundaufgabe des Bürgerbeauftragten ist es, Einzelanliegen weiterzuverfolgen, aus denen auch politische Initiativen erwachsen sollen.

Wie kam Markus Söder auf Sie?

Wenn Sie das genau wissen wollen, müssten Sie ihn selbst fragen. Die Rückmeldung, die ich bekam, ging in die Richtung, dass er mich als hartnäckig erlebt hat. Als jemand, der auch nicht davor zurückschreckt, sich mit Behörden und Ministerien anzulegen. Dazu gehört vielleicht auch ein Stück Unverfrorenheit. Jedenfalls habe ich den Auftrag, zu nerven.

Gleichzeitig ist es ein großer Karriere-Schritt?

So nehme ich es nicht wahr. Ganz ehrlich: Wer Karriere machen will, sollte nicht in die Politik gehen. Ich freue mich über meine neue Rolle, mit Karriere hat sie nichts zu tun. Wenn ich mich ab jetzt für das Anliegen eines Bürgers stark mache und mich beispielsweise mit der Verwaltung auseinandersetze, dann rufe ich im Auftrag des Bayerischen Ministerpräsidenten an. Das ist für mich der Schwerpunkt bei dieser Aufgabe: Ich kann definitiv mehr Sachen bewegen. Ich bin nicht in die Kabinettsdisziplin eingebunden. Es ist mein Auftrag, mich anzulegen, ich bin unabhängig. Ich bin davon überzeugt, dass mich Markus Söder nicht berufen hat, um mich zu belohnen. Ihm ging es wohl eher um die Frage: Wer hilft dem Land in dieser Rolle am besten.

Haben Sie keinen Moment gezögert, die Rolle anzunehmen?

Ich musste mich sehr kurzfristig entscheiden. Aber ich habe gesagt, ich würde es nicht tun, ohne vorher mit meiner Frau darüber zu sprechen.

War sie begeistert?

Sie hat sich wahnsinnig für mich gefreut. Sie sieht meinen neuen Auftrag als Anerkennung meiner bisherigen Arbeit.

Und die Bürgerinnen und Bürger in Ihrem Stimmkreis: Haben Sie nicht die Befürchtung, dass die zu kurz kommen, wenn Sie sich um die Belange aller Bayern kümmern sollen?

Die Stimmkreisarbeit hat Vorrang, das habe ich mir ausbedungen. Die Menschen aus dem Landkreis Forchheim können genauso zu mir kommen wie vorher.

Aber bei so einer großen Aufgabe können Sie Ihre bisherige Arbeit doch nicht im selben Umfang erledigen wie bisher.

Den Mehraufwand zu bewältigen, das ist zum einen eine Frage der Organisation. Außerdem steht hinter dem Bürgerbeauftragten ein Büro. Entscheidend ist das Team, das dank meines Vorgängers bereits ein exzellentes Netzwerk aufgebaut hat. Mit dem Geschäftsstellenleiter, dem Vorzimmer und den Referenten steht mir ein Team von 6,5 Köpfen zur Verfügung. Allerdings haben wir alle gut zu tun. Die meisten der rund 1000 Anfragen im Jahr sind ja nicht in einer halben Stunde zu beantworten.

Und sie werden jede einzelne Anfrage persönlich beantworten?

Natürlich kann ich nicht jedes Detail jeder Anfrage selbst nachforschen, da bin ich auf meine Referenten angewiesen. Aber ich werde mir jede Anfrage anschauen und auch die Schritte durchsprechen, wie wir vorgehen.

Was war Ihre erste Anfrage?

Eine Gruppe von über 20 Escape-Room-Betreibern war nicht einverstanden, dass ihre Betriebe wegen Corona geschlossen bleiben sollen. Sie haben ein Konzept vorgelegt, wie sie ihr Geschäft nur für Familien öffnen könnten. Diese Anfrage zeigt auch gleich sehr gut, was meine Rolle ist: Ich bin nicht dafür da, die Position der Behörde und der Ministerien zu verteidigen. Meine Aufgabe ist es, möglichst eine Lösung für den Bürger zu schaffen. In diesem Fall sind noch nicht alle Details geklärt, aber das Konzept ist gut, wir sind auf einem guten Weg.

Aber Sie müssen auch davon ausgehen, viele Leute zu frustrieren.

Vielen geht es darum, gehört zu werden. Manche bedanken sich, etwas erklärt zu bekommen, auch wenn ihre Anfrage erfolglos war. Ich habe dieses Amt auch deshalb so gerne angenommen, weil ich überzeugt bin, dass sich an der Frage der Kommunikation entscheidet, ob unsere Demokratie künftig funktionieren wird.

Das Interview führte Ekkehard Roepert.