52 Menschen leben in Oberweiler, ein neuer Investor will auf über 18 Hektar Solarstrom erzeugen. Das wussten die meisten Bürger bislang nicht.

Gegen Solaranlagen an sich hätten sie nichts. Dass Solarmodule aber direkt angrenzend an ihr Grundstück und nahe der Bebauung entstehen sollten, das stört Familie Giehl im Burgwindheimer Gemeindeteil Oberweiler schon. Nicht nur sie, wohl auch viele weitere Einwohner des 52-Seelen-Ortes beklagen, im Vorfeld des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan und die Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Solarpark nicht informiert worden zu sein. Im Ort brodelt es seitdem. Nach einer hochemotionalen Bürgerversammlung in der letzten Woche befasste sich der Marktgemeinderat nun mit der Angelegenheit.

Marktgemeinderat Rainer Firsching (DLB) hatte zu dem Thema eine erneute Aussprache und Abstimmung beantragt. Der Grund: "Korrekte Informationen hätten zu einem anderen Abstimmungsverhalten führen können", hatte er in seinem Antragsschreiben formuliert. Sinngemäß ist damit gemeint, dass entgegen der Behauptungen in der Aufstellungsbeschluss-Sitzung, die Bürger in Oberweiler nichts von dem Vorhaben wussten. Zudem sei ein Plan gezeigt worden, auf dem eine weitere Solaranlage (die bereits das Bauleitverfahren durchlaufen hat) nicht eingezeichnet war.

Unterschriftenlisten

In der Zwischenzeit wurden der Gemeinde auch Unterschriftenlisten zugeschickt, auf der 16 Unterzeichner Einspruch gegen den Beschluss erheben und sich nicht richtig informiert fühlen.

Bürgermeister Heinrich Thaler (CSU) fasste zusammen, was bisher geschehen war. Demnach war der Investor am 23. September zu einem Gespräch ins Rathaus gekommen. Darüber sei der Marktgemeinderat in der Regelsitzung am 29. Oktober informiert worden. Damit der Investor "in die Warteschleife" kommen kann, sei dann mit Einverständnis des Gremiums eine Sondersitzung einberufen worden.

Hier hatten der Projektleiter und sein Planer ihre Pläne im Gremium vorgestellt. "Der Investor hat gesagt, dass er mit den Leuten gesprochen hat", so Thaler. Die Bürgerinfo müsse nicht über den Bürgermeister laufen, stellte er dazu weiter klar. Mit dem Aufstellungsbeschluss (Anmerkung der Redaktion: das ist der Grundsatzbeschluss für das Bauleitverfahren) werde ein Maximalrahmen abgesteckt.

In der Bürgerversammlung in der vergangenen Woche habe dann ein Eigentümer eine relativ große Fläche zurückgenommen, berichtete Thaler weiter. Sie sei damit komplett aus dem Verfahren, erklärte er dazu später. Mit dem Aufstellungsbeschluss symbolisiere man dem Investor, dass man bereit sei , landwirtschaftliche Fläche in Fläche für einen Solarpark umwandeln zu lassen. "Ich meine nach wie vor, wir sollen dem Projekt eine Chance geben."

Zweiter Bürgermeister Johannes Polenz (DLB) hingegen befand, der Gemeinde bringe es relativ wenig, wenn hier Strom eingespeist werde, auch an Gewerbesteuer seien keine "Unsummen" zu erwarten. Er betonte hingegen, dass man über den Lebensraum von Menschen abstimme. "Da wohnen Leute und es grenzt direkt an deren Häuser." Er fand, die Bevölkerung wurde zu wenig darauf hingewiesen. Man solle nun intensiv ins Gespräch gehen, das Prozedere sauber durchziehen, forderte Stephan Fuchs (CSU).

Thaler erklärte, man werde eine Versammlung einberufen und so lange werde nichts passieren, danach über den Antrag Firschings entschieden. Am Ende der Aussprache stellte sich das Gremium geschlossen hinter diese Vorgehensweise.

Zuvor hatte sich aus Oberweiler ein Bürger zu Wort gemeldet, auf dessen Fläche IBC Solar einen Solarpark errichten möchte und geklagt, dass die Investoren des neuen Projektes seines schlecht geredet hätte. "Das macht kein normaler Mitbewerber", befand Peter Thomann (DLB), der zugleich warnte: "Man kann nicht ganz Oberweiler (mit Solar) zumachen".

Nachdem sie erfahren hat, was im Marktgemeinderat beschlossen wurde, zeigt sich Marianne Giehl "schon ein bisschen erleichtert". Dass zumindest die Fläche direkt an ihrem Anwesen und Haus offenbar nicht mehr zum Solarfeld wird. Dennoch sei die Stimmung im Ort ziemlich schlecht. "Jetzt kocht halt alles hoch." So was habe sie in den Jahrzehnten hier noch nicht erlebt. "Man war sich im Ort bisher immer einig", stellt sie fest. Generell zweifelt sie an, ob Oberweiler für so eine große Anlage überhaupt geeignet ist. Alternativ gebe es an der B 22 viele, oft schwer zu bewirtschaftende Südhänge. Selbstverständlich werde sie zu der Versammlung gehen, es stehe schließlich die Lebensqualität im Ort auf dem Spiel.

KOMMENTAR:

Schlechter hätte der Start für dieses Solarprojekt wirklich nicht laufen können. Wie es heißt, ist die Bevölkerung in dem nur 52 Einwohner zählenden Gemeindeteil jetzt zumindest doch ordentlich in Aufruhr.

Es ist müßig zu fragen, wer möglicherweise was falsch gemacht hat.

Die anstehende Aussprache sollte jedoch so emotionsfrei wie möglich ablaufen.

Zwar gibt es mit dem Aufstellungsbeschluss formell einen Startschuss für den Solarpark. Mehr aber auch nicht. Man steht noch ganz am Anfang und es liegt an den Investoren, Oberweiler für sich zu gewinnen. Dabei müssen sie den Unmut so manch eines Bewohners schon aushalten. Denn, wer freut sich schon darauf, einen Solarpark in Sichtweite vor die Nase gesetzt zu bekommen? Zumindest grenzt der dank des Rückziehers bei einem Grundstück dann nicht mehr direkt an ein fremdes Wohnhaus an.

Ob einem kleinen Ortsteil wie Oberweiler so viel Solarfläche zugemutet werden kann, auch das sollte man tunlichst mit den Bewohnern klären. Denn sonst ist Unmut für Jahrzehnte vorprogrammiert. Das heißt: Die Bürger müssen sich äußern, bei der Versammlung und im Verfahren, falls es weitergeht.

ZUM PROJEKT:

Dauer: Die Anlage soll mindestens 20 und höchstens 30 Jahre stehen.

Leistung: Es wird eine Gesamtleistung von ungefähr 10 MWp (Megawatt peak) angestrebt. Diese liefern 33 000 Module zu je 300 Watt.

Maße: Die Module haben eine Höhe von 3 Metern, der Reihenabstand zu den Modultischen beträgt etwa 4 Meter.

Abstände: Die geplante Anlage muss eine Abstandsfläche von 15 Metern zur Straße einhalten. Zudem ist eine Einzäunung von 2,50 Metern Höhe zu errichten.

Finanzielles: 70 Prozent der Gewerbesteuer geht an die Standortgemeinde, 30 Prozent an die der Betreibergesellschaft.