Der Haushalt in Stockheim hat etwas abgespeckt. Bei den Investitionen ist die neue Kultur- und Begegnungsstätte mit 900 000 Euro das größte Einzelprojekt.

Der Gemeinderat Stockheim nahm auf der Zielgeraden der Legislaturperiode noch mal richtig Fahrt auf. Im ungewohnten Ambiente der Zecherhalle wurde der Haushalt 2020 verabschiedet, die Haushaltssatzung erlassen und der Finanzplan 2019 bis 2023 festgestellt.

Zum Haushalt 2020 führte Kämmerin Eva Schießwohl mit Zahlen aus der Jahresrechnung 2019 ein, die im Gesamtvolumen mit 12,012 Millionen Euro abgeschlossen wurde. Die Gesamtverschuldung verminderte sich wie geplant von 1,84 Millionen auf 1,55 Millionen Euro.

Für 2020 beläuft sich der Gesamthaushalt auf 11,09 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 8,36 Millionen und auf den Vermögenshaushalt rund 2,74 Millionen Euro. Die Gemeinschaftssteuern wie Einkommensteuer, Umsatzsteuer sowie Schlüsselzuweisungen erreichen mehr als 4,47 Millionen Euro und stellen damit rund 53 Prozent im Verwaltungshaushalt dar.

An Gewerbesteueraufkommen wurden 600 000 Euro angesetzt. Allerdings bleibt die Gewerbesteuer eine der unbekannten Größen. Wegen der Corona- Krise ist mit Mindereinnahmen zu rechnen.

Es wurden 2,33 Millionen an Investitionen eingeplant. Dies sind circa 600 000 Euro weniger als im Vorjahr, was die Kämmerin damit begründet, dass einige für 2020 geplante Projekte nicht mit dem gewünschten Tempo und Umfang umgesetzt werden können. Einer der wichtigsten Gradmesser über die Leistungsfähigkeit einer Gemeinde ist die Zuführung zum Vermögenshaushalt. Dieser Betrag steht der Schuldentilgung und darüber hinaus für Investitionen zur Verfügung. Diese Zuführung beträgt 2020 rund 724 000 Euro.

Eine der höchsten Einnahmen sind die Zuweisungen von Fördermitteln, die mit insgesamt 1,66 Millionen Euro zu Buche stehen. Die größten Investitionssummen fallen 2020 an für die Sanierung der Rentei mit 900 000 Euro (worauf 90 Prozent Förderung zugesagt sind), für Straßenbau und Tiefbaumaßnahmen insgesamt circa 908 000 Euro, Feuerwehrwesen circa 300 000 Euro. Der Schuldenstand wird sich vom 31. Dezember 2019 auf 31. Dezember 2020 von 1,548 Millionen auf rund 1,335 Millionen Euro verringern.

Schwer abschätzbare Folgen

Kämmerin Eva Schießwohl sprach zusammenfassend von einem soliden Haushalt 2020. Allerdings könne man in den nächsten Jahren nicht mehr an einen Haushaltsausgleich ohne Kreditaufnahme denken. Auch die schwer abschätzbaren Folgen der Corona-Pandemie erforderten eine verantwortungsvolle Finanzpolitik. Dennoch werde die Gemeinde mit der Finanzplanung bis ins Jahr 2023 einen wichtigen Beitrag leisten können, dass sich die Gemeinde weiter als lebens- und liebenswert darstellt. Haushaltsplan, Haushaltssatzung 2020 und Finanzplan bis 2023 wurden einstimmig verabschiedet.

Bürgermeister Rainer Detsch zeigte sich überzeugt, dass es bei vernünftiger Haushaltsführung gelingen wird, "mittelfristig die Verbindlichkeiten abzubauen, so dass wir in absehbarer Zeit schuldenfrei sein können". Detsch sprach finanzpolitisch von einer neuen Zeitrechnung. Die allgemeine wirtschaftliche Lage mit ihren Auswirkungen auf Steuereinnahmen, Arbeitsmarkt und Sozialaufwand sei schwer prognostizierbar. "Ein Virus hält uns sprichwörtlich in Atem", seufzte Detsch.

Er stellte aber auch fest, dass in dieser Situation viele Mandats- und Funktionsträger im Landkreis und darüber hinaus umsichtig agieren. Es sei in den vergangenen Jahren in parteiübergreifender Zusammenarbeit ein Fundament für die Zukunft geschaffen worden, das höchste Anerkennung verdiene. Detsch sprach dabei besonders den Lucas-Cranach-Campus und das Nahverkehrskonzept an. "Wir werden alle davon profitieren und dies bedarf heute schon eines großen Dankes, anstatt zu nörgeln".

Die Fraktionsvorsitzenden, Rudi Jaros (FW), Jörg Roth (SPD) und Silvia Weißbach (CSU) stimmten den Worten des Bürgermeisters unisono zu.

Geschäftsleiter Rainer Förtsch erörterte die Stellungnahmen nach nochmaliger öffentlicher Auslegung vom 11. März bis 14. April zum Bauleitplanentwurf "Westlich der Sportplatzstraße" wegen Änderung vom Allgemeinen Wohngebiet in ein Mischgebiet. Hier können neun Bauplätze entstehen. Nach Würdigung der Stellungnahmen beschloss das Gremium einstimmig die Satzung. Der Bebauungsplan wurde damit rechtskräftig.

Zwei Bauanträgen, jeweils für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses in Neukenroth, wurde mit Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Auf Nachfragen nach dem Fortgang der Dorferneuerung in Reitsch stellte der Rathauschef klar, dass sich derzeit auf der Baustelle nicht viel bewege, dafür werde viel an der Genehmigung weiterer Maßnahmen für den ökologischen Gewässerausbau des Grünbachs gearbeitet. Das bedeutet, dass entlang der Dorfstraße wohl in diesem Jahr keine Sperrung und Umleitung des Durchgangsverkehrs mehr nötig sein wird.

Stefan Beetz (CSU) fragte, inwieweit man nicht die Dorferneuerung Haig vorziehen könne. Detsch stellte dazu klar, dass auch an der Planung der Dorferneuerung Haig entsprechend mit den Behörden gearbeitet wird. Eine Vorplanung für den Bereich Von-Cramer- Klett-Straße/Coburger Straße liege vor.