Bundespolizei soll in Bamberg erst später schrumpfen
Autor: Sebastian Martin
Bamberg, Montag, 13. Januar 2020
Das Ausbildungszentrum in Bamberg soll auf Dauer deutlich kleiner werden. Verbunden damit ist die Hoffnung, dass günstiger Wohnraum frei wird.
Es ist jedes Mal ein beeindruckendes Schauspiel, das auch interessierte Bamberger zum Domplatz zieht: Rund 1200 neue Polizeidienstanfänger des Jahrgangs 2019 wurden dort zuletzt im Oktober feierlich vereidigt. Und das Zeremoniell wird sich noch öfters wiederholen. Denn der Bedarf nach jungen Bundespolizisten ist weiter hoch.
Wie es in einem Bericht der Stadt vom Dialog mit dem Bundespolizeipräsidium heißt, wird das 6. Aus- und Fortbildungszentrum (BPOLAFZ), das seit 2016 in Bamberg besteht, über das ursprünglich avisierte Jahr 2024 hinaus bis mindestens 2027 maximal ausgelastet bleiben.
So ist neben dem vom Bundesinnenministerium ursprünglich geplanten und vom Bundestag genehmigten Zuwachs von deutschlandweit 12.500 Stellen nun ein weiterer Zuwachs von 11.300 Stellen in den kommenden Jahren bei der unter anderem für den Grenzschutz zuständigen Behörde geplant.
Nicht nur die Sicherheitslage soll dafür der Grund sein, vielmehr spricht das Präsidium davon, dass in den nächsten Jahren ältere Kollegen massiv aus Altersgründen ausscheiden würden, die ersetzt werden müssten. Zwar soll ein Standort für ein achtes BPOLAFZ in Deutschland sondiert werden. Doch ist auch der Standort Bamberg weiter gefragt: Derzeit werden in den ehemaligen Warner Barracks 2639 Anwärter (Stand: 7. Dezember) ausgebildet - was aktuell der Maximalauslastung entspricht. Rund 840 Mitarbeiter - von der Küchenhilfe bis zu den Verwaltungsbeamten - sind derzeit laut Pressestelle des BPOLAFZ in Bamberg beschäftigt.
Gebäude an der Wörthstraße
Auch wenn das Zentrum von der Stadtpolitik als Gewinn bezeichnet wird, zerschlagen sich damit zugleich auch die Hoffnungen, frühzeitig Zugriff auf Gebäude der Bundespolizei zu bekommen.
Konversionsreferent Christian Hinterstein macht deutlich, dass die Stadt unter anderem die Gebäude entlang der Wörthstraße sowie vier weitere ehemalige Mannschaftsunterkünfte gerne nutzen wolle, um günstigen Wohnraum zu schaffen. Das Lagarde-Gelände, das derzeit auch für Wohnen ertüchtigt wird, könnte so zusätzlich von der Pödeldorfer Straße erschlossen werden. Die Stadt schielt auf lange Sicht auch auf den Lindenanger oder die Gebäude des Ankerzentrums.
Hinterstein formuliert den Wunsch, dass die Planungen der Stadt möglichst schnell vorangetrieben werden könnten. Doch, wie eine Dauerkonzeptionierung des Bundespolizeigeländes im Regelbetrieb aussehen könnte, ist derzeit noch offen. Zwar soll auch die Bundespolizei eine Verkleinerung auf lange Sicht anstreben - die Rede ist von jährlich rund 650 Polizeianwärtern am Standort Bamberg.
Eine genauere Auskunft lag dazu aber auf Nachfrage vom Präsidium in Potsdam bis Montag nicht vor. Die Anwärterzahl im Dauerbetrieb hat direkte Auswirkungen auf den Zuschnitt des Geländes. "Wir gehen von einer deutlichen Flächenveränderung aus", erklärt zumindest Hinterstein.
Enddatum 2027?
Allerdings bleibt auch unklar, ob es tatsächlich beim Jahr 2027 bleiben wird: Ein exaktes Enddatum für die Spitzenauslastung kann offenbar nicht genannt werden. Laut den Informationen, die die Stadt im letzten Konversionssenat des Jahres 2019 bekannt gab, könne das Bundespolizeipräsidium nur die Zahlen für die Jahre 2020 und 2021 als gesichert bezeichnen. Demnach würden jährlich 1000 zusätzliche Stellen geschaffen und ausgebildet. Danach scheint alles offen, da noch keine haushaltsrechtlich bindenden Beschlüsse auf Bundesebene vorliegen.
Günstiger Wohnraum für Bamberg hängt somit mehr denn je von bundespolitischen Entscheidungen ab.
Kommentar von Sebastian Martin: Aufs Ankerzentrum konzentrieren
Der Bedarf der Bundespolizei hängt von vielen unsicheren Variablen ab. Sich hier auf das Jahr 2027 zu verlassen und auf Wohngebäude zu spekulieren, wäre ein Fehler. Vielmehr sollte beim Ankerzentrum angesetzt werden. Dort hat die Stadtspitze ein festes Datum für die Schließung verhandelt, auch wenn Bamberger Politiker zum Teil ihre Zweifel daran haben, ob der Freistaat das Gelände dann freigeben wird - ist dort ein Ende in Sicht. Und: Es stehen jetzt bereits große Teile der Asyleinrichtung leer. Mit ausreichend politischem Willen könnten hier deutlich vor 2025 Wohnblöcke herausgelöst werden.