Wie die Jusos die GroKo doch noch verhindern wollen
Autor: Redaktion
Berlin, Dienstag, 23. Januar 2018
Man scheint sich einig: Der Weg führt in die nächste große Koalition. Oder doch nicht? Die Jusos wollen die GroKo mit einem perfiden Plan noch verhindern.
SPD-Linke und Jusos wollen mit aller Macht eine Koalition mit der Union verhindern. Die Jusos mit ihrem Chef Kevin Kühnert riefen unter dem Motto "Tritt ein, sag' Nein" dazu auf, in die SPD einzutreten, um beim Mitgliederentscheid den Koalitionsvertrag ablehnen zu können. SPD-Chef Martin Schulz zeigte sich am Montag in Berlin hingegen entschlossen, die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abzuschließen.
Große Koalition: "Verhandeln, bis es quietscht" - das Drama um Deutschlands neue Regierung
Doch wie genau wollen die Jusos die GroKo noch verhindern? Beim Parteitagsabstimmung fiel der Entschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit nur 56,4 Prozent Ja-Stimmen recht knapp aus. Vor einer Regierungsbildung müssen die SPD-Mitglieder dann einem Koalitionsvertrag nochmals zustimmen. Hier könnten einzelne Stimmen durchaus entscheidend sein.
Und tatsächlich registriert man bei der SPD in vielen Bundesländern schon jetzt deutlich mehr Eintritte von neuen Mitgliedern. In Bayern und Berlin schnellte die Zahl geradezu in die Höhe: In Bayern gab es im Laufe des Montags allein online 100 Neueintritte, in Berlin wurden 70 Aufnahmeanträge gestellt, wie Sprecher beider Landesverbände sagten.
Ist dieses Vorgehen sinnvoll? Der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, hat sich gegen Parteieintritte nur zum Zweck der Teilnahme am Mitgliederentscheid über eine große Koalition ausgesprochen. "Probleme habe ich, wenn suggeriert wird: Tretet ein, und dann könnt ihr auch abstimmen, und dann könnt ihr wieder austreten", sagte Miersch am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin".
"Parteimitgliedschaft heißt, sich zu Grundwerten zu bekennen, und das ist entscheidend." Über einzelne Neueintritte müsse nun an der SPD-Basis entschieden werden. "Die Ortsvereine sind letztlich in der Lage zu sagen: Ja oder Nein."