Wahlkampf und Realpolitik
Autor: Hubert Zöller
Bamberg, Sonntag, 18. November 2012
Die Grünen setzen auf einen Wechsel zu Rot-Grün. Doch nach der Bundestagswahl sieht vieles anders aus.
Es ist klar, dass die Grünen vor der Bundestagswahl eindeutig auf Rot-Grün setzen und schwarz-grüne Gedankenspiele weit von sich weisen. Schließlich geht es darum, Basis und Wähler zu mobilisieren. Das geht nur mit klarer Positionierung. Ein Wackelkurs zahlt sich nicht aus, wie die Partei bei der Landtagswahl in Berlin feststellen musste, als sie aus großen Umfrage-Höhen jäh abstürzte.
Doch Wahlkampfpositionen sind das eine, die realen Möglichkeiten nach der Wahl etwas anderes. Nach allen Umfragen ist zu erwarten, dass es für Rot-Grün nicht reichen wird. Eine rot-grüne Regierung wäre wohl nur mit Unterstützung der Linken möglich. Diese Option ist jedoch extrem unwahrscheinlich, wird sie doch von der SPD kategorisch abgelehnt. Bleiben also Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün.
Jenseits reiner Rechenspiele geht es bei Koalitionen aber auch um politische Gemeinsamkeiten.
Doch die Entscheidung liegt am Ende nicht bei den Grünen oder den Sozialdemokraten, sondern bei der Union. Wie es aussieht, hat sie die komfortable Wahl zwischen einer handzahmen SPD und einer ebenso pflegeleichten Ökopartei. Mitregieren darf, wer für die Union günstiger zu haben ist.
Angela Merkel dürfte uns also nach der Bundestagswahl auf jeden Fall als Kanzlerin erhalten bleiben - unbeeinflusst von den persönlichen Befindlichkeiten von Claudia Roth und davon, wer an der Spitze der Grünen steht.