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Selenskyj kommt nach Berlin - Treffen mit Scholz


Autor: dpa

, Donnerstag, 15. Februar 2024

Jetzt ist offiziell, was schon lange erwartet wurde: Der ukrainische Präsident kommt erstmals seit neun Monaten wieder nach Deutschland.
In Berlin ist ein Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj geplant.


Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird nach Angaben seines Büros am Freitag in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammentreffen. Auch eine Visite in Paris bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sei am Freitag geplant, teilte das Präsidialbüro in Kiew auf Telegram mit. Am Samstag werde Selenskyj dann bei der Münchner Sicherheitskonferenz auftreten.

Ein Regierungssprecher in Berlin bestätigte Selenskyjs Treffen mit Bundeskanzler Scholz. Es wird erwartet, dass dabei wie in Frankreich ein bilaterales Sicherheitsabkommen unterzeichnet wird. Diese Vereinbarungen gehen auf den Nato-Gipfel im litauischen Vilnius im vergangenen Juli zurück. Dort hatten die Staats- und Regierungschefs des Verteidigungsbündnisses vereinbart, dass die einzelnen Mitgliedstaaten langfristige Sicherheitsvereinbarungen mit der Ukraine abschließen.

Hohe Sicherheitsvorkehrungen in Berlin

In Berlin gelten am Freitag erhöhte Sicherheitsvorkehrungen im Regierungsviertel. Konkrete Informationen zu den Maßnahmen wollte die Polizei wie üblich nicht mitteilen, eine Sprecherin sagte aber: «Wegen einer Besuchslage gibt es einen Einsatz. In und um das Regierungsviertel kann es zu Beeinträchtigungen kommen.» Wann Selenskyj genau in Berlin eintrifft, ist noch nicht bekannt.

Vom letzten Besuch des ukrainischen Präsidenten in Berlin ist bekannt, dass die höchste Sicherheitsstufe galt. Der Sender RBB berichtete, die Polizei spreche aktuell von «Schutzpersonen mit hohem Gefährdungspotenzial». Voraussichtlich wird die Polizei mehrere Straßen rund um das Bundeskanzleramt absperren, bevor Selenskyjs mit einer Wagenkolonne oder einem Hubschrauber vom Berliner Flughafen im Regierungsviertel eintrifft. Auf Dächern postiert die Polizei üblicherweise Scharfschützen, Spürhunde werden eingesetzt und der Luftraum kontrolliert.

Münchner Sicherheitskonferenz

Der ukrainische Präsident wird auf der Münchner Sicherheitskonferenz als Redner auftreten, wie das Präsidialbüro ankündigte. Geplant seien auch bilaterale Treffen. Eins davon wird Selenskyj mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris abhalten. Das Gespräch der beiden am Samstag kündigte das Weiße Haus im offiziellen Programm der Vizepräsidentin für ihren Deutschlandbesuch an. Harris wird in München auch Scholz treffen.

Selenskyj seinerseits hat explizit auch noch Treffen mit Tschechiens Präsidenten Petr Pavel, Dänemarks Regierungschefin Mette Frederiksen und dem niederländischen Premierminister Mark Rutte angekündigt.

Die Teilnahme Selenskyjs an der Konferenz war zwar seit einiger Zeit erwartet worden, bisher aber nicht offiziell bestätigt. Der ukrainische Präsident hatte das wichtigste Politiker- und Expertentreffen zur Sicherheitspolitik im vergangenen Jahr per Videoansprache eröffnet. Jetzt nimmt er erstmals seit der russischen Invasion vor fast genau zwei Jahren persönlich teil.

Es ist der zweite Deutschlandbesuch Selenskyjs seit dem russischen Angriff auf die Ukraine. Bei seinem ersten Aufenthalt war er im Mai vergangenen Jahres in Berlin und Aachen. Damals war die Verleihung des Karlspreises an ihn in Aachen der Anlass. Vorher hatte sich Selenskyj mit Scholz im Kanzleramt und mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue getroffen.

Keine Einladung für Russland und Iran

Zu der Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof werden von Freitag bis Sonntag rund 50 Staats- und Regierungschefs sowie mehr als 100 Minister aus aller Welt erwartet. Darunter sind neben dem Bundeskanzler und US-Vizepräsidentin Harris auch der israelische Präsident Izchak Herzog. Die Regierungen von Russland und des Irans sind nicht eingeladen.

Mit Frankreich will Selenskyj zuvor schon ein bilaterales Sicherheitsabkommen vereinbaren. Der französische Staatschef Macron wird ihn am Freitag in Paris empfangen. Dabei werde das Abkommen unterzeichnet, teilte der Élyséepalast mit. Details zum Inhalt der Übereinkunft gab es vom Élysée zunächst nicht.

Macron hatte der Ukraine vor einem Monat ein Unterstützungsabkommen in Aussicht gestellt, ähnlich wie es Großbritannien mit dem von Russland angegriffen Land besiegelt hatte. Das Abkommen zwischen Großbritannien und der Ukraine schreibt fest, dass London die Ukraine jetzt, aber auch in möglichen zukünftigen Konflikten mit Russland unterstützt. Dabei geht es um schnelle und dauerhafte Militärhilfe, nicht um den Einsatz britischer Soldaten.

Bei dem Treffen von Macron und Selenskyj will der französische Präsident erneut betonen, dass Frankreich entschlossen ist, die Ukraine langfristig zu unterstützen. Auch wollen die beiden über die Lage an der Front, den militärischen, wirtschaftlichen und humanitären Bedarf der Ukraine sowie die EU-Beitrittsverhandlungen sprechen. Das Treffen am Freitag wird der dritte Besuch Selenskyjs in Paris seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen sein Land sein.